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Antworten

Angela Merkel, Horst Seehofer, Markus Söder, deutsche Kulturträger. – Die Bundesregierung hat das Haus in Los Angeles erworben und instand setzen lassen, das der vor den Nazis geflüchtete Nobelpreisträger Thomas Mann in den 1940er Jahren mit seiner Familie bewohnte. Dort schrieb Mann wichtige Werke und auch viele seiner Rundfunkbeiträge an die Deutschen. Flüchtlinge wie Bertolt Brecht, Lion Feuchtwanger, Albert Einstein und viele andere waren in dem Haus Gäste. Vor kurzem wurde das Haus als deutsches Kulturzentrum eröffnet. Gleichzeitig werden, wie damals, die Grenzen vor Geflüchteten dichtgemacht. Wie damals kreuzen Schiffe mit verzweifelten Passagieren übers Meer auf der Suche nach einem aufnahmewilligen Hafen. Hunderte von Leichen schwimmen im Mittelmeer. Und Sie streiten über die Frage, ob sich Deutschland die Flüchtenden besser europäisch oder deutschnational vom Leibe halten soll. Sind Sie sicher, dass Thomas Mann Sie als Gäste in seinem Haus willkommen heißen würde?

 

Angela Merkel, auf der Suche nach einer »europäischen Lösung«. – Hartnäckiger als man von Ihnen gewohnt ist, verteidigen Sie Ihre Position, dass in puncto Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen eine »europäische Lösung« gefunden werden muss. Man fragt sich, warum der Streit mit der CSU gerade an diesem Punkt eskaliert ist. Hat es mit Ihren Plänen zum Umbau der EU zu tun? Dazu gehört unter anderem die Abschaffung des Konsensprinzips im Bereich der europäischen Außenpolitik zugunsten von Mehrheitsbeschlüssen. »Europa« soll »mit einer Stimme« sprechen, Länder mit abweichenden außenpolitischen Vorstellungen sollen nicht mehr das Recht zu selbständigem außenpolitischem Agieren haben. Es wäre ja nicht günstig, wenn Rom, Warschau oder Budapest bei den Verhandlungen darüber auf nationale Alleingänge Deutschlands verweisen könnten.

 

Markus Söder, Chef der BMW-Audi-MAN-Heimat. – Im Interview mit dem heute-journal des ZDF (18.6.) flehten Sie im Zusammenhang mit der Verhaftung des amtierenden Audi-Vorstandsvorsitzenden Stadler: »Bitte jetzt keine Hetzjagd auf das Automobil!« Sicher, im Freistaat Bayern arbeiten 400.000 bis 500.000 Erwerbstätige im Sektor Automobilbau. Sicher ist aber auch, dass die Erde immer mehr Autos nicht verträgt. Die kriminellen Machenschaften von Automobil-Bossen könnten da durchaus Anlass sein, über die Einschränkung/Abschaffung des Individualverkehrs nachzudenken.