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2011 – ein gutes Jahr für Lateinamerika?  (Wolf Gauer)

Verließe man sich auf die privatrechtliche Datenbank Latinobarómetro, eine in Chile ansässige Nichtregierungsorganisation, die von der EU, den USA und der Interamerikanischen Entwicklungsbank mitfinanziert wird, wäre ein naives Ja auf diese Frage angebracht. Latinobarómetro konstatiert in 18 der 20 lateinamerikanischen Staaten wachsende Ansprüche der Bürger an ihre Regierungen, zunehmende Bildung, mehr Selbstbewußtsein und Gesetzestreue. Und zur Freude ihrer Auftraggeber: Für 56 Prozent der Befragten sei die Marktwirtschaft der einzige Weg zur Entwicklung; in Brasilien glaubten dies sogar 58 Prozent. Auch seien die Brasilianer in puncto Wirtschaft am optimistischsten und als Einzige dazu bereit, »mehr ihren Pflichten nachzukommen als ihre Rechte einzufordern«.
Für Kenner brasilianischer Verhältnisse eine groteske Verdrehung. Erinnert sei an den Widerstand der Zivilgesellschaft gegen umweltgefährdende Staudammprojekte wie Belo Monte, Santo Antonio oder Jirau, an ihr Eintreten für die Rechte der Indigenen und für den Einschluß ziviler Repräsentanz in sozialpolitische Entscheidungsprozesse, die nach wie vor zentralistisch dirigiert werden.
Noch ungenierter urteilt die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (der reichen, die Globalisierung forcierenden Staaten; OECD). Nach Bilderberger-Art warnt die OECD in ihrer Perspektivstudie für 2012 vor einem weiteren Zuwachs der Mittelschicht in den Entwicklungsländern. Der würde »soziale Forderungen vermehren und neue Spannungen erzeugen ..., die die Regierungen zu bewältigen hätten«. Denn »die Mittelschicht der aufsteigenden Länder wünscht die Teilhabe an den Früchten des Wirtschaftswachstums der letzten Jahre« (sic). Die OECD klassifiziert als Mittelschicht jene zwei Milliarden Menschen, die täglich zwischen zehn und 100 US-Dollar verdienen. Eine Milliarde lebt in den Entwicklungsländern. Bis 2030, fürchtet die Studie, werden es drei Milliarden sein, und der »arabische Frühling zeigt, daß die Forderungen der Bürger beachtet werden müssen, die einen auf Einschluß bedachten politischen Prozeß wollen«. Was sich Bürger nicht alles einfallen lassen ...
Die UNO-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Kariben (CEPAL), wägt differenzierter: Lediglich in Brasilien, Argentinien, Bolivien und Venezuela sei die soziale Ungleichheit und Armut vermindert worden. Ausgerechnet dort, wo das Verhältnis zu USA und EU sensibel beziehungsweise mehr als gespannt ist. Ungleichheit und Armut, so die Leiterin der CEPAL-Exekutive, Alicia Bárcena Ibarra, hingen direkt von »aktiver Sozialpolitik ab, zum Beispiel von einem Mindestlohn, von der Schaffung von Arbeitsplätzen und Investitionen«. Während der Amtszeit des indigenen, sozialistischen Präsidenten Evo Morales Ayma (seit 1995) habe sich die Armutsquote Boliviens von 60 auf 49 Prozent reduziert, der Anteil der »extremen Armut« von 34 auf 23,4 Prozent. »Wir müssen [auf Bolivien] hören und [von ihm] lernen, denn dieses Land hat einen für unsere Region wichtigen Weg beschritten, einen einzigartigen«, urteilt Ibarra. Ein Weg, dies sei angemerkt, der von den USA unter Mithilfe von Angela Merkel, Dirk Niebel und ihren Parteistiftungen nach Kräften vermint wird. Dennoch ist Boliviens auswärtige Verschuldung mit nur 14 Prozent des Bruttosozialprodukts auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Zugleich, so Ibarra, habe Boliviens »makroökonomische Politik ein jährliches Wachstum von 5,2 Prozent ermöglicht, während die entwickelten Volkswirtschaften auf kaum einen Prozentpunkt kommen«.
Lateinamerika zieht Investoren an, auch aus Europa und den USA. Brasilien zum Beispiel registrierte im Jahr 2011 ausländische Direktinvestitionen von rund 60 Milliarden US-Dollar, fast ein Zehntel der 660 Milliarden die von 1947 bis Ende 2010 ins Land kamen. Wie werden diese Gelder angelegt? Laut Banco Central zu rund 17 Prozent im Bereich der Banken und Finanzdienstleistungen, zu neun Prozent in der Getränkeindustrie und für die Übernahme von Mineralquellen (im Gegensatz zu Venezuela und Bolivien gibt es in Brasilien keinen verfassungsmäßigen Schutz vor privater Vermarktung der Süßwasserreserven), weitere 8,5 Prozent in der Ausbeutung der Öl- und Erdgasvorkommen und sieben Prozent im privatisierten Kommunikationswesen.
Vereinfacht gesagt: Investitionen, die auf Abschöpfung von Zinsen, Geld- und Währungsgeschäften abzielen, auf natürliche Ressourcen und auf vormals staatliche und kommunale Dienstleister. Nicht aber auf langfristige, wert- und strukturschaffende Industrieproduktion. Ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt machte 1984 noch 27 Prozent aus, im Jahr 2010 nur 15,5 Prozent. Noch können die internationale Nachfrage nach brasilianischen commodities (Soja, Zucker, Fleisch, Kaffee, Ethanol und Rohstoffe) und der Bedarf an internen Dienstleistungen das Schwächeln der Industrieproduktion ausgleichen. Ihr Ausbau und die nötigen Voraussetzungen in Bildung und Forschung interessieren die momentanen sozialdemokratischen Entscheidungsträger so wenig wie die internationalen Anleger, am allerwenigsten die US-amerikanischen. Für God’s own country hat Lateinamerika wie eh und je Rohstoffe zu liefern und Fertigprodukte zu konsumieren.
Die traditionellen imperialistischen Instrumente zur »strukturellen Anpassung« Lateinamerikas, nämlich der internationale Währungsfond, die Weltbank, die Welthandelsorganisation (WTO) und die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) sind jedoch längst entlarvt. Das Jahr 2011 hat China zum größten Handelspartner Brasiliens (31 Milliarden US-Dollar), zum zweitgrößten Venezuelas und Argentiniens gemacht. Die chinesische Partnerschaft erlaubt auch Bolivien, Nikaragua, Ekuador und Uruguay mehr Distanz zu den USA.
Dabei geholfen haben klare nationale Wahlergebnisse und neue gemeinsame Perspektiven. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez Frias, unbeirrter Vorarbeiter der lateinamerikanischen Integration, hat am 2. und 3. Dezember 2011 Vertreter von 33 amerikanischen Nationen an einen Tisch gebracht – zum ersten Gipfeltreffen der »Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten« (CELAC); ohne die USA und Kanada und zum Nachteil ihrer neokolonialistischen Freihandelskonstrukte NAFTA und ALCA.
»Latin America in Revolution«, titelt Eva Golinger, die wohl kompetenteste Chronistin lateinamerikanischer Befreiungsschritte, in Global Research. »Latin America no longer for sale«, schreibt die New Yorker Venezuela Analysis. Das neue CELAC-Plenum baut auf der 2004 von Kuba und Venezuela begründeten, erfolgreichen »Bolivarischen Allianz der Völker unseres Amerika« (ALBA) auf. Es schließt die bestehenden regionalen politischen und wirtschaftlichen Integrationsmechanismen ein, zum Beispiel die »Union südamerikanischer Nationen« (UNASUR) und die Entwicklungsbank des Südens »Banco del Sur«.
Kubas Staatsratsvorsitzender Raul Castro Ruz faßt zusammen: »Es wäre ein ernster Fehler, nicht zur Kenntnis zu nehmen, daß sich Lateinamerika und die Kariben geändert haben und daß wir nicht mehr so behandelt werden können wie in der Vergangenheit. Wir mußten hart arbeiten, um gegen die Bürde des Kolonialismus und Neokolonialismus anzukämpfen, und man kann sich auf eine feste, regionale Entschlossenheit einstellen, wenn es darum geht, die Unabhängigkeit zu verteidigen, die wir erreicht haben.«
Unterdessen besetzen US-Bürger Wall Street und öffentliche Plätze in hunderten Städten. Und ihre Regierung verlängert den Grenzzaun zu Mexiko selbst unter Wasser. Ein schlechtes Jahr für die USA.