erstellt mit easyCMS  
Titel2118

Krieg, Revolution, Demokratie?  (Stefan Bollinger)

Die Militärführung unter dem Ersten Generalquartiermeister Erich Ludendorff hatte Ende September 1918 einen lichten Moment. Der oberste Stratege begriff, dass seine »Siegfried«-Offensiven den Krieg nicht mehr wenden konnten. Im Osten drohten revolutionäre und nationale Befreiungskriege, der Raubfrieden mit Sowjetrussland hatte keine wirkliche Entspannung gebracht, vielmehr sollte der revolutionäre Bazillus im Baltikum, in der Ukraine, in Finnland mit deutscher Hilfe ausgerottet werden. Truppen wurden kaum frei, und der wirtschaftliche Nutzen besetzter Gebiete war begrenzt. Im Westen aber tauchten Millionen unverbrauchte, sicher noch nicht voll ausgebildete Soldaten und ein unerschöpfliches Arsenal moderner Kriegswaffen auf: Die USA waren im April 1917 in den Krieg eingetreten.

 

 

Der Krieg ist verloren

Die Lage war für das Deutsche Reich und seine Verbündeten deprimierend. An der Front gab es keine Erfolgsaussichten, die Verbündeten in Sofia, Konstantinopel, nun auch in Wien schwächelten und wollten den Bettel hinwerfen. Vor allem aber: Nicht nur die diversen Völkerschaften im Habsburger und im Osmanischen Reich witterten freiheitliche Morgenluft, das bis dahin so treue, duldende deutsche Volk, die Arbeiterinnen und Arbeiter in der Heimat, aber auch die Soldaten hatten die Schnauze gestrichen voll. Sie wollten nicht in weiteren sinnlosen Materialschlachten verheizt werden, in der Heimat bei dünner Steckrübensuppe langsam verhungern, in langen Warteschlangen vor den sowieso kaum noch und dann mit schlechter Ware belieferten Bäckereien sich die Beine in den Bauch stehen und von ihren Vorarbeitern und Kapitalisten in den Betrieben bis aufs Blut auspressen lassen. Die Kampfmoral im Reiche war gebrochen, Durchhalteparolen verpufften, die bislang treue, vaterlandsliebende und -verteidigende Mehrheitssozialdemokratie (MSPD) tat sich immer schwerer, den Unmut der Massen im Zaume zu halten.

 

In dieser Situation setzte die militärische Führung wie 1914 alles auf eine Karte, spielte Vabanque – nun für einen raschen Frieden. Ludendorffs Ziel, in Übereinstimmung mit den meisten Vertretern der Eliten von Militär, Politik und Wirtschaft, allerdings nicht mit dem Kaiser und seiner Hofkamarilla, war eindeutig: so schnell wie möglich Waffenstillstand und Frieden. Eine gute Nachricht, aber vergiftet mit ihren Rahmenbedingungen. Wenn schon um Frieden nachgesucht werden soll, dann müsste auch der Entente-Forderung nachgekommen werden, eine Regierung ans Ruder zu bringen, die den Makel der diktatorischen Machtausübung des Kaisers weggewischte. Vor allem aber wollten die Militärs nicht ihre Hände mit der Tinte einer Kapitulation beschmutzen. Es sollte eine zivile Regierung her, von jenen gebildet, denen die Generale die Schuld zuwiesen, dass die Stimmung im Lande so schlecht war. Also von der MSPD und ihren Partnern bei Zentrum und Deutscher Demokratischer Partei gebildet, denen so das Kainsmal des Dolchstoßes bereits auf die Stirn geschrieben wurde.

 

Noch Anfang Oktober zimmerten die politischen Repräsentanten eine Regierung, und Max von Baden, ein bislang wenig erfolgreicher, aber friedensfreundlicher Prinz, sorgte dafür, dass zwei MSPD-Politiker in die Regierung eintraten. Nun wurde das Wirklichkeit, was seit August 1914 den Sozialdemokraten als Preis für ihre Kriegsunterstützung immer wieder versprochen worden war – für die Zeit nach dem Sieg: Die Parlamentarisierung des politischen Systems, das heißt die Aufwertung des Reichstages als nunmehr entscheidende Instanz für die Berufung des Reichskanzlers, für Krieg und Frieden sowie die Umwandlung des Kaisertums in eine konstitutionelle Monarchie: die »Oktoberreformen«.

 

 

Aber die Revolution bringt die Wende

Alles schien gut zu laufen: der institutionelle Umbau, das Einbinden der MSPD, die Zusammenarbeit mit den gemäßigten bürgerlichen Parteien. Da machte der Admiralstab den Bemühungen einen Strich durch die Rechnung. Ohne Rückendeckung beim Kanzler, mit vager Rückversicherung bei der Obersten Heeresleitung wollten die Admirale die Ehre des Reiches und ihre eigene retten. Sie wollten »gen Engelland« auslaufen, die Entscheidungsschlacht suchen und waren sich gewiss, dass angesichts des Kräfteverhältnisses sie nur die Option hatten, mit wehender Flagge, mit Mann und Maus unterzugehen. Das mochte für Admirale und Offiziere eine Stunde der – allerdings tödlichen – Erfüllung sein. Mann (und Maus), Matrosen, Heizer und Maschinisten sahen das anders. Frieden, Kriegsende, Demobilisierung waren greifbar – doch nun drohte der sichere nasse Tod.

 

Sie erhoben sich in Kiel, an der ganzen Waterkant, hissten rote Fahnen, wählten Arbeiter- und Soldaten-Räte. Ihre Forderungen waren unmissverständlich: Frieden, Freiheit für die meuternden Matrosen, Ende des Belagerungszustandes, demokratische Rechte, gleiches, geheimes Wahlrecht im ganzen Reich (auch kein Drei-Klassen-Wahlrecht mehr in Preußen) für Männer und Frauen, Beseitigung der militaristischen Drangsale, Zur-Rechenschaft-Ziehung der für den Krieg Verantwortlichen in Adel, Politik und der Kriegsgewinnler, in den kühnsten Resolutionen die Forderung nach Sozialisierung, nach neuen, antikapitalistischen Eigentumsverhältnissen.

 

Die Aufständigen durchkreuzten den Plan, mit einer »Revolution von oben« aus dem Kriegsschlamassel herauszukommen und mit einigen kosmetischen Korrekturen die alten sozialen und politischen Verhältnisse fast ungestutzt beizubehalten. Erst revolutionäre Massen auf der Straße, die Revolution, machten es binnen weniger Tage möglich, den Krieg zu beenden, den Kaiser auszubooten, die Republik zu errichten und die Frage nach Formen künftiger Demokratie und Eigentumsverhältnisse zu stellen.

 

Allerdings war es keine Revolutionsbewegung aus dem Nichts. Ohne die russischen Revolutionen von 1917, die den Zaren verjagten und schließlich eine sich sozialistisch verstehende Sowjetmacht errichteten, die allerdings in Brest-Litowsk zwar einen Raubfrieden mit den Mittelmächten aushandeln konnte, aber schnell in einen blutigen Interventions- und Bürgerkrieg verstrickt war, hätte sich in Deutschland und bei den anderen kriegsführenden Mächten auf beiden Seiten der Front nichts getan. Russlands Revolutionen stärkten die Antikriegsbewegung in Deutschland. Endlich organisierten sich Sozialdemokraten gegen ihre eigene Partei als USPD, zu ihnen gehörten auch unerschrockene Kriegsgegner wie Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Die russischen Ereignisse inspirierten eine anhaltende Streik- und Protestwelle, einen ersten Flottenaufstand 1917, schließlich den Millionenstreik der Munitionsarbeiterinnen und -arbeiter im Januar 1918.

 

Die unermüdliche Agitationsarbeit von Spartakus, USPD-Mitgliedern, Revolutionären Obleuten und anderen weckte bei vielen Matrosen, Soldaten und Arbeitern die Überzeugung, ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen zu können. Sie propagierten – auch mit viel Skepsis – die russischen Erfahrungen und das Wissen um die eigene Stärke. Diese radikalen Linken – so unterschiedlich sie waren (zu erinnern ist, dass die USPD mit denselben Altkonflikten zwischen Linken und Reformisten, zwischen Liebknecht/Luxemburg und Karl Kautsky oder Eduard Bernstein weiterexistierte und nur in der Frage des Friedens einen gemeinsamen Nenner besaß) – konnten die Revolutionsglut entfachen.

 

An den Schaltstellen saßen mit Friedrich Ebert, Philipp Scheidemann, Gustav Noske aber jene Linken, die seit 1914 die Arbeiterbewegung demotiviert, gespalten und den Kriegstreibern verfügbar gemacht hatten. Die Revolution im November 1918 war mit dieser Last geboren. Offen blieb, welches Deutschland es sein sollte, eines des Parlamentarismus oder der Rätemacht, eines der Großkapitalisten und Großgrundbesitzer oder eines der Sozialisierung?!

 

 

Welche Demokratie?

Die Novemberrevolution siegte, aber eine Partei und ihre Führer stellten sich an die Spitze der Bewegung, die diese Revolution nicht wollten. So, wie schon 1914 wollten sozialdemokratische Führer in der Schicksalsstunde der Nation staatstragend agieren, damals als Vaterlandsverteidiger, nun als Wahrer von Ruhe und Ordnung. Das war kein Wunder, denn ihr Vorsitzender Friedrich Ebert hasste die Revolution »wie die Sünde«. Zwar hatte man in alten Zeiten etwas vom Sozialismus gehört, konnte sich auch entsprechender Passagen im Parteiprogramm entsinnen. Aber das war eher eine Zukunftsvision, weit vom Heute entfernt. Das Land kam doch gerade aus dem Krieg heraus, war zerrüttet, die Wirtschaft angeschlagen. Nur keine Experimente mochten sie denken, die Sozialisierung sollte zwar plakatiert werden, aber doch als Aufgabe auf später verschoben. Da halfen auch Volksbeauftragte der USPD in der neuen Regierung wenig, eine Liaison, die angesichts der blutigen Konflikte im Land, angezettelt durch die neue Regierung und ihre Truppen, bereits nach sieben Wochen zerbrach.

 

Die neuen starken Männer, die sich im Besitz der Macht wähnten, hatten mit Entsetzen zur Kenntnis genommen, wie radikal in Russland die Bolschewiki eine neue Ordnung errichteten. Sie fragten nicht nach den Widerständen der alten Klassen in diesem Lande noch nach den ausländischen Interventen. Sie sahen nur Gewalt und Chaos, die sie von Deutschland fernhalten wollten. Das war von Anbeginn an das Anliegen, dass sie sich zu eigen machten und für das die alten Eliten sie schon im Oktober geholt hatten.

 

Darum lag das Bündnis mit der Obersten Heeresleitung und ihrem wichtigsten Mann, General Wilhelm Groener, so nahe. Vom ersten Tag der Machtübernahme in Berlin standen er und Ebert im engen telefonischen Kontakt und organsierten zunächst mühselig die Kräfte dieser »Ruhe und Ordnung«. Es waren schließlich jene Soldaten und Offiziere in den rasch neu formierten Freikorps, die Krieg liebten, die im Osten den Kampf gegen die Bolschewiki erlernt hatten und nun mit aller Macht die Feinde der alten Ordnung und der Demokratie, wie sie vom den Herrschenden und der neuen MSPD-Regierung definiert wurden, bekämpften. Propagandistisch sorgten die starken Männer der Wirtschaft mit ihrer Antibolschewistischen Liga, die bürgerliche und konservative Presse, aber auch Zeitungen der MSPD dafür, die Feinde genau auszumachen: Liebknecht, Luxemburg, die Spartakisten, die neue KPD.

 

In der Tat ging es um die Alternative Parlamentarismus = Nationalversammlung und damit nur kosmetisch veränderte sozialökonomische Verhältnissen versus Basisdemokratie = Rätedemokratie mit dem radikalen Zerbrechen der kapitalistischen und feudalen Eigentumsverhältnisse.

 

Die Resultate sind bekannt. Trotz großen Widerstands vieler linker Arbeiter und Soldaten konnten die Freikorps unter dem Sozialdemokraten Noske Schritt für Schritt, Stadt um Stadt die Ordnung wieder herstellen, in Berlin, Bremen, München. Tausende Revolutionäre, noch mehr Zivilisten fielen der Bürgerkriegsarmee mit Panzern, Flugzeugen, Gasgranaten und schwerer Artillerie zum Opfer. Ordnung herrschte wieder in Berlin, es war weitgehend die alte Ordnung.

 

Das verhängnisvolle Bündnis von Ebert, Noske und dem Militär sowie dem alten Staatsapparat einschließlich seiner Justiz trug Zersetzung und schließliche Zerschlagung der gerade gewonnen Demokratie binnen 14 Jahren keineswegs nur im Keim in sich. Die Nazis des Jahres 1933, die Kriegsentfessler von 1939 waren die gleichen Frühfaschisten, die den Ersten Weltkrieg vorbereitet und expansiver gemacht hatten, die gleichen Mörder der Revolution, die sich schließlich auch gegen jene wandten, die sie im November 1918 gerufen hatten. »Der Feind steht rechts«, sollte später ein SPD-Kanzler ausrufen, nicht nur Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Leo Jogiches, auch Kurt Eisner, Matthias Erzberger und Walther Rathenau fielen dieser faschistischen Konterrevolution zum Opfer.

 

Allerdings ist auch noch ein anderes Bündnis zu bedenken, das der MSPD-nahen Gewerkschaften mit den Unternehmern, zwischen Carl Legien und Hugo Stinnes. Hatte der Rat der Volksbeauftragten demokratische Verhältnisse versprochen und manche Elemente des Obrigkeitsstaates aufgeweicht, machte das Kapital aus Angst vor der Revolution soziale Zugeständnisse: Achtstundentag, betriebliche Mitbestimmung, Arbeitsplatzgarantie für Kriegsheimkehrer. Die Gewerkschaften vertagten dafür die Sozialisierung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Dennoch waren die sozialen und politischen Fortschritte für viele Arbeiter wichtig, um die Schlüsselrolle der MSPD anzuerkennen.

 

Trotzdem hatte der Bruderkampf der Linken Folgen. Die MSPD konnte zwar als stärkste Kraft aus den Wahlen zur Nationalversammlung hervorgehen, doch zum Alleinregieren oder ein Linksbündnismit der ungeliebten USPD reichte es nicht mehr. Sie musste mit Zentrum und DDP eine Koalition, die Weimarer, eingehen und war auch so ihrer einstigen sozialistischen Verheißungen ledig.

 

 

Gescheiterte Demokratie – und trotzdem ein zu verteidigendes Erbe?!

Die MSPD prägte die Weimarer Republik wesentlich mit. Ihre politischen und sozialen Ziele waren wichtig. Endlich gab es demokratische Rechte für alle, konnten Arbeiter in den Betrieben legal, wenn auch begrenzt ihre Interessen vertreten, gab es Tarifpartnerschaft, verbesserten sich Arbeitsbedingungen und Arbeitszeit, wurde die Gesindeordnung für die Landarbeiter aufgehoben. In der praktischen Politik brachte die Weimarer Republik für die arbeitenden Menschen einige Fortschritte in Bildung oder Gesundheitswesen, es gab weiten Spielraum für Kultur und Kunst, vor allem Künstler. In Weimar hatte sich das Parlament eine Verfassung gegeben, die die neuen politischen und sozialen Rechte festschrieb und selbst rudimentär basisdemokratische und Sozialisierungsansätze als Optionen offenhielt. Die Verfassungswirklichkeit begrenzten allerdings noch vor der Weltwirtschaftskrise Regelungen zu Arbeitszeiten oder Mitbestimmung wieder. Die Sozialisierung verlief erwartungsgemäß im Sande.

 

Aber es war eben eine Demokratie, die vom ersten Tag an den Keim ihrer diktatorischen Zerstörung durch die alten und immer noch an der Macht befindlichen Eliten im Staat, vor allem aber in den Unternehmen und Landgütern beibehielt. In der so attraktiven Verfassung fand sich mit dem Artikel 48 ein Notausgang zur Errichtung der Diktatur. Er wurde zunächst zur Reichsexekution gegen aufbegehrende Teilstaaten des Reiches eingesetzt, wie 1919 gegen Bayern oder 1923 gegen die aus den Mehrheiten der Linksparteien (einschließlich der KPD demokratisch gebildeten Arbeiterregierungen in Thüringen und Sachsen. Vor allem boten sich in der Krise Notverordnungen durch den Reichspräsidenten und die weitgehende Ausschaltung des Reichstages an, um schließlich ganz legal den Weg für die deutschen Faschisten in die Regierung zu ebnen.

 

Die Erinnerung an 1918 ist wichtig. Es ist die Erinnerung an eine Revolution der Massen, von unten, spontan, weitgehend gewaltfrei, mit radikalen Zielen. Nur die Aufständigen konnten hier – wie schon in Russland – den Kriegstreibern in den Arm fallen. Es ist aber auch die Erinnerung an einen Teil der Linken, die lieber staatstragend als sozialistisch war, die Erinnerung an die fehlende Einheit der Linken, der Arbeiterklasse, vor allem an einen Bruderkampf. Ohne diese Revolution gab es keinen Frieden und keine Demokratie, keine Republik in Deutschland, die von den Massen getragen wurde – bei allen Fehlstellen und Verstrickungen. Ohne den Matrosenaufstand hätte die letzte Ausfahrt der Marine einen Waffenstillstand erledigt und das Land vom Feind besetzen lassen. Reichskanzler Ebert wäre mit konstitutioneller Monarchie und Reichsverweser zufrieden gewesen. Die sozialen und politischen Zugeständnisse des Kapitals wären magerer ausgefallen und der Hauch von Freiheit und Selbstbewusstsein der Arbeiter wäre noch lauer ausgefallen.

 

Wir erinnern einer versuchten Demokratie, die vom ersten Tag an die Zerstörung in sich trug, aber erstmals den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes breite demokratische und auch soziale Rechte einräumte. Sie sind heute wieder gefährdet. Offizielle Geschichtsschreibung und Geschichtspolitik werden den Beginn der Demokratie in Deutschland feiern, notgedrungen auch auf die Revolution verweisen und etwas unaufrichtig auf den für die Linken tödlichen Bürgerkrieg abheben und einen Extremismus von links und rechts beklagen. Sie werden über die »Demokratie ohne Demokraten« klagen, und nur wenig scharf die Versäumnisse der Volksbeauftragten und der Reichsregierungen benennen, die die alten Kräfte weiter walten ließen. Die Erinnerung an die Volksbeauftragten, an Reichskanzler und Reichspräsident Ebert wird zwiespältig ausfallen müssen. Die Revolution hat ihre Ziele letztlich nicht erreichen können – weder die radikalen sozialistischen noch vollständig die bürgerlich-demokratischen. Aber sie hat für Deutschland eine Chance eröffnet – die verspielt wurde.

 

Stefan Bollinger hat zum Thema neu veröffentlicht: »November '18. Als die Revolution nach Deutschland kam«, edition ost, 256 Seiten, 14,99 €