Ossietzky-Signet

Herausgegeben von Matthias Biskupek, Rainer Butenschön, Daniela Dahn, Rolf Gössner, Ulla Jelpke und Otto Köhler

Begründet 1997 von Eckart Spoo

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Monatsrückblick: Trübe Tage

»Im trau­ri­gen Monat Novem­ber war’s …«, so beginnt Hein­rich Hei­nes Rei­se­be­richt »Deutsch­land. Ein Win­ter­mär­chen«. Die­ses Jahr ist der Novem­ber beson­ders trau­rig. Kul­tur darf nicht statt­fin­den, tou­ri­sti­sche Über­nach­tun­gen sind ver­bo­ten, Essen im Restau­rant unter­sagt. Kon­tak­te müs­sen ein­ge­schränkt wer­den, heißt es. »Jeder Kon­takt, der nicht statt­fin­det, ist gut für die Bekämp­fung der Pan­de­mie«, sag­te Ange­la Mer­kel am 16. Novem­ber. Die Gesund­heits­äm­ter kom­men nicht nach mit der Kon­takt­ver­fol­gung posi­tiv gete­ste­ter Men­schen. Und die Inten­siv­bet­ten sto­ßen an ihre Gren­zen. Wie jeden Herbst. Anfang 2015 hat­te die Deut­sche Wel­le davon berich­tet, dass Kli­ni­ken wegen aku­ter Eng­päs­se in der Inten­siv­me­di­zin Ope­ra­tio­nen ver­scho­ben hät­ten. Von über­füll­ten Not­auf­nah­men, Pati­en­ten, die auf Kli­nik­flu­ren lie­gen muss­ten, und abge­bla­se­nen medi­zi­ni­schen Ein­grif­fen war im Febru­ar 2017 im Focus zu lesen. Auch Anfang 2018 scho­ben vie­le Ein­rich­tun­gen laut West­deut­scher All­ge­mei­ner Zei­tung Ope­ra­tio­nen auf die lan­ge Bank, um die Inten­siv­me­di­zin vor dem Kol­laps zu bewah­ren. Glei­ches berich­te­te die Augs­bur­ger All­ge­mei­ne ein Jahr spä­ter. Sie warn­te: Die Lage sei »bru­tal«. Noch im Febru­ar 2020 hat­te der NDR eine Daten­aus­wer­tung publi­ziert. Danach waren zwi­schen Sep­tem­ber und Dezem­ber 2019 die Inten­siv­sta­tio­nen in der Regi­on Han­no­ver in mehr als der Hälf­te der Zeit über­füllt, so dass sie Pati­en­ten abwei­sen muss­ten. In Bre­men habe sogar in drei von vier Mona­ten ein sol­cher Not­stand geherrscht. Im Spät­som­mer 2019 warn­te die Deut­sche Kran­ken­haus­ge­sell­schaft vor einem Kol­laps: 37 Pro­zent aller Kli­ni­ken muss­ten bereits damals wegen feh­len­den Per­so­nals Inten­siv­bet­ten sper­ren, vie­le davon die Not­fall­ver­sor­gung zeit­wei­se abmel­den – Ten­denz stei­gend. Hät­ten nicht spä­te­stens da Poli­ti­ker umsteu­ern müs­sen, um heu­te Lock­downs zu vermeiden?

Akut bedroht: die Kul­tur- und Ver­an­stal­tungs­bran­che, die Künst­ler und Kul­tur­schaf­fen­den. Immer­hin soll es für den Novem­ber eine 75-pro­zen­ti­ge Erstat­tung des Umsatz­aus­falls geben; wenn man Glück hat, kommt die sogar bis Ende Novem­ber, aber die Mona­te davor waren auch schon für vie­le kom­plett umsatz­frei, und dafür gibt es nichts. Im Gegen­teil: Die Künst­ler­so­zi­al­kas­se kappt die Kran­ken­ver­si­che­rung aller Künst­ler, die den Bei­trag nicht mehr zah­len kön­nen. (jW, 17.11.20) Wer braucht schon Künstler?

Die sach­li­che Repor­ta­ge »Coro­na: Sicher­heit kon­tra Frei­heit« auf arte (https://www.arte.tv/de/videos/098118-000-A/corona-sicherheit-kontra-freiheit/) ver­gleicht Frank­reich, Deutsch­land und Schwe­den in ihren Hygie­ne­maß­nah­men und den Ergeb­nis­sen und muss fest­stel­len, dass Frank­reich mit den strik­te­sten Maß­nah­men die zweit­höch­ste Sterb­lich­keit in Euro­pa auf­weist und Schwe­den mit den mil­de­sten (Iso­la­ti­on der Alten­hei­me und Kran­ken­häu­ser, Auf­ru­fe zur Zurück­hal­tung, aber kei­ne Ver­bo­te von Ver­an­stal­tun­gen, Schlie­ßung von Restau­rants und Schu­len) die höch­ste. Auch Schwe­den setzt jetzt auf Ein­schrän­kun­gen durch Ver­bo­te: maxi­mal acht Men­schen für Ver­samm­lun­gen und Ver­an­stal­tun­gen im öffent­li­chen Raum. Anson­sten gilt die Bit­te, die Bevöl­ke­rung sol­le dar­auf ver­zich­ten, Feste zu fei­ern, ins Fit­ness­stu­dio oder in die Biblio­thek zu gehen.

Auch für Donald Trump und sei­ne Anhän­ger war es ein trau­ri­ger Monat Novem­ber. Ver­lie­ren tut weh, beson­ders Kin­dern. Und dem klei­nen Donald tut es sehr weh, so sehr, dass er es nicht wahr­ha­ben will und lie­ber Golf spie­len fährt. Und natür­lich sein Spiel­zeug dem Gewin­ner nicht über­ge­ben will, obwohl er es nur für vier Jah­re gelie­hen bekom­men hat­te. Um sich etwas abzu­re­agie­ren, hat er noch schnell den Ver­tei­di­gungs­mi­ni­ster Mark Esper gefeu­ert. Der hat­te wohl zu oft dem »besten Prä­si­den­ten aller Zei­ten« wider­spro­chen. Die Aus­sicht, dass jetzt ein Ja-Sager in das Pen­ta­gon ein­zieht, ent­lock­te dem Ex-Mini­ster Esper ein »Dann hel­fe uns Gott!« im Inter­view mit Mili­ta­ry Times (zitiert nach MAZ, 13.11.20). Ob der hilft, wenn Trump die US-Besat­zer aus Afgha­ni­stan abzieht? Nicht den Afgha­nen, aber den ver­blei­ben­den Bünd­nis­treu­en bis in den Tod? Da will dann hof­fent­lich kei­ner der letz­te sein. Geht Trump als Frie­dens­brin­ger in die Geschich­te der Tali­ban ein?

Und was ist nun mit dem Bre­x­it? Der 31. Okto­ber ist ergeb­nis­los ver­stri­chen, ein Aus­stiegs­ab­kom­men nicht in Sicht. Regel­lo­ser Aus­stieg? David Cum­mings, Chef­be­ra­ter in John­sons Kabi­nett, ist jeden­falls jetzt sehr form­los aus­ge­stie­gen. Einer der Bre­x­it-Draht­zie­her. Davor nahm bereits John­sons Kom­mu­ni­ka­ti­ons­chef Lee Cain den Hut, der als Bre­x­it-Antrei­ber galt. Die bri­ti­sche Pres­se mun­kelt von Intri­gen. Offen­bar muss Boris John­son nun, da sein Kum­pel Trump ihm nicht mehr den Rücken stärkt, doch wie­der mit der EU ver­han­deln und die Scharf­ma­cher los­wer­den. Immer­hin hat das bri­ti­sche Ober­haus das »Bin­nen­markt­ge­setz« John­sons abge­lehnt, das ein Abkom­men über eine zoll­freie Gren­ze zwi­schen der Repu­blik Irland und dem zu Bri­tan­ni­en gehö­ren­den Nord­ir­land tor­pe­diert hät­te. Die Lords waren mehr­heit­lich der Ansicht, es wären »belei­di­gen­de Klau­seln«, wie Ange­la Smith, die Vor­sit­zen­de der oppo­si­tio­nel­len Labour Par­tei im Ober­haus, es for­mu­lier­te. (tagesschau.de, 10.11.20) Ein trau­ri­ger Monat für Boris Johnson!

Trau­rig macht auch, dass die Jun­ge Uni­on wie­der mal bestä­tigt, dass sie die jüng­sten alten Män­ner in Deutsch­land hat. Sie unter­stützt Fried­rich Merz bei sei­ner Kan­di­da­tur für den CDU-Vor­sitz. Es scheint, der Novem­ber wird dies­mal sehr lang …

Aber ganz hoff­nungs­los brau­chen wir nicht zu sein: »Der­zeit redet alle Welt von einem Impf­stoff gegen Coro­na. Viel­leicht sind Initia­ti­ven wie ›Abrü­sten statt Auf­rü­sten‹ ein Impf­stoff für den Frie­den«, schreibt Heri­bert Prantl in sei­ner Kolum­ne in der Süd­deut­schen Zei­tung vom 15. Novem­ber. Sehen wir ihn dann am 5. Dezem­ber beim bun­des­wei­ten Akti­ons­tag, der die Pro­te­ste gegen die Haus­halts­be­ra­tun­gen des Bun­des­tags ein­lei­ten soll, bei denen es unter ande­rem um die Stei­ge­rung der Rüstungs­aus­ga­ben geht? Das wäre bit­ter nötig: Am 16. Novem­ber berich­te­te die Frank­fur­ter All­ge­mei­ne Zei­tung, noch in die­sem Monat erhal­te die Luft­waf­fe »die der­zeit größ­te Ein­zel­be­wil­li­gung für ein Luft­fahr­zeug«: 5,4 Mil­li­ar­den Euro für 38 neue Euro­figh­ter zur »Abschreckung« und ange­sichts der »Her­aus­for­de­run­gen« an den NATO-Außen­gren­zen. Die SPD sei ein­ver­stan­den und der Luft­waf­fen­in­spek­teur spre­che von einem »Quan­ten­sprung«. Rich­tung Russ­land, natür­lich. Trau­ri­ger, lan­ger Monat November.