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Titel119

Das Europa der kleinen Leute  (Christophe Zerpka)

Am 15. Dezember 2018 setzt der kleine Ort Cabestany in den französischen Ostpyrenäen feierlich einen Beschluss des Stadtrats um: Der seit Wochen von den Gelbwesten besetzte Kreisverkehr wird in »rond point des gilets jaunes« umbenannt. In Anwesenheit von 20 Westenträgern würdigt Bürgermeister Jean Vila die neue Bewegung: »Das gegenwärtige gesellschaftliche Ereignis ist der Kampf der Gelben Westen. Sie allein sind Träger der wesentlichen Forderungen eines Frankreichs, das arbeitet, das gearbeitet hat oder Arbeit sucht. Dieser Kampf passt gut zur französischen Tradition der großen sozialen Errungenschaften unseres Landes: die Revolution von 1789, die Libération [Befreiung vom Faschismus], der Mai 68 und die großen Kämpfe von 1995. Ganz sicher wird der Kampf der gilets jaunes für immer die sozialen Kämpfe in Frankreich prägen.« (https://www.ladepeche.fr, hier und im Folgenden: Übersetzung C. Z.)

 

Richard Martzolff von den Gelben Westen ergreift das Wort: »Unser Kampf ist ein bedeutendes Ereignis in der französischen Geschichte, und wir werden ihn fortsetzen. Es gibt noch zu viel Leid und Ungerechtigkeit, und die vom Präsidenten der Republik angekündigten Maßnahmen bringen keine Lösung. Ich als Arzt sehe immer mehr Leute, vor allem junge, die nicht mehr genug Geld haben, um sich angemessen zu versorgen. Millionen leben in Frankreich in Armut. Unser Land leidet an fehlender Menschlichkeit, zu der es zurückfinden muss.«

 

Das Departement Pyrénées-Orientales, ein sonniger Landstrich am Mittelmeer kurz vor der spanischen Grenze, gehört zu den sozial abgehängten Gebieten Frankreichs. Eine nennenswerte Industrie gibt es kaum, geprägt ist die Gegend neben dem Tourismus vor allem von der Landwirtschaft. Die Arbeitslosigkeit liegt bei über 15 Prozent, die meisten finden nur im schlecht bezahlten Dienstleistungssektor eine Anstellung, zudem sind viele Beschäftigungen auf die Ferien- oder Erntezeit beschränkt. Der Tourismus hat nur wenige reich gemacht, und für ärmere Leute sind Mietwohnungen wegen der lukrativeren Vermietung an Urlauber immer schwerer zu finden. Nicht nur wohlhabende Rentner aus ganz Frankreich haben sich hier auf ihr sonniges Altenteil zurückgezogen. Seit zwei Jahrzehnten haben auch die Briten den regenarmen Süden für sich entdeckt und die Immobilienpreise beinahe auf Pariser Niveau getrieben.

 

Das Departement gehörte bis 1659 bis auf einen kleinen Teil zu Katalonien, und ein Viertel der Bewohner spricht bis heute katalanisch. Seit der spanische Teil Kataloniens in den 1970er Jahren seine Autonomierechte wiedererlangte, regt sich auch im französischen Nordkatalonien der Wunsch nach größerer Eigenständigkeit. Das beschränkte sich bisher auf Folklore und zweisprachige Ortsschilder, aber seit den Ereignissen vom Herbst 2017 jenseits der Pyrenäen wird auch hier öfters die Tricolore durch die gelb-rot-gestreifte Fahne ersetzt.

 

Wie in ganz Frankreich werden auch hier die die wichtigen Verkehrsachsen von den Gelben Westen an den Zahlstellen blockiert. Auf der A 9, welche Barcelona mit Südfrankreich verbindet, rollen jeden Tag hunderte von LKWs von und nach Spanien. Vor allem in Le Boulou, dem französischen Grenzort, blockiert die gelbe Bewegung jedes Wochenende die dortige Mautstelle. Aber auch zu den in Frankreich sehr zahlreichen Kreisverkehrsinseln kommen immer wieder spontan Leute aus der Umgebung und holen ihre Warnweste aus dem Kofferraum. Im über 1000 Meter hoch gelegenen Bourg-Madame direkt an der spanischen Grenze haben sich Rentner und prekär Beschäftigte getroffen, um ihre Situation vor den Fernsehkameras zu erklären: »Man hat nicht nur das Gefühl, dass die Mächtigen uns nicht zuhören, sondern dass sie sich sogar denen gegenüber, die sich um das Leben in der Region kümmern, feindlich verhalten. Wir erleben, dass eine öffentliche Einrichtung nach der anderen schließt: Polizeiwachen, Post- und Finanzämter. Wir sagen Stopp, und wir wollen, über eine Lohnerhöhung hinaus, eine politische Kehrtwende.« (https://www.youtube.com/watch?v=IKGIJ55E7HE9)

 

Die lange hinausgezögerte Ansprache des französischen Präsidenten vom 10. Dezember 2018 hatte nicht die gewünschte Wirkung: 70 Prozent der Franzosen stehen auch nach Macrons Rede hinter den Gelben Westen. Macrons kleine Zugeständnisse – etwa ein höherer Mindestlohn und die Steuerfreiheit für kleine Renten sowie steuerfreie Überstunden, aber keine Wiedereinführung der Vermögenssteuer – waren für die neoliberale EU dennoch ein Schock. Würde Frankreich jetzt auch die Defizitgrenze überschreiten? Schnell war ausgerechnet, was die »Wohltaten« des Präsidenten kosten würden: zehn Milliarden! Die europäische Finanzelite war sichtlich enttäuscht von ihrem Musterschüler. In den Leitmedien versuchte man, die merkwürdigen Gelbwesten zu verorten: Links- oder rechtsradikal? Und vor allem: Wer sind die Anführer? Doch wenn man die Leute vor die Mikrofone bekam, sah man immer jemand anderes.

 

Die Staatsmacht tat das, was sie immer tut, wenn der Pöbel aufbegehrt: Schlagstock, Tränengas, Blendgranaten, Gummigeschosse, Verhaftungen. Aber auch die Polizisten, in Frankreich wie überall eher rechts bis rechtsradikal eingestellt, drohten mit Streik. Die wochenlange Dauermobilisierung hatte das ohnehin erschöpfte Überstundenkontingent endgültig zum Platzen gebracht. Am 19. Dezember wurde zum Dienst nach Vorschrift aufgerufen, auf den Flughäfen bildeten sich lange Warteschlangen.

 

Innenminister Castaner reagierte sofort: 274 Millionen Euro wurden sofort bereitgestellt, um die seit Jahren angehäuften Überstunden abzugelten, für den heldenhaften Einsatz gegen die Gelbwesten soll es zusätzlich eine Prämie von 300 Euro geben. Aber es gibt unter Polizisten bereits eine Bewegung außerhalb der Polizeigewerkschaft, die sich in Anlehnung an die »Gilets jaunes« »Gyros bleus« (Blaulichter) nennt und weitergehende Forderungen hat.

 

Kurz vor Weihnachten, am 22. Dezember, blockierten die Gelben Westen vor allem die Grenzübergänge zu den Nachbarländern. Mehrere hundert Demonstranten versperrten wieder die Mautstelle Le Boulou nach Spanien, unterstützt von der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung. Insgesamt war jedoch die Mobilisierung kurz vor den Feiertagen weniger stark. Doch man sollte sich nicht täuschen: Eine gelbe Weste kann sich jeder schnell besorgen, und in ganz Europa bis in die Türkei hat diese Bewegung der kleinen Leute Nachahmer gefunden. Natürlich wird es je nach den von geschichtlichen Erfahrungen geprägten Mentalitäten verschiedene Formen des Widerstands geben, aber die neue Protestbewegung ist immer weniger gewillt, ihre Forderungen an Partei- und Gewerkschaftsfunktionäre zu delegieren und setzt auf spontanen kreativen Widerstand. Dort, wo man sich noch kennt, in den Dörfern und Stadtvierteln, am Arbeitsplatz oder im Seniorentreff wehrt man sich gegen Vereinzelung und die Sparmaßnahmen der Regierenden. Das ausgehöhlte Wort Demokratie könnte sich wieder mit Leben füllen.