Skip to content

Herausgegeben von Rainer Butenschön, Daniela Dahn, Rolf Gössner,
Ulla Jelpke und Otto Köhler

Begründet 1997 von Eckart Spoo

Menu
Menu

Rückblick: Nicht materialisiert

»Eine unse­re größ­ten Schwie­rig­kei­ten momen­tan ist die nach wie vor nicht mate­ria­li­sier­te Befä­hi­gung zur Abwehr von Droh­nen«, sag­te Alfons Mais, Bun­des­wehr Hee­res­in­spek­teur. Oder ist es die nach wie vor nicht mate­ria­li­sier­te Befä­hi­gung der Regie­rung zur Mei­ste­rung ihrer Auf­ga­ben? Eine Mehr­heit der Men­schen in der BRD geht nicht davon aus, dass die Bun­des­re­gie­rung mit den ange­kün­dig­ten Refor­men für Ver­bes­se­run­gen beim Sozi­al­staat sor­gen wird. Das geht aus dem am 05.09.25 ver­öf­fent­lich­ten ZDF-Polit­ba­ro­me­ter her­vor. Mit Ver­bes­se­run­gen im Gesund­heits­we­sen rech­nen dem­nach ledig­lich 25 Pro­zent, im Bereich Ren­te und Alters­si­che­rung nur 23 Pro­zent. Nur noch 47 Pro­zent gehen davon aus, dass die Regie­rung einen rele­van­ten Bei­trag lei­sten wird, die Wirt­schaft anzu­kur­beln (AFP/​jW, 06.09.25). Wer hat die eigent­lich gewählt? Oder hat sie sich anders materialisiert?

Und dann meint der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der CDU, Spahn, in der Gene­ral­de­bat­te des Bun­des­tags: »Die Lage ist schlech­ter als die Stim­mung« (MAZ, 25.09.25). Noch schlech­ter? Ja, der Rus­se war­tet gar nicht bis 2029, son­dern über­fällt uns schon jetzt mit mal 19, mal 3 Droh­nen, inzwi­schen wird die Anzahl auch schon weg­ge­las­sen, »rus­si­sche Droh­nen« tau­chen über­all auf, ja, rus­si­sche Kampf­flug­zeu­ge über­flie­gen sogar deut­sche Fre­gat­ten! Seit wann gibt es eigent­lich ein Ver­bot, Fre­gat­ten zu über­flie­gen? Sicher ist, die Bevöl­ke­rung wird in Angst und Schrecken gehal­ten, dass der Iwan jeder­zeit die Türen ein­tritt, vor denen er ja schon immer stand. Und dass »wir« alles abschie­ßen müs­sen, was sich aus Osten auf uns zu bewegt. Ab 5 Uhr 45 wird zurück­ge­schos­sen! Dass abge­schos­se­ne Droh­nen irgend­wo her­un­ter­fal­len und Scha­den anrich­ten, oder dass Schüs­se, die das Ziel ver­feh­len, ande­res tref­fen könn­ten, das wird, wie der Ber­li­ner sagt, »jar nich igno­riert«. Es mate­ria­li­siert sich aber trotz­dem. Weil das, was nicht aus­ge­spro­chen wird, des­we­gen nicht aus der Welt ver­schwin­det. Wie der Völ­ker­mord, den Isra­el gera­de begeht, durch Igno­rie­ren nicht been­det wird.

Aller­dings haben wir noch eine Außen­po­li­tik. Und die ist plötz­lich doch nicht nur wer­te-, son­dern auch inter­es­sen­ge­lei­tet: »Unse­re Außen­po­li­tik ist gelei­tet von dem Anspruch, deut­sche Inter­es­sen und Wer­te zu ver­tre­ten«, sag­te der Kanz­ler am 08.09. bei der Eröff­nung der jähr­li­chen Bot­schaf­te­rin­nen- und Bot­schaf­ter­kon­fe­renz. Seit dem Jahr 2000 hat dort kein Kanz­ler und kei­ne Kanz­le­rin mehr gespro­chen und Ori­en­tie­rung gege­ben (dpa/​Reuters/​jW, 09.09.25). Aber in die­sen Zei­ten, in denen wir noch nicht im Krieg, aber schon nicht mehr im Frie­den sind (laut Merz), müs­sen deut­sche Inter­es­sen eben mate­ria­li­siert werden.

Dabei ist doch alles gar nicht so schlimm, beru­higt Prä­si­dent Trump auf Truth social: Russ­land kämp­fe seit drei­ein­halb Jah­ren in einem Krieg, den »eine wirk­li­che Mili­tär­macht in einer Woche gewon­nen hät­te«. Dies las­se Mos­kau erschei­nen wie einen Papier­ti­ger. Sowas nimmt Russ­land aber nicht unwi­der­spro­chen hin: Der rus­si­sche Regie­rungs­spre­cher Dmit­ri Pes­kow ant­wor­te­te dar­auf am 24.09., Russ­land sei ein Bär und kein Tiger, und Papier­bä­ren gebe es nicht. (jW, 25.09.25). So mate­ria­li­siert sich mili­tä­ri­sche Stärke!