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Titel2318

Feine Sahne Fischfilet  (Ulrich Sander)

Für Feine Sahne Fischfilet kann man mich nachts aus dem Schlaf reißen. Die Band gleichen Namens war mir weniger bekannt als die Fischdosen aus dem Supermarkt. Dann stellte ich fest, dass die Band mit mir etwas gemeinsam hat: Wir wurden in Verfassungsschutzberichten genannt; bei Feine Sahne Fischfilet liegt das allerdings schon Jahre zurück.

 

Bei der Band führten die Einträge unter anderem zu Auftrittsabsagen seitens der Veranstalter. Vor einigen Wochen durfte die Mecklenburger Punkrockband nicht in den Räumen des Bauhauses Dessau auftreten. Die Leiterin des Hauses fürchtete, Nazis könnten die Einrichtung des Hauses beschädigen, wenn die Band auftritt. Es erhob sich ein Sturm der Entrüstung über das Kneifen vor den Neofaschisten und über die Kunstzensur gegen die Band. Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU), schloss sich der Missbilligung der Ausladung an. Dabei hatte das Bauhaus es nur gut gemeint und war vermeintlich vorauseilend gehorsam gegenüber der Staatsministerin gewesen. Der war die Zensur aber zu plump. Sonst ist sie da weniger abgeneigt, es darf nur nicht auffallen. Die Süddeutsche Zeitung brachte am 26. Oktober fast eine ganze Seite mit Recherchen über die Praktiken der CDU-Frau. Grütters hat aus dem Amt eine Schlüsselstellung zur Beherrschung des Kulturgeschehens gemacht. Wer nicht kuscht, bekommt kein Geld. Oder zumindest weniger davon. Die Staatsministerin und ihre Mitarbeiter dirigieren so die Stiftungen wie Preußischer Kulturbesitz, die Museen der Hauptstadt, das Jüdische Museum, die Akademie der Künste, den Gropiusbau und viele weitere, auch Gedenkstätten, und zwar bundesweit. Literaturarchive, die Nationalbibliothek, die Bundeskunsthalle, Bayreuth und die Ruhrtriennale und viele andere außerhalb der Hauptstadt kommen dazu. International außerdem: Deutsche Welle, Goethe-Institut und vieles aus der Archäologie.

 

Nur die Politische Bildung ist dem Bundesinnenministerium vorbehalten (lt. SZ vom 26.10.18). Man kann sagen: Die Politische Bildung wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz gesteuert.

 

Die Süddeutsche Zeitung fragt: »Und was ist, wenn die Schönwetterperiode endet? Wenn die Etats sinken? Oder wenn Grütters‘ Job nach der nächsten Wahl an die AfD geht? Dann fände ihr Nachfolger beim Amtsantritt perfekte Strukturen vor, um den deutschen Kulturbetrieb ideologisch auf eine Linie zu bringen.«

 

Auf einer rechten Linie liegt der Betrieb bei der politischen Bildung schon lange. Wer für Jugendarbeit, den Jugendaustausch, die Abwehr des Neofaschismus, auch mittels Ausstellungen, Geld haben möchte, kommt an der von Herrn Maaßen in den letzten sechs Jahren geformten Behörde und ihren Zweigen in den Bundesländern nicht vorbei.

 

Siehe dazu das Strategiepapier der Bundesregierung zur »Extremismusprävention und Demokratieförderung«, das der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und die seinerzeitige Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) im Juli 2016 vorstellten. Ministerin Schwesig hatte sich einst von der Linksextremismusbekämpfung ihrer Vorgängerin Kristina Schröder (CDU) verbal abgesetzt: »Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Phänomen.« Damit ist nun wieder Schluss. Das Strategiepapier bezieht sich ausdrücklich auf die Definitionsmacht des Verfassungsschutzes, der Antikapitalismus als linksextremistisch und damit verfassungsfeindlich definiert. Die Bundesregierung zeigt sich laut jw-Autor Markus Mohr einig, »dass die Extremismen starke Gemeinsamkeiten aufwiesen«. Die Bundesregierung fördert nun »die Präventionsarbeit gegen Linksextremismus«, und zwar mit erheblichen Mitteln. De Maizière: »Insofern ist diese neue Extremismusklausel sogar noch schärfer als die alte.«

 

Die alte stammte aus der Wendezeit und war schon scharf genug. Ich war bei jenem Treffen des Bundesinnenministeriums 1991 in Hahnenklee/Harz dabei, als rund hundert junge DDR-Journalisten auf die Linie des Verfassungsschutzes gebracht werden sollten. Der immer noch populäre Antifaschismus sei endgültig zu überwinden. An seine Stelle gehöre der Antitotalitarismus, der Rechts und Links auf eine Stufe stelle, wobei der linke Antifaschismus gefährlicher sei, weil immer noch vorhanden, während der Nazismus überwunden sei. Es hieß: »Vielleicht werden die frühen neunziger Jahre dereinst als eine Inkubationszeit für den Beginn eines Anti-Antifaschismus gelten.« (Das schrieb der Referent der Tagung im Harz, E. Jesse, in der FAZ vom 28.8.1991)

 

Ausgewirkt hat sich diese Klausel auch auf die Gedenkstättenarbeit (siehe »Arbeiterwiderstand abgewickelt« und »Ehrenamtlich in Oberhausen«, Ossietzky 13/2011 und 14/2013; bis heute wirkt die darin geschilderte Konzeption der Umgestaltung der Gedenkstättenarbeit). Wobei zu sagen ist, dass die Anwendung der Klausel dort nicht ganz so einfach zu machen ist. Wo man nicht gleichermaßen Nazis und Kommunisten präsentieren kann – zum Beispiel in den Gedenkstätten Westdeutschlands –, da nahm man ihnen antikapitalistische Aussagen. Aber es blieb ja die Möglichkeit, die Entstehung des Faschismus als eine Folge des Extremismus im Allgemeinen darzustellen, wie es jetzt in der Rezeption der Novemberrevolution immer wieder geschieht. In Oberhausen wurde die Hauptlosung »Faschismus kommt nicht über Nacht, er wird vom Kapital gemacht« gestrichen, als man die Ausstellung in der Gedenkhalle Oberhausen 2010 mit Hilfe der Gedenkstätte Sachsenhausen umgestaltete. Jetzt beginnt der Faschismus tatsächlich »über Nacht«, am 30. Januar 1933 war er plötzlich da. Und in Dortmund soll der Gedenkstättenraum Nr. 7 »Die Schwerindustrie setzt auf Hitler« verschwinden. Das Stadtarchiv hat seit 2015 eine völlig neue Ausstellung konzipiert, in der die Polizeipolitik im Faschismus und die Mitschuld der kleinen Leute zum Hauptthema gemacht wird – und zum Beispiel die bekannte Eingabe der Industriellen an Hindenburg vom November 1932 mit der Forderung nach Machtübertragung an Hitler gestrichen ist. Doch dagegen wehrt sich der Förderverein der Gedenkstätte Steinwache/Internationales Rombergparkkomitee.

 

In Hamburg wurde im Oktober 2018 der Hans-Frankenthal-Preis – benannt nach dem Auschwitzüberlebenden wie auch VVN-BdA-Aktivisten und Mitglied des Zentralrats der Juden – an AkuBiZ aus Pirna verliehen. Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum in Sachsen hatte 2010 den Sächsischen »Förderpreis für Demokratie« abgelehnt und damit ein Preisgeld von 10.000 Euro ausgeschlagen. Grund dafür war die Weigerung, die mit dem Preisgeld verbundene »Extremismusklausel« zu unterzeichnen. Stattdessen forderte der Verein die Abschaffung dieser Aufforderung zu Gesinnungsschnüffelei und Denunziation. Über 200 Vereine und Initiativen schlossen sich dieser Forderung an. Und auch Feine Sahne Fischfilet gab nicht auf. Die Band trat in Dessau auf, im Brauhaus statt im Bauhaus, und das Konzert soll vom ZDF bei 3sat gesendet werden, und zwar am 1. Dezember um 23.30 Uhr. Das werde ich mir ansehen, auch wenn ich dafür den Wecker stellen muss.