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Titel2510

Keltischer Tiger an kurzer Leine  (Johann-Günther König)

1921 unterzeichnete nach einem zweijährigen Unabhängigkeitskrieg die irische Delegation in London den von britischen Politikern vorgeschlagenen Friedensvertrag, der zur Teilung der grünen Insel führte. Die sechs nordöstlichen Grafschaften blieben britisch, die 26 Grafschaften des Südens bildeten bis 1949 einen Freistaat innerhalb des British Empire und seitdem die Republik Irland.

Die politische Abnabelung von Großbritannien brachte den neuen Staat umgehend in große wirtschaftliche Schwierigkeiten, an denen auch Schutzzölle gegen die internationale Konkurrenz nichts änderten. Zudem blieben die Briten jahrzehntelang der größte Handelspartner und trieben ihrerseits mit hohen Zöllen auf südirische Importe – überwiegend landwirtschaftliche Produkte – die Republik ins Elend. Noch in den 1960er Jahren war in großen Teilen der Bevölkerung die Hoffnungslosigkeit das alles beherrschende Thema. Fast 20 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung waren arbeitslos –eine der höchsten Arbeitslosenquoten in Europa. Daran änderte auch die Mitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft ab 1973 zunächst nichts. Das Land verzeichnete von allen Mitgliedsstaaten die geringste Produktivität pro Kopf, die höchste Zahl an Menschen, die von staatlicher Unterstützung lebten, und eine bedrohlich steigende Staatsverschuldung: Jeder Ire stand damals mit 6000 Pfund in der Kreide. Was wunder, daß immer mehr junge Menschen auswanderten und die Bevölkerung schrumpfte. Zwischen 1861 und 1961 hatte sich die Bevölkerungszahl bereits von 4,4 Millionen auf 2,8 Millionen reduziert. Immerhin hielt das internationale Finanzkapital die Republik noch für kreditwürdig.

Seit Ende der 1970er Jahre jedoch erlebte Irland einen raschen Aufschwung und wurde in der Folgezeit ökonomisch und kulturell zum »keltischen Tiger«. Die Ansiedlung von Zweigwerken ausländischer Unternehmen sorgte für ein Wirtschaftswachstum von mehr als fünf Prozent, hinzu kamen eine geringe Inflationsrate, niedrige Zinsen und ab Mitte der 1990er Jahre sogar ein Haushaltsüberschuß. Spätestens 2004 wandelte sich Irland zu einem Einwanderungsland, als die Regierung im Zuge der EU-Erweiterung den Arbeitsmarkt öffnete. Die zeitweilig glänzende Beschäftigungslage, die guten Bildungsmöglichkeiten, der vergleichsweise hohe Mindestlohn und die vibrierende Kultur lockten vor allem Osteuropäer zu Hunderttausenden an. Die Hauptstadt Dublin entwickelte sich – auch aufgrund reichlich fließender EU-Zuschüsse – zu einer prosperierenden und lebendigen Metropole. Auf der Nordseite des Dubliner Hafens entstand ein von gläsernen Palästen dominiertes »Offshore«-Finanzzentrum, das internationale Versicherungs-, Bank- und Finanzierungsdienstleister mit Steuervergünstigung und fast völligem Verzicht auf Vorschriften anlockte.

Die Schattenseiten zeigten sich bereits im Februar 2002, als ein Händlerskandal die damals größte Bank Irlands, die Allied Irish Bank, erschütterte. Sie erlitt Verluste in Höhe von 691 Millionen US-Dollar, weil sich der Devisenhändler John Rusnak fünf Jahre lang verspekuliert und die Verluste durch Scheingeschäfte verdeckt hatte – was insofern nicht verwundern konnte, als die Risikokontrolle für Rusnaks Geschäfte zeitweilig einer 26jährigen Auszubildenden oblag.

Bis zum Ausbruch der Weltfinanzkrise im Herbst 2008, die kurz darauf die irische Immobilienblase platzen ließ, wähnten sich die irischen Wachstumsgewinner auf der sicheren Seite. Die Hauspreise vervielfachten sich schon deshalb, weil die Banken mit Millionenkrediten parat standen und Verträge zum Teil per Handschlag besiegelten. Allein das Bau- und Immobiliengewerbe kam während des Booms auf gut ein Fünftel der Wirtschaftsleistung (nahezu dreimal soviel wie in Deutschland). Immer mehr Iren kauften sich immer teurere Häuser, obwohl von einem generellen Wohlstand nicht die Rede sein konnte. Die Einkommensdifferenz zwischen den reichsten zehn und den ärmsten zehn Prozent der Bevölkerung blieb in Irland größer als in jedem anderen EU-Land; rund 15 Prozent der Irinnen und Iren mußten unter der Armutsgrenze existieren.

Der Boom ist seit 2008 vorbei. Inzwischen ist nicht nur das Baugewerbe zum Erliegen gekommen, auch das Dienstleistungsgewerbe schleudert die Beschäftigten massenhaft in die Arbeitslosigkeit, die jetzt 14 Prozent beträgt. Ganz zu schweigen von Hunderttausenden Familien, die nicht wissen, wie sie die Hypotheken aufbringen sollen, nachdem ihre Häuser oder Eigentumswohnungen seit 2008 um die 60 Prozent ihres aufgeblasenen Wertes verloren haben. Die Gerichte können die vielen Zahlungsunfähigkeitsverfahren und Zwangsversteigerungen kaum mehr bewältigen. Mehr als 600 »Geistersiedlungen« mit bezugsfertigen Häusern oder Bauskeletten – bis 2010 durch Steuererleichterungen begünstigt – stehen nun dem Verfall preisgegeben im Land; die Zahl unfertiger Erschließungsprojekte beträgt gut 2800. Das, was vor einem Vierteljahrhundert in Irland an der Tagesordnung war, ist wieder bittere Realität: steigende Not und wirtschaftlich erzwungene Emigration. Die Schlangen vor den Essensausgaben sozialer Hilfsorganisationen werden täglich länger.

Während die irische Regierung von Brian Cowen nach Krisenbeginn zunächst die von den »eingefrorenen« Kreditmärkten in den Schock getriebenen Geldinstitute wie Allied Irish, Anglo Irish oder Nationwide zu retten versuchte und die von ihr gewährte Blankogarantie mit mehr als 50 Milliarden Euro unterlegte, setzte sie die Bevölkerung seit 2008 mit drei Notstandsplänen unter Ein-spardruck. Da das internationale Finanzkapital (die sogenannten »Anleger«) diese Maßnahmen aber als nicht ausreichend wertete und die Zinsen für irische Staatsanleihen gnadenlos hochtrieb, sieht sich die von Gewerkschaftern als »puppet government« geschmähte Regierung nun gezwungen, dem Volk eine noch nie dagewesene Extrem-»Kur« zu verordnen. Bis 2014 will sie die Ausgaben um 15 Milliarden Euro kürzen; für das Jahr 2012 hat das Parlament einem »Budget cut« von sechs Milliarden Euro zugestimmt; zugleich sollen Sozialabgaben, Steuern und Studiengebühren steigen. Auf die breite Masse der irischen Bevölkerung kommen harte Zeiten zu – die beschlossenen Kürzungen von Sozialhilfe, Mindestlohn und Kindergeld werden die Zahl der Armen weiter in die Höhe treiben, zumal 25.000 Beschäftigte aus dem Öffentlichen Dienst geworfen werden sollen. Eine Erhöhung der sehr niedrigen Körperschaftssteuer ist bezeichnenderweise nicht geplant – sie gilt der Regierung als »Schlüssel zu unserem wirtschaftlichen Erfolg«. Die Gewerkschaften haben verstanden, sie rufen zu Protesten gegen die »Kriegserklärung an Geringverdiener« auf.

Durch das »Rettungspaket« in Höhe von 85 Milliarden Euro, das die EU der Irischen Republik verordnet hat, liegt der »keltische Tiger«, von aller Fortune verlassen, an kurzer Leine des Finanzkapitals. Den politisch und ökonomisch Herrschenden geht es nur darum, all den Banken, die sich im Boom überhoben haben, und nicht zuletzt deren privaten Gläubigern – allein die deutschen Banken sind mit rund 120 Milliarden Euro in Irland »engagiert« –, mit europäischen Steuergeldern das Überleben zu sichern. Solange der viel gerühmte Privatsektor nicht gezwungen wird, seine Spekulationsverluste selbst zu tragen, ist keine Hoffnung. Das werden neben den Griechen und nun den Iren bald noch andere Gesellschaften schmerzhaft erleben.

*
Von Irland zurück zur großen Nachbarinsel. In Downing Street hat Regierungschef David Cameron sich vorgenommen, das »New Labour« abspenstig gewordene Königreich in eine »Big Society« zu verwandeln: Das Land soll zu einem von staatlichen Leistungen und Diensten möglichst unabhängigen Dorado des Kapitals werden (s. Ossietzky 19/10, 21/10, 23/10). Doch auch das Königreich ist krisengebeutelt und bedarf dringend stimmungsfördernder Nachrichten – nachdem Königin Elisabeth II. die traditionelle Weihnachtsfeier für ihre 600 Angestellten wegen Geldmangels abgesagt hat und zigtausende Studenten schon dreimal protestierend durch die Straßen von London, Sheffield, Bristol, Edinburgh und anderen Hochschulstädten gezogen sind, weil die jährlichen Studiengebühren auf bis zu 9000 Pfund (10.400 €) steigen sollen.

»Don’t worry, be happy!« lautet pünktlich zur besinnlichen Weihnachtszeit das beruhigende Motto des Premiers. O-Ton: »Jetzt, wo wir ein geschäftsfreundliches Klima schaffen können, indem wir Steuern kürzen und Bürokratie abbauen, können wir auch ein familienfreundliches Klima schaffen.« Dabei denkt er allerdings nicht an konkrete Erleichterungen der durch massiven Stellenabbau, Lohnkürzungen und die avisierten höheren Studiengebühren belasteten Familien, sondern an einen vom Nationalen Amt für Statistik (ONS) geplanten Glücksindex, der Aufschluß über die Stimmung und subjektive Zufriedenheit im Land gibt. Das erste Mal veröffentlicht werden soll er bezeichnenderweise im Sommer 2012, wenn in London die Olympischen Spiele über die Bühnen gehen und zusätzlich das Diamantene Thronjubiläum mit ganz anderen Meßergebnissen wochenlang Gesprächsthema sein wird.

Schon im Frühjahr 2011 soll ein von den Massenmedien seit langem herbeigesehntes Spektakel alle Sorgen und Nöte der darbenden Bevölkerungsmehrheit übertünchen. Schließlich muß nicht nur die »Liebesaffäre zwischen dem Volk und der Krone«, sondern auch die zwischen dem sich in Londons City heimisch fühlenden Finanzkapital und der zur »Big Society« erklärten britischen Zivilgesellschaft gelegentlich wiederbelebt werden.

»Kiss me, Kate!« könnte Cameron freudig ausgerufen haben, als er die ihn »unglaublich aufregende Nachricht« erhielt, daß genau dreißig Jahre nach der letzten großromantischen Hochzeitsinszenierung endlich eine weitere bevorsteht: Royal Wedding 2011. Wieder gedenkt ein Prinz eine fotogene Bürgerliche zu ehelichen. Vor zehn Jahren hatte sie ihm auf einer studentischen Modenschau den Verstand geraubt, als sie in Unterwäsche über den Catwalk schwebte.

Das in den Medien vorschnell zum zukünftigen Königspaar ausgerufene Paar wird gewiß nicht »so unauffällig, bescheiden und normal sein wie eine gewöhnliche Familie« (Daily Mail). Auch wenn es sich im hellen Licht der Londoner Banktürme um nichts weiter als eine Heirat zweier finanziell abgesicherter junger Verlobter handelt – angesichts der anlaufenden Messungen des Glücksindexes kommt eine »Traumhochzeit« zweifellos wie bestellt. Und damit auch ja kein Mitglied der neubritischen »Big Society« befürchten muß, das »Mega-Ereignis« zu verpassen, erklärte Cameron den 29. April flugs zum Feiertag, »damit so viele Menschen wie möglich an diesem Tag feiern können«.

Fragt sich nur, wen oder was sie feiern sollen?

Also ganz sicher eine kameragerecht strahlende, royal anmutende Catherine, die den Catwalk, sorry, den Altargang in Westminster Abbey in sündteurer Oberbekleidung abschreitet.