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Titel115

Antworten

Barack Obama, Washington. – Sie haben offenbar erkannt, daß das jahrzehntelange Embargo gegen Kuba keine kluge Politik war. Viele Staaten der Welt – zuletzt fast alle – verhalfen Ihnen zu dieser Einsicht. Am Ende war es bei der alljährlichen Kuba-Debatte und -Abstimmung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen nur noch Israel, das an Ihrer Seite stand. Sie können – wie schon lange nicht mehr – mit starkem Beifall rechnen, wenn Sie das Embargo jetzt schnellstens aufheben. Aber warum begehen Sie die nächste Dummheit, indem Sie Rußland vom freien Handel abzuschneiden versuchen?

Bloggender »Putinversteher«. – Wohin er führen werde, der westliche Kalte, sich militant erwärmende Krieg gegen Moskau, so fragen Sie besorgt, wie zahllose andere Zeitgenossen in den nichtredaktionellen Sparten der Medien. Und Sie verweisen auf katastrophale historische Vorstöße nach Rußland, auf Napoleon, auf Hitler. Aber beachten Sie: Auch manche Methoden von Kriegsführung wandeln sich im Zuge der »Modernisierung«. Wer heute »Regime Change« im »Kreml« will und Demontage russischer Staatlichkeit, verfügt über neue Waffengattungen: Stellvertretertruppen, Wirtschaftskrieger und Rating-Agenten, Geheimdienstler, »Revolutions«-Importeure, massenmediale Pioniere und Nebelwerfer. Die politischen Eliten in den USA müssen, wenn sie Putin stürzen wollen, nicht ihre Armee in die russische Kälte schicken.

Beamtete Regierungsflüsterer, Berlin. – An einer wenig angenehmen Arbeit sitzen Sie – ein Gesetzentwurf muß interministeriell vorbereitet werden, im Februar will das Bundeskabinett darüber befinden: »Karenzzeit-Regelungen« für Bundesminister und Parlamentarische Staatssekretäre, die sich von ihrem Amt verabschieden wollen oder müssen und in der »freien Wirtschaft« tätig werden möchten. Ob das im Einzelfall anstößig werden könnte, soll die Regierung entscheiden, mit Hilfe von ihr ausgesuchter Experten, an deren Meinung sie sich aber nicht unbedingt halten muß. Und gegebenenfalls soll eine Pause von 12 oder 18 Monaten angeordnet werden (mit »Übergangsgeld«). Nach Presseberichten ist als Formulierung für den Zweck des Ganzen vorgesehen: Es soll »der Anschein vermieden werden, daß voreingenommene Amtsführung oder private Verwertung von Amtswissen« stattfand oder geschehen könnte. Auch soll ein »Vertrauensverlust« des Volkes bezüglich »der Integrität der Bundesregierung« vermieden werden. Um »Anschein« also geht es. »Du meine Güte«, um eine Redewendung des Bundespräsidenten hier zu verwenden, dafür soviel gedankliche Anstrengungen gutbezahlter hoher Beamter? Es müßte doch Möglichkeiten geben, mißtrauische Fragen in dieser Sache bei den Bürgerinnen und Bürgern auch ohne juristische Spitzfindigkeiten wegzuräumen. Schauen Sie sich mal um bei Gepflogenheiten im US-Regierungsgeschäft. Da ist solch ein Jobwechsel längst eingewöhnt, per Drehtürverfahren: Großbanker oder Großunternehmer gehen mal rein in Regierungsämter und dann auch wieder raus in die private Wirtschaftswelt, und so entstehen erst gar keine Systemfragen dabei.