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Maas und der Ermordete in Kiew  (Ralph Hartmann)

Leicht hat er es nicht, unser Herr Außenminister. Immer wieder wird Heiko Maas an seinen Vorgängern Siegmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier gemessen. Bereits im April nahmen ihn namhafte Parteigenossen, darunter Mitglieder des SPD-Präsidiums, Maß ob seines scharfen Kurses gegenüber Russland. Sie warfen ihm vor, zu wenig auf Dialog zu setzten. Deutlich wurde auch der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion und Chef der NRW-Landesgruppe, Achim Post, der zehn Jahre die Internationale Abteilung im Willy-Brandt-Haus geleitet hatte. Im Tagesspiegel erklärte er mit Blick auf den neuen Chefdiplomaten: »Ich halte diese Linie nicht für zielführend.« Das Verhältnis zu Russland sei derzeit ohne Zweifel schwierig und spannungsgeladen. »Umso mehr brauchen wir aber gerade jetzt Formate für Dialog und Diplomatie, statt Ausgrenzung und rhetorisches Kräftemessen.«

 

Da Maas zu diesem Zeitpunkt in Kanada weilte, verschob man die Diskussion auf eine weitere Parteivorstandssitzung. Ende Mai fand sie statt. Als der Amateur-außenminister seine Russlandpolitik erläuterte, kam es nicht zu dem erwarteten Heiko-Maas-Tribunal. Im Gegenteil, der einen Monat zuvor so Gescholtene erhielt viel Zuspruch.

 

Die Parteivorsitzende Andrea Nahles lobte die Politik des Außenministers, und die Vorstandsmitglieder stimmten ihr zu. Alle wöllten einen Dialog mit Moskau, entscheidend, so Nahles, seien aber Ergebnisse, nicht ein Dialog um des Dialoges willen. Die Kritiker der Russlandpolitik des neuen Außenministers, darunter auch die Ministerpräsidenten in den Ländern, pflichteten ihr bei. Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) fasste es laut Teilnehmerkreisen zusammen und meinte, sie habe sich in den weltpolitisch turbulenten Zeiten schon bei Außenminister Frank-Walter Steinmeier wohlgefühlt. Gleiches gelte nun für Maas.

 

So gestärkt. bereitete sich der Chef des Auswärtigen Amtes auf seinen Besuch in der Ukraine vor. Da aber kam die Hiobsbotschaft aus Kiew: Der kremlkritische Journalist Arkadi Babtschenko sei ermordet worden. Seine Ehefrau hätte ihn blutüberströmt vor dem Eingang in ihre Wohnung gefunden. Auf dem Weg ins Krankenhaus sei er verstorben. Maas reagierte sofort und erklärte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: »Das ist wieder eine erschütternde Nachricht, die zeigt, wie sehr die Pressefreiheit international unter Druck steht.« Und er fügte hinzu: »Mit dem Tod von Arkadi Babtschenko verliert die Welt einen aufrechten Journalisten, der sich auch durch die Drohungen, die er erhielt, nicht davon abhalten ließ, kritisch und unabhängig zu berichten.« Das war ein wenig voreilig. Nicht weil der Ermordete am Tag danach quicklebendig auf einer Pressekonferenz auftrat, sondern weil Babtschenko wohl doch nicht so ein »aufrechter Journalist« ist, der »kritisch und unabhängig« berichtet. Maas beziehungsweise seine Reden- und Erklärungsschreiber hätten sich die Mühe machen sollen, wenigstens ein klein wenig zu recherchieren, was der »ermordete« Kremlkritiker für ein Journalist war und nach seiner Wiederauferstehung ist. Dem bundesdeutschen Außenminister soll wenigstens nachträglich geholfen werden:

Gerade erst von seiner inszenierten Ermordung auferstanden, streckte Babtschenko seinen Mittelfinger in Richtung Moskau aus und erinnerte an seine in einem Tweet erklärte Absicht, in nicht allzu ferner Zukunft in einem Kampfpanzer Abram über die Moskauer Prachtmeile Twerskaja-Uliza auf den Kreml zurollen zu wollen. Und tatsächlich, im August 2017, sechs Monate nachdem er seine Heimat Russland verlassen hatte, hatte er geschrieben: »Ich komme unbedingt nach Moskau zurück. Ich hab‘ da noch was zu erledigen. Auf dem ersten Abrams, der die Twerskaja entlang fahren wird, werde ich in der Luke unter der NATO-Flagge stecken. Und die dankbaren Russen – von der Krim nichts mehr wissend – werden den Befreiern Blumen entgegenwerfen und mit gesenktem Haupt nach Dosenfleisch betteln. Und sie werden Putins Denkmal mit Füßen treten und beteuern, sie hätten von alledem nichts gewusst und seien sowieso immer schon innerlich dagegen gewesen. Merkt euch diesen Tweet.« (dieses und die folgenden Zitate übernommen von https://de.sputniknews.com)

 

Als der in Russland beliebte Schauspieler Oleg Tabakow starb, würdigte ihn Babtschenko mit folgenden Worten: »Sagt mal, ist es irgendwie so eine besondere Mentalität, dass man sich jeder Berühmtheit zu Füßen wirft, egal um welches Arschloch es sich handelt? […] Seit Jahren bestatte ich meine Freunde und Bekannten. Seit Jahren werden meine Freunde und Bekannten eingesperrt. Ich selbst lebte jahrelang in Angst vor jedem noch so kleinen Geräusch in der Nacht. Jahrelang wartete ich auf meine Verhaftung […]. Zehntausende, Millionen, Millionen (!!!) zerstörte Schicksale, zertrümmerte Leben. Ich hasse sie. Ich hasse diese Fo**en. Talent ist in diesem Fall kein mildernder Umstand, keine Indulgenz. Nein, meine Freunde. […] Man hört, dass Hitler auch ganz hübsche Bildchen malte.«

 

Kein Wunder also, dass Babtschenko den russischen Präsidenten Putin besonders tief in sein Herz geschlossen hat. Am Vorabend von dessen Jahrespressekonferenz im Januar 2018 kommentierte er: »Es gibt keine Politik im Lande. Zur Politik werden die Versuche, an der Farbe eines Nasenpopels des Zaren etwas abzulesen (…). In Russland kann es keine Pressekonferenz des Präsidenten geben, weil es in Russland keinen Präsidenten gibt. […] Ein Präsident wird gewählt. Wladimir Putin aber ist ein Usurpator. Er hat die Macht 2012 bei einem gewaltsamen Umsturz ergriffen. Bei einem gewaltsamen. Ich bestehe auf dieser Formulierung.«

 

Und schließlich: Als bei dem verheerenden Großbrand in einem Kaufhaus in Kemerowo mehrere Dutzend Kinder starben, verfasste der Journalist folgenden Kommentar: »Wenn das einzige Mittel, euren imperialen Sumpf zum Nachdenken über den Wert des Menschenlebens zu bringen, Brände und Tode sind, dann: Brenn, brenn lichterloh. Wenn es die einzigen Momente sind, wenn eure ach so geisterfüllten Landsleute aufhören, alle ihre Nachbarn mit ihren verf***ten Flaggen, Bären, Balalaikas, Panzern, Raketenwerfern zu belästigen, wenn sie deren Angehörige mit Geschrei und Geheul bestatten, dann soll es an jedem gottverdammten Tag in euren Städten brennen. […] Ich hab‘ hier mal eine Statistik gesehen: Wegen des Kriegs sind in der Ukraine 1.200 Kinder vaterlos geworden. […] Solange ihr Fo**en mit eurem ganzen Land nicht auf die Knie fallt vor jedem einzelnen dieser Kinder, solange gehen mir alle eure Tragödien am A*sch vorbei. Solange ihr keine Reparationen gezahlt und all den Müttern nicht in die Augen geschaut, all das Zerstörte nicht wiederaufgebaut habt, solange ihr all die Verwundeten nicht geheilt und keinen öffentlichen Prozess geführt, das Urteil nicht vollstreckt und nicht bewiesen habt, dass ihr euch gewandelt und gebessert habt – solange f***t euch einfach. War das eingängig genug?« Ja, das war eingängig genug!

 

Als Maas während seines Aufenthaltes in Kiew mit Witali Klitschko, dem Ex-Box-Weltmeister und Oberbürgermeister der Stadt, über den Maidan spazierte, kam das Gespräch auch auf die Geheimdienstgroteske mit dem ins Leben zurückgekehrten Journalisten Babtschenko. Maas, der das Attentat so scharf verurteilt hatte, nannte das morbide antirussische Politikspektakel nur noch »skurril«.

 

Dem kann man jedoch beipflichten, denn die überaus schnelle Verurteilung der »Ermordung« des »aufrechten, kritischen und unabhängigen« Journalisten Babtschenko durch Maas ist wahrlich skurril, auf gut deutsch sonderbar, absonderlich anmutend, auf lächerliche oder befremdende Weise eigenwillig, oder schlicht und einfach: seltsam.