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Angriff der Trolle  (Ulla Jelpke)

Nur sehr wenige Nutzer der Sozialen Netzwerke haben keine Erfahrung mit Hetze im Internet. Wer damit noch nicht konfrontiert wurde, hat bisher sicher nichts außer Katzenfotos gepostet. Wer es aber wagt, auf der eigenen Facebook-Seite beispielsweise das Asylrecht für alle Geflüchteten zu befürworten, wird höchstwahrscheinlich von sogenannten Trollen angegriffen.

 

Frauen wird nahegelegt, dass sie in die Küche gehörten und lieber schweigen sollten; Menschen mit Migrationshintergrund, dass sie zurück in »ihre Länder« müssten; Behinderten unterstellt, dass sie »normale Menschen« zu viel Steuergeld kosteten; Arbeitslosen, dass sie faul seien. Nichtakademiker seien nicht klug genug, Menschen mit Universitätsabschluss aber arrogant und ohne Vorstellung vom echten Leben. Jugendliche hätten kein Recht, Erwachsenen zu widersprechen. Flüchtlinge, die aus Kriegsgebieten fliehen, seien Verräter ihrer Heimatländer. Zudem sei es ihr Ziel, deutschen Bürgern alles wegzunehmen, was sie noch haben.

 

Solche Hetze gibt es nicht erst seit Erfindung des Internets. Doch mit Entstehung der Sozialen Netzwerke haben Hetzer Plattformen bekommen, wo sie außerhalb ihrer Stammtische andere Menschen massenhaft angreifen können.

 

Im Bundestagswahlkampf 2017 zog die Online-Troll-Fabrik »Reconquista Germanica« öffentliche Aufmerksamkeit auf sich. Neonazis, Mitglieder der völkischen Identitären Bewegung, AfD-Anhänger, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker hat der Gründer von »Reconquista Germanica« Nikolai Alexander unter seiner Führung organisiert, um Hassaktionen in Sozialen Netzwerken durchzuführen. In einem verschlüsselten Chat planen die Hetzer Angriffe auf Journalisten, auf Betreiber von YouTube-Channels, die für demokratische Werte und Toleranz stehen, sowie auf Politiker und einfache Nutzer, deren Werte und Stellung aus rechtsextremer Sicht unerträglich sind. Die politische Linke ist die Hauptzielscheibe solcher Angriffe.

 

Obwohl die nationale »Rückeroberung« Deutschlands kaum durch Hasskommentare unter Videos, Meinungen und Artikeln stattfinden kann, ist die Gefahr nicht zu unterschätzen. Selbstverständlich kann eine kleine Gruppe von Hetzern, auch wenn sie organisiert handelt und eine eigene Hierarchie mit »Rekruten«, »Gefreiten« und »Memelords« ausgearbeitet hat, nie ein ganzes Land zu einem »Vierten Reich« machen, wenn die Mehrheit der Bevölkerung die Rechte der Andersdenkenden akzeptiert. Dennoch entsteht hier ein reales Problem: Eine Hasswelle kann im Internet einen Beitrag, über den sich die rechten Trolle empören, unter Tausenden Hasskommentaren komplett begraben, so dass interessierte Nutzer ihn nicht mehr lesen.

 

In einem »gemütlichen« Kreis der Gleichgesinnten äußern Nazi-Trolle im Chat ihre Sympathien für Hitler und bedauern, dass sie über keine echten Waffen verfügen, mit denen man Migranten umbringen könnte. Wenn auch nicht alle Rekruten der Troll-Armee wirklich Menschen erschießen und mit Gas vergiften wollen, gibt es doch keine Widersprüche auf Aussagen dieser Art.

 

Die Bundesregierung scheint die Troll-Fabrik jedoch nicht als ein Problem für den öffentlichen Frieden einzuschätzen. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion wird darauf verwiesen, dass der Bundesverfassungsschutz erst dann tätig werde, wenn »im Internet tatsächliche Anhaltspunkte für politisch bestimmte Bestrebungen erkennbar sind, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind«. Nach Ansicht der Bundesregierung sei das bei »Reconquista Germanica« nicht der Fall.

 

Moderator und Kabarettist Jan Böhmermann denkt anders und hat die Gegeninitiative »Reconquista Internet« gestartet. 60.000 Menschen, die sich an der Satireaktion gegen rechtsextreme Hetze beteiligen, scheinen das Problem ebenfalls nicht zu unterschätzen. Die Hauptidee ist, den Hass im Internet mit Liebe und Verständnis zu kontern, indem man Hassaussagen möglichst liebe- und humorvoll kommentieren muss. »Mit Herz und Hand und mit Verstand« lautet das Motto der Bewegung. Ob man die gezielte Hetze auf solche Weise bekämpfen kann, bleibt eine offene Frage: Auf der Internetseite von »Reconquista Internet« wird viel über die Initiative und Ziele der Bewegung, aber kaum über »Aktionserfolge« berichtet.

 

Seit Oktober 2017 gilt in Deutschland das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Danach tragen die Sozialen Netzwerke rechtliche Verantwortung für die Löschung rechtswidriger Inhalte. Kritiker des Gesetzes weisen darauf hin, dass dies einerseits die Meinungsfreiheit einschränke und andererseits gegen eine Hasswelle kaum anwendbar sei. Erstens werden die zuständigen Mitarbeiter der Sozialen Netzwerke für alle Fälle jeden Beitrag löschen, der angezeigt wird, weil dem eigenen Unternehmen ansonsten hohe Geldbußen drohen. Und zweitens wird es für betroffene Personen eine Ewigkeit dauern, Tausende Hasskommentare anzuzeigen und zu melden.

 

Das Internet ist wohl eine der schönsten Erfindungen der Menschheit, die aber einen vernünftigen Umgang fordert. Der Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks Julian Assange sah bereits im September 2017 in einem Tweet zu den Auseinandersetzungen um das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien den »weltweit ersten Internet-Krieg« ausbrechen. Derartige »Internet-Bürgerkriege« werden nicht nur auf Katalonien begrenzt bleiben.