Der im Früh­jahr die­sen Jah­res 80 Jah­re alt gewor­de­ne Süd­thü­rin­ger Schrift­stel­ler Lan­dolf Scher­zer erreg­te 1988 mit dem Erschei­nen sei­ner Repor­ta­ge »Der Erste – Pro­to­koll einer Begeg­nung« in der DDR gro­ßes Auf­se­hen. Er beschrieb dar­in das Han­deln und Den­ken des dama­li­gen 1. Sekre­tärs der SED-Krei­s­­lei­­tung Bad Sal­zun­gen Hans-Die­­ter Frit­sch­ler. Die­sen hat­te er einen Monat lang bei […]

Die Erkennt­nis ist zwei­fel­los nicht neu, dass unse­re Gerich­te gele­gent­lich durch Ent­schei­dun­gen über­ra­schen, die eher Unver­ständ­nis erwecken als Zustim­mung. So ent­schied das Ober­lan­des­ge­richt Bran­den­burg in einem Beschluss vom 25. März 2020 (Az.: (1) 53 Ss 126/19-(74/19)), dass der soge­nann­te »schlam­pi­ge Hit­­ler-Gruß« (ange­win­kel­ter rech­ter Arm mit aus­ge­streck­ter rech­ter Hand schräg nach hin­ten) nicht dem Hit­­ler-Gruß, als […]

Am 17. August die­ses Jah­res jähr­te sich zum 65. Mal die Ver­kün­dung des vom Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt aus­ge­spro­che­nen Ver­bots der KPD. Die in der Zeit des Kal­ten Krie­ges und unter dem erheb­li­chen Ein­fluss einer angeb­li­chen Bedro­hung durch den Kom­mu­nis­mus ergan­ge­ne Ent­schei­dung dürf­te inzwi­schen auch zeit­lich über­holt sein. Spä­te­stens seit der Libe­ra­li­sie­rung des poli­ti­schen Straf­rechts in der Bundesrepublik […]

In den zurück­lie­gen­den Jah­ren haben die Begrif­fe »Unrechts­staat« und »Rechts­staat« in der poli­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zung immer wie­der eine gro­ße Rol­le gespielt. Vor allem betraf dies die Rück­schau auf die DDR und ihre staat­li­chen und juri­sti­schen Insti­tu­tio­nen. In Thü­rin­gen fand die­se Debat­te sogar Ein­gang in den zur­zeit gül­ti­gen Koali­ti­ons­ver­trag. Von ver­schie­de­nen Sei­ten wur­de immer wie­der dar­auf hingewiesen, […]

An die­ser Stel­le ist bereits öfter über Erschei­nun­gen im Bereich der Justiz berich­tet wor­den, die Anlass zum Nach­den­ken sein soll­ten. Mit der Zeit geht der berufs­mä­ßi­ge Beob­ach­ter nach mehr als drei­ein­halb Jahr­zehn­ten davon aus, dass alles schon ein­mal dage­we­sen und Neu­es wohl nicht zu erwar­ten ist. Doch dar­in sah ich mich getäuscht, als ich unlängst […]

Die poli­ti­sche Straf­ver­fol­gung in der Ära Ade­nau­er ist ein beson­ders trau­ri­ges Kapi­tel der bun­des­deut­schen Rechts­ge­schich­te. Nach dem Ver­bot der KPD im Jahr 1956 setz­te eine Wel­le von Pro­zes­sen gegen ihre Mit­glie­der und sol­chen Per­so­nen ein, die ihr nahe­stan­den, mit dem Ziel ihrer Kri­mi­na­li­sie­rung. Rechts­grund­la­ge war das am 1. Sep­tem­ber 1951 in Kraft getre­te­ne 1. Straf­rechts­än­de­rungs­ge­setz, welches […]

Als vor 40 Jah­ren im Janu­ar 1979 in den drit­ten Pro­gram­men der ARD erst­mals in der Bun­des­re­pu­blik die vier­tei­li­ge ame­ri­ka­ni­sche Fern­seh­se­rie »Holo­caust« gezeigt wur­de, löste das eini­gen Wir­bel aus. Bereits im Vor­feld gab es Pro­te­ste und Dro­hun­gen gegen­über den Ver­ant­wort­li­chen des Fern­se­hens. Man­che hiel­ten die Ver­fil­mung unbe­se­hen für unwahr, ande­re woll­ten das The­ma bes­ser wei­ter totschweigen. […]

Über den all­seits beklag­ten Wer­te­ver­fall in der Justiz ist in Ossietzky schon mehr­fach geschrie­ben wor­den. Man­ches davon ist »haus­ge­macht«. Vor 30 Jah­ren wuss­te man noch, wie ein Rich­ter oder der Direk­tor eines Gerichts aus­sieht oder hat­te eine gewis­se Vor­stel­lung, wie er aus­se­hen könn­te. Es gab so etwas wie eine unge­schrie­be­ne Klei­der­ord­nung. Nun bin ich gewiss […]

Fran­tiš­ko­vy Láz­ně (Fran­zens­bad) ist immer eine Rei­se wert. Mei­ne Frau und ich fah­ren schon seit über 15 Jah­ren gern dort­hin. Anfangs waren es nur Auf­ent­hal­te über ein ver­län­ger­tes Wochen­en­de, inzwi­schen haben wir auch die Annehm­lich­kei­ten einer ein­wö­chi­gen Kurz­kur mit Anwen­dun­gen für uns ent­deckt. Zu den Anwen­dun­gen, die der Kur­arzt indi­vi­du­ell ver­ord­nen kann, gehört auch eine […]

Mit Berufs­kol­le­gen ist das so eine Sache, das weiß jeder. Man kann sie nicht pau­schal beur­tei­len, da die Art, wie man zu ihnen steht, ganz unter­schied­lich sein kann. Mit man­chen ver­bin­det einen eine gute Zusam­men­ar­beit, mit ande­ren gei­sti­ge und ideo­lo­gi­sche Über­ein­stim­mung. Wenn man Glück hat, tref­fen die­se Kom­po­nen­ten zusam­men. Dann gibt es noch beson­de­re Kollegen, […]

Rund um die Welt fei­ert man in die­sem Jahr den 250. Geburts­tag des Kom­po­ni­sten Lud­wig van Beet­ho­ven. Aller­or­ten fin­den Ver­an­stal­tun­gen zu sei­nen Ehren statt. Und es gibt wohl kaum jeman­den, dem nicht zumin­dest sei­ne neun­te und auch die fünf­te (Schicksals-)Sinfonie bekannt sind. Der Kom­po­nist war trotz sei­ner eher beschei­de­nen schu­li­schen Aus­bil­dung auch ein Kri­ti­ker der […]

Con­rad Taler braucht man den Ossietzky-Lesern nicht vor­zu­stel­len. Seit vie­len Jah­ren ist er ihnen als regel­mä­ßi­ger Autor zahl­rei­cher wich­ti­ger Bei­trä­ge bekannt. Immer wie­der hat er auch durch Buch­ver­öf­fent­li­chun­gen auf sich auf­merk­sam gemacht. Bereits im Jahr 2002 erschien sein Band »Zwei­er­lei Maß«. Hier unter­sucht er zunächst den Umgang der bun­des­deut­schen Justiz mit nazi­be­la­ste­ten Rich­tern und kommt […]

Die Anwen­dung der deut­schen Spra­che war schon immer Gegen­stand inten­si­ver Aus­ein­an­der­set­zung. Vom Alt­mei­ster Goe­the bis hin zum ein­sti­gen Lite­ra­tur­papst und Preis­ver­wei­ge­rer Mar­cel Reich-Ranicki haben sich vie­le Zeit­ge­nos­sen dazu geäu­ßert. Auch inner­halb der Fami­lie bekam man als Kind oft mit auf den Weg gege­ben, dass man auf sei­ne Spra­che ach­ten, man­che Begrif­fe aus vie­ler­lei Grün­den auch […]

Mei­stens wird der pro­mi­nen­ten Jubi­la­re nur an den run­den Geburts­ta­gen gedacht, sie wer­den geehrt oder mit Prei­sen ver­se­hen. Bei Her­bert Köfer ist das anders. Er wur­de am 17. Febru­ar 99 Jah­re alt und erfuhr all die­se Wert­schät­zun­gen schon jetzt. Dass dies zu Recht erfolg­te, ist gar kei­ne Fra­ge. Der Voll­blut­schau­spie­ler ist – vor allem im […]

Die auch in den eige­nen Krei­sen gern zitier­te Flos­kel »drei Juri­sten, vier Mei­nun­gen« ist kei­nes­wegs aus der Luft gegrif­fen und mit­un­ter lei­der auch begrün­det. Die NPD war bei der gera­de erst ver­gan­ge­nen Wahl unter ande­rem mit Pla­ka­ten auf­ge­fal­len, auf denen zu lesen war: »Stoppt die Inva­si­on, Migra­ti­on tötet«. Dage­gen reg­te sich zu Recht hef­ti­ger Widerstand, […]

Ich muss län­ger nach­den­ken, wann ich zum letz­ten Mal ein Buch in der Hand hat­te, um es von Anbe­ginn bis zum Schluss zu lesen, ohne es zwi­schen­durch weg­zu­le­gen. »Einem Nest­be­schmut­zer zum Geden­ken« ist eine solch fes­seln­de Lek­tü­re. Mit dem Buch ehrt Ossietzky-Autor Kurt Nel­hie­bel (Con­rad Taler) einen Huma­ni­sten, der auch für heu­ti­ge Juri­sten­ge­nera­tio­nen Vor­bild sein […]

»Denn ein Jurist, der nicht mehr denn ein Jurist ist, ist ein arm Ding«, for­mu­lier­te einst Mar­tin Luther. Ich fühl­te mich an das Zitat erin­nert, als bekannt wur­de, dass das Amts­ge­richt Eisen­ach Anfang Okto­ber die aus Ber­lin stam­men­de und bun­des­weit bekann­te Irme­la Men­­sah-Schramm wegen Sach­be­schä­di­gung zu einer Geld­stra­fe von 15 Tages­sät­zen á 70 Euro ver­ur­teil­te. Die […]

Es gibt Zeit­ge­nos­sen, die uns schon seit län­ge­rem ver­las­sen haben, aber es lohnt, an den einen oder ande­ren und sein Wir­ken zu erin­nern. Zu ihnen gehört ohne Zwei­fel der Öster­rei­cher Frank Arnau, der spä­ter die deut­sche und noch spä­ter die schwei­ze­ri­sche Staats­bür­ger­schaft erhielt und des­sen Bücher eine Auf­la­ge von etwa 1,5 Mil­lio­nen Exem­pla­ren erreich­ten. Er […]