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Titel1419

Brüsseler Spitzen  (Conrad Taler)

Gemeinhin versteht man unter Brüsseler Spitzen ein Textilprodukt, das gern für Brautkleider verwendet wird. Es gibt auch ein Gericht dieses Namens mit Chicorée als entscheidende Zutat. Darum geht es hier nicht und auch nicht in erster Linie um das Spitzenkandidatenprinzip, das sich zum Zankapfel zwischen dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat entwickelt hat, seit die Staats- und Regierungschefs unter Missachtung des Wählerwillens meinten, Spitzenpositionen nach Gutdünken vergeben zu können. Gemeint sind die Spitzen, die mitunter auf Konferenzen ausgeteilt werden, ohne dass die Öffentlichkeit sie auf Anhieb als solche wahrnimmt.

Im vorliegenden Fall hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron mit dem Austeilen von Spitzen begonnen, als er dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei bei der jüngsten Europawahl, Manfred Weber, zu wenig Erfahrung für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission unterstellte. Das sagte derselbe Macron, der 2017 ohne Hausmacht in der Nationalversammlung bei der französischen Präsidentschaftswahl antrat und diese haushoch gewann. Was ihm wahrscheinlich sehr viel mehr als die vermeintlich unzureichende Erfahrung Webers missfiel, war die Vorstellung, die Grande Nation könnte gegenüber einem übermächtigen Deutschland ins Hintertreffen geraten.

 

Dieses Bauchgefühl teilt er augenscheinlich mit jenen Briten, die sich 2016 gegen den weiteren Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union entschieden. John le Carré, ehemals Mitglied des britischen Auslandsgeheimdienstes und Verfasser des Weltbestsellers »Der Spion, der aus der Kälte kam« (deutsche Übersetzung: Sabine Roth) hat dieses Gefühl in seinen von Peter Torberg übersetzten Lebenserinnerungen »Der Taubentunnel« so beschrieben: »Der Aufstieg des modernen Deutschlands als selbstsichere, nichtaggressive demokratische Macht … ist eine für viele von uns Briten zu bittere Pille, als dass man sie einfach schlucken könnte.«

Dass Macron bei dem chaotischen Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel Anfang Juli als Erster Ursula von der Leyen ins Gespräch brachte, widerspricht nur vordergründig seiner verständlichen Abneigung gegen ein deutsches Europa. Er rechnete damit, dass die Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin auf Kritik stoßen und sich von selbst erledigen würde, zumal sich das Europäische Parlament übergangen und düpiert fühlen musste. Ohne dessen Zustimmung gelangt niemand an die Spitze der EU-Kommission.

 

Dass aus den Reihen der deutschen Sozialdemokraten heftig gegen Ursula von der Leyen gewettert wurde, besagt wenig. Am Ende wird sich die SPD damit abfinden, dass Angela Merkel ohne Regierungsbeschluss Manfred Weber fallen ließ und Ursula von der Leyen als Ersatz präsentierte. Alles andere würde nämlich auf ein Auseinanderbrechen der Großen Koalition und auf Neuwahlen hinauslaufen, wovor beide Seiten sich fürchten. Deshalb wird die SPD auch nicht viel Aufhebens davon machen, dass die Regierungen Polens, Tschechiens, der Slowakei und Ungarns zusammen mit Italien die Nominierung des sozialdemokratischen Spitzenkandidaten bei der Europawahl, Frans Timmermans, blockierten.

 

Vollmundig hatten CDU/CSU und SPD 2018 in ihrem Koalitionsvertrag nach einem neuen Aufbruch für Europa gerufen: »Wir wollen ein Europa der Demokratie und Solidarität.« Ein Jahr darauf wird den Wählern in Gestalt von Ursula von der Leyen eine Kandidatin für das wichtigste europäische Spitzenamt zugemutet, die bei der Europawahl nicht einmal kandidiert hat. Eine Bewerberin zudem, die ihr Ministeramt so eigenwillig verwaltet hat, dass sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit der Frage befasst, ob in dem Laden alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Jetzt soll sie dafür sorgen, dass Europa unter grundlegend veränderten globalen Kräfteverhältnissen sein Schicksal »mehr als bisher in die eigenen Hände« nimmt, wie es im Koalitionsvertrag heißt.

 

Fassungslos angesichts des Scherbenhaufens, den die europäischen Staats- und Regierungschefs angerichtet haben, sprach die Süddeutsche Zeitung am 4. Juli von einem »Angriff auf die Demokratisierung der EU« und rief die Abgeordneten des Europaparlaments dazu auf, ihn zurückzuschlagen. »Sie sollten Ursula von der Leyen durchfallen lassen.« Von der Regierungen Gunst und Hass zerrissen werde Europa scheitern. Deshalb müsse das Parlament jetzt den Aufstand wagen.