05/2023

Wolle mer se reinlasse?

Es war mal wie­der Kar­ne­val. Die einen mögen ihn, die ande­ren nicht. Die, die ihn mögen, betrei­ben ihn mit­un­ter fast bis zum Exzess. In Aachen wur­de unlängst zum 73. Mal der »Orden wider den tie­ri­schen Ernst« ver­lie­hen. Seit 1952 pflegt man die­ses Ritu­al. In den ersten Jah­ren waren die Ordens­trä­ger weni­ger bekann­te Per­so­nen. Ab 1957 […]

21/2022

Eine Aufgabe fürs Leben

Bea­te und Ser­ge Klars­feld muss man nicht vor­stel­len. Ihr Lebens­werk ist bekannt. Sie wer­den häu­fig als »Nazi­jä­ger« bezeich­net, was nur sehr ver­knappt ihren jahr­zehn­te­lan­gen Kampf beschreibt. Sie leben in Paris, wur­den dort hoch geehrt und mit vie­len Aus­zeich­nun­gen bedacht. In der Bun­des­re­pu­blik dau­er­te es wesent­lich län­ger, bis die Ver­ant­wort­li­chen erkann­ten, was bei­de in mehr als […]

14/2022

Lehren aus der Geschichte?

»Mein Leip­zig lob ich mir!«, ver­kün­de­te einst schon Alt­mei­ster Goe­the, wie wir in sei­nem »Faust – Der Tra­gö­die erster Teil« nach­le­sen kön­nen. Weni­ger bekannt ist, dass er noch hin­zu­füg­te: »Es ist ein Klein-Paris, und bil­det sei­ne Leute!« Nach eini­gen Mona­ten Abwe­sen­heit führ­ten mich mei­ne Wege mal wie­der in die säch­si­sche Groß­stadt. Grund war die Ein­la­dung zu […]

11/2022

Mit offenen Augen

Die Erkennt­nis ist nicht neu: Der Mensch soll­te genü­gend Bewe­gung haben. Um dem eini­ger­ma­ßen gerecht zu wer­den, unter­neh­me ich ab und an mit mei­ner Frau in der Umge­bung unse­res Wohn­ge­biets am West­rand unse­rer lang­jäh­ri­gen Wahl­hei­mat­stadt Spa­zier­gän­ge in Wald und Flur. Wir erfreu­en uns – je nach Jah­res­zeit – an Bewuchs und Vogel­ge­sang und begeg­nen ab […]

02/2022

Dem Frieden verpflichtet

Fried­rich-Mar­tin Bal­zer ist seit lan­gem dafür bekannt, die Erin­ne­rung an zahl­rei­che lin­ke Intel­lek­tu­el­le wach­zu­hal­ten und deren Erbe zu bewah­ren. Hier­bei hat er sich blei­ben­de Ver­dien­ste erwor­ben. Dabei ist erkenn­bar, dass er offen­bar ganz wesent­lich von Wolf­gang Abend­roth geprägt wur­de, bei dem er auch einst pro­mo­vier­te. Jetzt hat er zwei Bän­de mit Reden und Tex­ten von […]

25/2021

Denk ich an Weihnachten …

Mit Weih­nachts­wün­schen ist das so eine Sache. Wir wis­sen alle, dass die­se sich im Ver­lau­fe eines Lebens ändern. In den ersten Jah­ren freu­en wir uns noch über klei­ne Poli­zei- oder Feu­er­wehr­au­tos, etwas spä­ter ist es ein Fahr­rad und noch spä­ter wohl ein Han­dy. Seit ich zwei klei­ne Enke­lin­nen habe und in Erwar­tung eines wei­te­ren Enkels […]

23/2021

Im Widerstand gegen Hitler

Die Gedenk­stät­te des Tivo­li in Gotha hat eine lan­ge Geschich­te. Sie ist vor allem mit der Ent­ste­hung der SPD ver­bun­den. 1865 hielt August Bebel hier eine bedeut­sa­me Rede vor Arbei­tern, 1875 ent­stand aus dem All­ge­mei­nen Deut­schen Arbei­ter­ver­ein ADAV (Lass­al­lea­ner) und der Sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Arbei­ter­par­tei SDAP (Eisen­acher) die Sozia­li­sti­sche Arbei­ter­par­tei Deutsch­lands SAP, die seit 1890 den Namen […]

22/2021

Er bleibt der Erste

Der im Früh­jahr die­sen Jah­res 80 Jah­re alt gewor­de­ne Süd­thü­rin­ger Schrift­stel­ler Lan­dolf Scher­zer erreg­te 1988 mit dem Erschei­nen sei­ner Repor­ta­ge »Der Erste – Pro­to­koll einer Begeg­nung« in der DDR gro­ßes Auf­se­hen. Er beschrieb dar­in das Han­deln und Den­ken des dama­li­gen 1. Sekre­tärs der SED-Kreis­lei­tung Bad Sal­zun­gen Hans-Die­ter Frit­sch­ler. Die­sen hat­te er einen Monat lang bei […]

19/2021

Recht so?

Die Erkennt­nis ist zwei­fel­los nicht neu, dass unse­re Gerich­te gele­gent­lich durch Ent­schei­dun­gen über­ra­schen, die eher Unver­ständ­nis erwecken als Zustim­mung. So ent­schied das Ober­lan­des­ge­richt Bran­den­burg in einem Beschluss vom 25. März 2020 (Az.: (1) 53 Ss 126/19-(74/19)), dass der soge­nann­te »schlam­pi­ge Hit­ler-Gruß« (ange­win­kel­ter rech­ter Arm mit aus­ge­streck­ter rech­ter Hand schräg nach hin­ten) nicht dem Hit­ler-Gruß, als […]

18/2021

Angst vor Symbolik

Am 17. August die­ses Jah­res jähr­te sich zum 65. Mal die Ver­kün­dung des vom Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt aus­ge­spro­che­nen Ver­bots der KPD. Die in der Zeit des Kal­ten Krie­ges und unter dem erheb­li­chen Ein­fluss einer angeb­li­chen Bedro­hung durch den Kom­mu­nis­mus ergan­ge­ne Ent­schei­dung dürf­te inzwi­schen auch zeit­lich über­holt sein. Spä­te­stens seit der Libe­ra­li­sie­rung des poli­ti­schen Straf­rechts in der Bun­des­re­pu­blik […]

12/2021

Recht und Unrecht

In den zurück­lie­gen­den Jah­ren haben die Begrif­fe »Unrechts­staat« und »Rechts­staat« in der poli­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zung immer wie­der eine gro­ße Rol­le gespielt. Vor allem betraf dies die Rück­schau auf die DDR und ihre staat­li­chen und juri­sti­schen Insti­tu­tio­nen. In Thü­rin­gen fand die­se Debat­te sogar Ein­gang in den zur­zeit gül­ti­gen Koalitionsvertrag. Von ver­schie­de­nen Sei­ten wur­de immer wie­der dar­auf hin­ge­wie­sen, […]

11/2021

Werte im Wanken?

An die­ser Stel­le ist bereits öfter über Erschei­nun­gen im Bereich der Justiz berich­tet wor­den, die Anlass zum Nach­den­ken sein soll­ten. Mit der Zeit geht der berufs­mä­ßi­ge Beob­ach­ter nach mehr als drei­ein­halb Jahr­zehn­ten davon aus, dass alles schon ein­mal dage­we­sen und Neu­es wohl nicht zu erwar­ten ist. Doch dar­in sah ich mich getäuscht, als ich unlängst […]

08/2021

Der Feind steht links

Die poli­ti­sche Straf­ver­fol­gung in der Ära Ade­nau­er ist ein beson­ders trau­ri­ges Kapi­tel der bun­des­deut­schen Rechts­ge­schich­te. Nach dem Ver­bot der KPD im Jahr 1956 setz­te eine Wel­le von Pro­zes­sen gegen ihre Mit­glie­der und sol­chen Per­so­nen ein, die ihr nahe­stan­den, mit dem Ziel ihrer Kri­mi­na­li­sie­rung. Rechts­grund­la­ge war das am 1. Sep­tem­ber 1951 in Kraft getre­te­ne 1. Straf­rechts­än­de­rungs­ge­setz, wel­ches […]

02/2019

»Der Schoß ist fruchtbar noch …«

Als vor 40 Jah­ren im Janu­ar 1979 in den drit­ten Pro­gram­men der ARD erst­mals in der Bun­des­re­pu­blik die vier­tei­li­ge ame­ri­ka­ni­sche Fern­seh­se­rie »Holo­caust« gezeigt wur­de, löste das eini­gen Wir­bel aus. Bereits im Vor­feld gab es Pro­te­ste und Dro­hun­gen gegen­über den Ver­ant­wort­li­chen des Fern­se­hens. Man­che hiel­ten die Ver­fil­mung unbe­se­hen für unwahr, ande­re woll­ten das The­ma bes­ser wei­ter tot­schwei­gen. […]

04/2019

Kleider machen Leute

Über den all­seits beklag­ten Wer­te­ver­fall in der Justiz ist in Ossietzky schon mehr­fach geschrie­ben wor­den. Man­ches davon ist »haus­ge­macht«. Vor 30 Jah­ren wuss­te man noch, wie ein Rich­ter oder der Direk­tor eines Gerichts aus­sieht oder hat­te eine gewis­se Vor­stel­lung, wie er aus­se­hen könn­te. Es gab so etwas wie eine unge­schrie­be­ne Klei­der­ord­nung. Nun bin ich gewiss […]

06/2019

Gepflegtes Feindbild

Hen­ry Lei­de hat ein Trau­ma: Die DDR hat nach sei­ner Mei­nung zu wenig zur Auf­klä­rung von Nazi­ver­bre­chen im All­ge­mei­nen und in Bezug auf das KZ Ausch­witz im Beson­de­ren getan. Bereits vor mehr als zehn Jah­ren mach­te er mit einem Buch auf sich auf­merk­sam, wel­ches gleich­sam eine Abrech­nung mit der Abtei­lung IX/​11 des frü­he­ren Mini­ste­ri­ums für […]

11/2019

So nicht!

Fran­tiš­ko­vy Láz­ně (Fran­zens­bad) ist immer eine Rei­se wert. Mei­ne Frau und ich fah­ren schon seit über 15 Jah­ren gern dort­hin. Anfangs waren es nur Auf­ent­hal­te über ein ver­län­ger­tes Wochen­en­de, inzwi­schen haben wir auch die Annehm­lich­kei­ten einer ein­wö­chi­gen Kurz­kur mit Anwen­dun­gen für uns ent­deckt. Zu den Anwen­dun­gen, die der Kur­arzt indi­vi­du­ell ver­ord­nen kann, gehört auch eine […]

11/2019

Reich mir die Hand …?

Es gibt sicher­lich unter­schied­li­che Stu­fen, Nähe zuzu­las­sen, Aner­ken­nung deut­lich zu machen oder Respekt aus­zu­drücken. Ein Hand­schlag ist gewiss kein Bru­der­kuss, und eine Umar­mung wiegt mit­un­ter mehr als vie­le Wor­te. Die Eisen­acher Ober­bür­ger­mei­ste­rin Kat­ja Wolf (Die Lin­ke) ver­wei­ger­te aus nahe­lie­gen­den Grün­den den im Jahr 2014 neu gewähl­ten Stadt­rä­ten der rechts­extre­men NPD den Hand­schlag. Wahr­schein­lich war jeder […]

25/2020

Macht und Recht – Einheit oder Gegensatz?

Die inzwi­schen 83-jäh­ri­ge pro­mo­vier­te Juri­stin Inga Mar­ko­vits stu­dier­te einst Jura an der Frei­en Uni­ver­si­tät Ber­lin. Nach Auf­ent­hal­ten im euro­päi­schen Aus­land war sie unter ande­rem im Aus­wär­ti­gen Amt in Bonn und an der west­deut­schen Bot­schaft in Tel Aviv tätig. Seit 1976 lehr­te sie an der Uni­ver­si­ty of Texas at Austin – School of Law, seit 1979 […]

21/2020

Sympathisches Vorbild wird 95

Mit Berufs­kol­le­gen ist das so eine Sache, das weiß jeder. Man kann sie nicht pau­schal beur­tei­len, da die Art, wie man zu ihnen steht, ganz unter­schied­lich sein kann. Mit man­chen ver­bin­det einen eine gute Zusam­men­ar­beit, mit ande­ren gei­sti­ge und ideo­lo­gi­sche Über­ein­stim­mung. Wenn man Glück hat, tref­fen die­se Kom­po­nen­ten zusam­men. Dann gibt es noch beson­de­re Kol­le­gen, […]

19/2020

Auf Spurensuche: Eberhard Czichon

Es ist lei­der eine trau­ri­ge Gewiss­heit, dass der Mensch mit zuneh­men­dem Alter lie­be Freun­de, Weg­ge­fähr­ten und Zeit­ge­nos­sen ver­liert. Das führt aller­dings kei­nes­wegs dazu, dass man sich dar­an gewöhnt – ganz im Gegen­teil. Die Gän­ge in Kran­ken­häu­ser oder auf Fried­hö­fe neh­men zu und die Nach­denk­lich­keit bei der Aus­ein­an­der­set­zung mit den Schat­ten­sei­ten des mensch­li­chen Lebens lei­der auch. […]

18/2020

Hirnbesitzer

Rund um die Welt fei­ert man in die­sem Jahr den 250. Geburts­tag des Kom­po­ni­sten Lud­wig van Beet­ho­ven. Aller­or­ten fin­den Ver­an­stal­tun­gen zu sei­nen Ehren statt. Und es gibt wohl kaum jeman­den, dem nicht zumin­dest sei­ne neun­te und auch die fünf­te (Schicksals-)Sinfonie bekannt sind. Der Kom­po­nist war trotz sei­ner eher beschei­de­nen schu­li­schen Aus­bil­dung auch ein Kri­ti­ker der […]

12/2020

Der Korpsgeist der Justiz

Con­rad Taler braucht man den Ossietzky-Lesern nicht vor­zu­stel­len. Seit vie­len Jah­ren ist er ihnen als regel­mä­ßi­ger Autor zahl­rei­cher wich­ti­ger Bei­trä­ge bekannt. Immer wie­der hat er auch durch Buch­ver­öf­fent­li­chun­gen auf sich auf­merk­sam gemacht. Bereits im Jahr 2002 erschien sein Band »Zwei­er­lei Maß«. Hier unter­sucht er zunächst den Umgang der bun­des­deut­schen Justiz mit nazi­be­la­ste­ten Rich­tern und kommt […]

08/2020

Ohne Worte

Die Anwen­dung der deut­schen Spra­che war schon immer Gegen­stand inten­si­ver Aus­ein­an­der­set­zung. Vom Alt­mei­ster Goe­the bis hin zum ein­sti­gen Lite­ra­tur­papst und Preis­ver­wei­ge­rer Mar­cel Reich-Ranicki haben sich vie­le Zeit­ge­nos­sen dazu geäu­ßert. Auch inner­halb der Fami­lie bekam man als Kind oft mit auf den Weg gege­ben, dass man auf sei­ne Spra­che ach­ten, man­che Begrif­fe aus vie­ler­lei Grün­den auch […]

08/2020

Freunde auf Zeit?

Mit Freund­schaf­ten ist das so eine Sache. Man­cher ist schnell bereit, einen ande­ren »Freund« zu nen­nen, vie­le mes­sen aber die Qua­li­tät und Bestän­dig­keit von Freund­schaf­ten an kon­kre­ten Kri­te­ri­en. Zwei­fel­los gibt es hier­für kei­nen ein­heit­li­chen Prü­fungs­maß­stab. Letzt­lich muss jeder für sich selbst ent­schei­den, wor­auf es ihm bei einer Freund­schaft ankommt. Wenn die Akteu­re pro­mi­nen­te Zeit­ge­nos­sen sind […]

05/2020

Mit 99 voll im Leben

Mei­stens wird der pro­mi­nen­ten Jubi­la­re nur an den run­den Geburts­ta­gen gedacht, sie wer­den geehrt oder mit Prei­sen ver­se­hen. Bei Her­bert Köfer ist das anders. Er wur­de am 17. Febru­ar 99 Jah­re alt und erfuhr all die­se Wert­schät­zun­gen schon jetzt. Dass dies zu Recht erfolg­te, ist gar kei­ne Fra­ge. Der Voll­blut­schau­spie­ler ist – vor allem im […]

12/2019

Wer hat recht, oh Salomo?

Die auch in den eige­nen Krei­sen gern zitier­te Flos­kel »drei Juri­sten, vier Mei­nun­gen« ist kei­nes­wegs aus der Luft gegrif­fen und mit­un­ter lei­der auch begrün­det. Die NPD war bei der gera­de erst ver­gan­ge­nen Wahl unter ande­rem mit Pla­ka­ten auf­ge­fal­len, auf denen zu lesen war: »Stoppt die Inva­si­on, Migra­ti­on tötet«. Dage­gen reg­te sich zu Recht hef­ti­ger Wider­stand, […]

01/2020

Alles vergessen, nichts hinzugelernt?

Es gibt Bücher, deren Neu­auf­la­ge gera­de­zu erfor­der­lich ist. Vor allem, wenn ihre Inhal­te wich­ti­ge Mah­nun­gen zu aktu­el­len Ent­wick­lungs­ten­den­zen ent­hal­ten. Zu die­sen Büchern gehört der von Hein­rich Han­no­ver und Eli­sa­beth Han­no­ver-Drück ver­fass­te Band »Poli­ti­sche Justiz 1918–1933«. Erst­mals erschien er 1966 und hat den­noch an Aktua­li­tät in kei­ner Wei­se ver­lo­ren. Der weit­hin bekann­te Straf­ver­tei­di­ger hat­te zusam­men mit […]

13/2019

Buch über einen Unbeugsamen

Ich muss län­ger nach­den­ken, wann ich zum letz­ten Mal ein Buch in der Hand hat­te, um es von Anbe­ginn bis zum Schluss zu lesen, ohne es zwi­schen­durch weg­zu­le­gen. »Einem Nest­be­schmut­zer zum Geden­ken« ist eine solch fes­seln­de Lek­tü­re. Mit dem Buch ehrt Ossietzky-Autor Kurt Nel­hie­bel (Con­rad Taler) einen Huma­ni­sten, der auch für heu­ti­ge Juri­sten­ge­ne­ra­tio­nen Vor­bild sein […]

21/2019

Dem Unrecht wehren

»Denn ein Jurist, der nicht mehr denn ein Jurist ist, ist ein arm Ding«, for­mu­lier­te einst Mar­tin Luther. Ich fühl­te mich an das Zitat erin­nert, als bekannt wur­de, dass das Amts­ge­richt Eisen­ach Anfang Okto­ber die aus Ber­lin stam­men­de und bun­des­weit bekann­te Irmela Men­sah-Schramm wegen Sach­be­schä­di­gung zu einer Geld­stra­fe von 15 Tages­sät­zen á 70 Euro verurteilte. Die […]

21/2019

Ein Fall von Übertötung

Mit gro­ßen Schrit­ten nähern wir uns dem 9. Novem­ber. Das Datum hat in der deut­schen Geschich­te bereits mehr­fach eine beson­de­re Rol­le gespielt. In die­sem Jahr wer­den sich die Gei­ster ver­mut­lich schei­den: Wäh­rend die einen sich nach­denk­lich an die Reichs­po­grom­nacht 1938 erin­nern wer­den, bege­hen ande­re wahr­schein­lich mit über­gro­ßem Jubel den 30. Jah­res­tag der Öff­nung der Staats­gren­ze […]

Respekt dem Mahner

Kurt Nel­hie­bel ist dem regel­mä­ßi­gen Ossietzky-Leser unter dem Pseud­onym Con­rad Taler bestens bekannt. In sei­nen Auf­sät­zen macht er auf bedeut­sa­me Pro­ble­me des aktu­el­len Zeit­ge­sche­hens mit kri­ti­scher Kom­men­tie­rung auf­merk­sam. Für mich sind sei­ne Bei­trä­ge immer berei­chernd, was auch für sein jüngst erschie­ne­nes Buch »Das dün­ne Eis von gestern und heu­te« zutrifft, wel­ches den Unter­ti­tel »Zeit­ge­sche­hen nah […]

17/2019

Wer war Frank Arnau?

Es gibt Zeit­ge­nos­sen, die uns schon seit län­ge­rem ver­las­sen haben, aber es lohnt, an den einen oder ande­ren und sein Wir­ken zu erin­nern. Zu ihnen gehört ohne Zwei­fel der Öster­rei­cher Frank Arnau, der spä­ter die deut­sche und noch spä­ter die schwei­ze­ri­sche Staats­bür­ger­schaft erhielt und des­sen Bücher eine Auf­la­ge von etwa 1,5 Mil­lio­nen Exem­pla­ren erreich­ten. Er […]

18/2019

Ein unerschrockener Herausgeber

Carl von Ossietzky, des­sen Name untrenn­bar mit dem der Wochen­schrift Die Weltbühne ver­bun­den ist, war wohl der bekann­te­ste Pazi­fist in der Wei­ma­rer Repu­blik. So über­rascht es nicht, dass der muti­ge Jour­na­list und Redak­teur auf­grund eines kri­ti­schen Arti­kels unter der Über­schrift »Win­di­ges aus der deut­schen Luft­fahrt«, der sich mit dem Bestehen einer mili­tä­ri­schen Abtei­lung bei der […]