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Ossietzky-Signet

Herausgegeben von Matthias Biskupek, Rainer Butenschön, Daniela Dahn, Rolf Gössner, Ulla Jelpke und Otto Köhler

Begründet 1997 von Eckart Spoo

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Ossietzkys Haltung zur parlamentarischen Demokratie

Wer sich über Ossietzky infor­mie­ren möch­te und dazu Wiki­pe­dia auf­ruft, fin­det unter der Rubrik »Hal­tung zur Repu­blik« eine zwie­späl­ti­ge Ein­schät­zung. Der Tenor ist, dass Ossietzky zum Unter­gang der Repu­blik, einer par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie, bei­getra­gen habe. Zum Beleg wird aus sei­nen Arti­keln zitiert. Es wer­den aber auch Zita­te gebracht, die die Behaup­tung ein­schrän­ken oder in Fra­ge stel­len. Ich möch­te Klar­heit in das ver­wir­ren­de Hin und Her brin­gen. Ich sage nicht: »Ossietzky denkt so, aber auch wie­der nicht so«, ich sage ein­fach: »Ossietzky denkt so. Er war nicht Toten­grä­ber, son­dern Vor­kämp­fer.« Ich poche nicht auf Zustim­mung, ich möch­te eine Dis­kus­si­on eröff­nen, die bis­lang unter­blie­ben ist.

 

Das Volk

»Die Staats­ge­walt geht vom Vol­ke aus«, heißt es im Arti­kel 1 der Ver­fas­sung der Wei­ma­rer Repu­blik. Was war das für ein Volk, und wie nahm Ossietzky es wahr? Um das näher dar­zu­le­gen, begin­ne ich mit einem län­ge­ren Zitat aus einem Arti­kel, den er schon im Kai­ser­reich anläss­lich der sich damals meh­ren­den Kir­chen­aus­trit­te schrieb:

»Die Kir­chen­herr­scher haben als Erklä­rung für die Kir­chen­flucht eine seich­te For­mel gefun­den: der Mate­ria­lis­mus ist dar­an schuld; die zuneh­men­de Ver­gnü­gungs­sucht des Vol­kes ent­frem­det es der Reli­gi­on. Die Moral­phi­lo­so­phen und Wis­sen­schaft­ler äußern sich ähn­lich: das Niveau der brei­ten Mas­se sin­ke tie­fer und tie­fer; das Rin­gen um einen gei­sti­gen Lebens­in­halt wer­de sel­te­ner und sel­te­ner. – Sei­en wir ehr­lich. Auch wir Demo­kra­ten haben schon oft geseufzt, wenn unse­re feu­rig­sten Reden unge­hört ver­hall­ten, wenn die Ergeb­nis­se unse­rer Arbeit, an unse­rem Eifer und unse­ren Opfern gemes­sen, klein erschie­nen. Ohne Zwei­fel, eine gewis­se Ver­fla­chung des äuße­ren Lebens und ein Man­gel an Innen­kul­tur macht sich über­all bemerk­bar. Sol­len wir aber des­we­gen zu Buß­pre­di­gern wer­den? Gehen wir lie­ber den Ursa­chen nach! Jene Erschei­nun­gen, die Über­eif­ri­ge […] als Sym­pto­me des Ver­fal­les anspre­chen, sind in Wahr­heit Fol­ge­er­schei­nun­gen eines for­cier­ten Kapi­ta­lis­mus. […] Die wirt­schaft­li­che Unab­hän­gig­keit des Ein­zel­nen hört mehr und mehr auf. Der Klein­bür­ger von ehe­dem ist längst Arbeit­neh­mer gewor­den, hat sei­ne Arbeits­kraft ver­kauft. Für ihn ist das Dasein nicht viel mehr als eine Hetz­jagd. […] Dazu tritt die Sor­ge um die Exi­stenz. In die kar­gen Muße­stun­den drängt sich das Gespenst der Arbeits­lo­sig­keit. […] Da spre­chen die Neun­mal­wei­sen von einer ›Vergnügungs’sucht des Vol­kes. Eher könn­te man von einer Betäu­bungssucht spre­chen. Wie ver­ständ­lich ist es, wenn die Men­schen sich in den paar frei­en Stun­den über das Ein­tö­ni­ge ihres Daseins hin­weg­zu­täu­schen suchen. Wer dar­an etwas ändern will, der muß die Axt an die Wur­zeln die­ser ›gott­ge­woll­ten‹ Ord­nung legen. Da machen aber die Buß­pre­di­ger nicht mehr mit.« [1] Ossietzky begeg­net den Men­schen nicht als Mora­list. Er denkt nicht dok­tri­när, er sucht zu ver­ste­hen und sieht die Ursa­chen eines auch in sei­nen Augen anstö­ßi­gen Ver­hal­tens in den Ver­hält­nis­sen. Über­haupt miss­fällt ihm der Blick von oben her­ab, vor allem selbst­ver­ständ­lich bei Demo­kra­ten. Theo­dor Heuß, in der Wei­ma­rer Repu­blik Reichs­tags­ab­ge­ord­ne­ter für die Deut­sche Demo­kra­ti­sche Par­tei, bezeich­ne­te ein­mal von Pazi­fi­sten geäu­ßer­te Kri­tik an der Reichs­wehr als »sub­al­tern«. Die Hal­tung, die sich in der Wort­wahl zeigt, erreg­te Ossietz­kys Zorn:

»Die­ses Kali­ber Demo­kra­ten kennt immer nur ganz, ganz hohe Gesichts­punk­te. […] Das ist die Blaue Stun­de des repu­bli­ka­ni­schen Par­la­men­ta­ri­ers, wo er sich läs­sig auf die and­re Sei­te träumt […] und wie aus Wol­ken­hö­hen her­ab­blickt auf Flach­land, wo sich tief unten das klei­ne Kropp­zeug abmüht, demo­kra­tisch, repu­bli­ka­nisch, sozia­li­stisch, ganz ohne Hori­zont und Niveau, und so gräß­lich sub­al­tern.« [2] In dem Flach­land tief unten schrieb Ossietzky sei­ne gar nicht sub­al­ter­nen Arti­kel. Nicht nur mit sei­nen Gedan­ken war er dort. Er leb­te in beschränk­ten, mate­ri­ell unge­si­cher­ten Verhältnissen.

1911 schloss sich Ossietzky der Demo­kra­ti­schen Ver­ei­ni­gung an, einer weni­ge Jah­re zuvor gegrün­de­ten poli­ti­schen Par­tei. Ihr Ziel war es, »das Bür­ger­tum wie­der in demo­kra­ti­sche Bah­nen zu len­ken« und dabei mit der Sozi­al­de­mo­kra­tie, also der Par­tei der klas­sen­be­wuss­ten Arbei­ter, zusam­men­zu­ge­hen, die als »vater­lands­lo­se Gesel­len« dif­fa­miert wur­den. Anlass ihrer Grün­dung war der Pro­test gegen einen »Bür­ger­block«, den libe­ra­le und kon­ser­va­ti­ve Par­tei­en mit Stoß­rich­tung gegen die Sozi­al­de­mo­kra­ten ein­gin­gen. An sie rich­te­te der Vor­sit­zen­de und spä­ter füh­ren­de SPD-Poli­ti­ker Rudolf Breit­scheid die Worte:

»Wer das par­la­men­ta­ri­sche System anzu­stre­ben behaup­tet und dabei von einem Ein­ver­neh­men mit der Arbei­ter­schaft, die nun ein­mal zum größ­ten Teil in der Sozi­al­de­mo­kra­tie orga­ni­siert ist, nichts wis­sen will, ver­dient eben­so wenig Glau­ben wie der, der sich als Anhän­ger des all­ge­mei­nen und glei­chen Wahl­rechts aus­gibt und gleich­zei­tig die Regie­rung und die Rech­te sei­ner Unter­stüt­zung im Kamp­fe gegen die äußer­ste Lin­ke ver­si­chert.« [3]

Für Ossietzky, der sich wie alle Mit­glie­der der Demo­kra­ti­schen Ver­ei­ni­gung als Bür­ger ver­stand, war ein »Bür­ger­block« eine Hor­ror­vor­stel­lung, die bis in die Wei­ma­rer Repu­blik nach­wirk­te. Er wider­sprach sei­nem Ver­ständ­nis von Demo­kra­tie, wonach Bür­ger und Arbei­ter den zwi­schen ihnen bestehen­den Klas­sen­ge­gen­satz auf­he­ben und so einer demo­kra­ti­schen Ver­fas­sung die not­wen­di­ge sozia­le Basis ver­schaf­fen: ein Volk, das zur Aus­übung sei­ner Sou­ve­rä­ni­tät einen Gemein­wil­len aus­bil­det. Die ver­ein­zel­ten Wäh­ler tref­fen ihre Ent­schei­dung nicht allein nach ihrem mate­ri­el­len Interesse.

Im Ersten Welt­krieg war Ossietzky Armie­rungs­sol­dat an der West­front. Was er erleb­te, bela­ste­te ihn schwer. Schon des­we­gen begrüß­te er den Aus­bruch der Novem­ber­re­vo­lu­ti­on, aber er nahm kei­nen akti­ven Anteil an ihr. Er wur­de Lek­tor in einem klei­nen pazi­fi­sti­schen Ver­lag, der sich Pfad­wei­ser-Ver­lag nann­te, der Pfa­de wei­sen woll­te, die vom Krieg weg zu neu­en Ufern führen:

»Mit­ten im Grau­en des Krie­ges haben wir neu­es Men­schen­tum geahnt. Kön­nen wir es erklä­ren? Nein, wir wis­sen nur eines: es war der Gegen­satz zu unserm gan­zen Tun und Trei­ben. Wir müs­sen den Men­schen schaf­fen, der über kei­ne Tra­di­ti­on mehr stol­pert. Wir müs­sen den Men­schen schaf­fen, dem kein Staat, kei­ne Par­tei mehr befeh­len darf: Du sollst töten! oder: Du sollst dich töten las­sen! […] Wir müs­sen den auto­no­men Men­schen schaf­fen, durch nichts gebun­den als durch das Bewußt­sein, daß Mil­lio­nen sein Schick­sal tei­len.« [4] Die Mehr­heit der Deut­schen woll­te nicht zu neu­en Ufern auf­bre­chen. Der Fik­ti­on einer »natio­na­len Iden­ti­tät« fol­gend, stol­per­te sie über Tra­di­tio­nen aus dem Kai­ser­reich, statt mit ihnen zu bre­chen. Mit sei­nem natio­nen­über­grei­fen­den und damit zukunft­wei­sen­den Den­ken hielt Ossietzky dage­gen. Das zeigt sich in sei­ner Ein­stel­lung zum Ver­sail­ler Friedensvertrag.

Deutsch­land wur­de bekannt­lich zu Repa­ra­tio­nen ver­pflich­tet, mit denen es die von ihm im Krieg ange­rich­te­ten Schä­den erset­zen soll­te. Begrün­det wur­de die For­de­rung damit, dass Deutsch­land den Krieg erklärt hat­te. In einem emo­tio­nal auf­ge­heiz­ten Kli­ma wur­de die Kriegs­er­klä­rung als Kriegs­schuld dis­ku­tiert. Kurz vor Annah­me des Ver­trags schrieb Ossietzky:

»Wir ste­hen in die­sen Tagen vor Ent­schei­dun­gen schwer­ster Art. Wird das Schmach­do­ku­ment von Ver­sailles Grund­la­ge unse­rer Zukunft wer­den? […] Ich for­de­re mit vie­len andern Deut­schen ein Bekennt­nis zu unserm Schuld­an­teil. Auch in die­ser Stun­de. Gera­de in die­ser Stun­de. Es muß ein gro­ßes Bei­spiel zei­gen, wie ein Volk mit sei­ner Ver­gan­gen­heit bricht. Wir wol­len Bekennt­nis. Nicht in reui­ger Zer­knir­schung, nicht in Hun­de­de­mut. Nicht um den Impe­ria­li­sten an der Sei­ne, den Pfef­fer­säcken in der City zu gefal­len. Wir wol­len es als Anfang.« [5]

Das Wort »Schmach­do­ku­ment« irri­tiert. Es stammt aus dem Sprach­schatz »natio­nal« den­ken­der Revan­chi­sten. Aber Ossietzky macht gleich klar, dass er nicht ande­re Völ­ker angreift. Statt Fran­zo­sen nennt er »Impe­ria­li­sten an der Sei­ne« und statt Eng­län­der »Pfef­fer­säcke in der City«. Sein Wunsch nach Ver­söh­nung der Völ­ker, der nicht nur die Schuld­fra­ge ent­ge­gen­stand, wird in einer Reso­lu­ti­on zum Ver­sail­ler Ver­trag deut­lich, die er auf einer Gene­ral­ver­samm­lung der Deut­schen Frie­dens­ge­sell­schaft ein­brach­te und die mit gro­ßer Mehr­heit ange­nom­men wurde:

»Die Deut­sche Frie­dens­ge­sell­schaft weiß sich in der Ver­ur­tei­lung wesent­li­cher Bestand­tei­le der Frie­dens­schlüs­se von 1919 eins mit den Pazi­fi­sten aller Län­der. Eine Revi­si­on scheint ihr nicht mit lee­ren Pro­te­sten zu errei­chen zu sein, son­dern nur im Rah­men des Völ­ker­bun­des und in eng­ster Zusam­men­ar­beit mit den aus­län­di­schen Gesin­nungs­freun­den. Sie hält es für ihre Pflicht, über das Wesen des Völ­ker­bun­des auf­zu­klä­ren und dafür zu kämp­fen, daß die alte Poli­tik der Hin­ter­häl­tig­keit durch eine sol­che der Auf­rich­tig­keit ersetzt wer­de. Die Deut­sche Frie­dens­ge­sell­schaft ist sich bewußt, daß nichts bes­ser geeig­net ist, das Anse­hen Deutsch­lands wie­der zu heben als ein unzwei­deu­ti­ger Sieg des pazi­fi­sti­schen Gei­stes.« [6]

Noch heu­te wird die Auf­fas­sung ver­tre­ten, der Ver­sail­ler Ver­trag habe die Deut­schen in eine natio­na­le Empö­rung getrie­ben, was zum Unter­gang der Repu­blik bei­getra­gen habe. Auch Ossietzky war ein Deut­scher, auch er kri­ti­sier­te den Ver­trag, aber er geriet nicht in revan­chi­sti­sches Fahr­was­ser. Doch rich­tig ist, dass natio­na­les Selbst­mit­leid und Belei­digt­sein in Deutsch­land fort­wu­cher­ten. Sie hat­ten eine gesell­schaft­li­che Funk­ti­on. Im Novem­ber 1928, es regier­te eine von der SPD geführ­te Gro­ße Koali­ti­on, schrieb Ossietzky:

»In Deutsch­land hat sich seit 1920 die Spra­che sei­ner Poli­ti­ker kaum ver­än­dert. Noch immer das alte Elends­lied, die Ver­wün­schung des Gewalt­frie­dens. Kein Poli­ti­ker irgend einer Par­tei ver­schmäht, von der Ver­ar­mung und Ver­elen­dung zu spre­chen, und zwar nicht von der durch die eig­nen Kapi­ta­li­sten bewirk­te, son­dern von der Pau­per­i­sie­rung durch Ver­sailles und Dawes, und nie­mand spricht mehr von der Infla­ti­on, die­sem gigan­ti­schen Raub­zug der Schwer­indu­strie durch die Erspar­nis­se der klei­nen Leu­te. Es gibt kein Ban­kett mit Kapaun und Rot­spon, wo nicht irgend­ein Schmer­bauch fei­er­lich ver­si­chert, daß wir nun­mehr ein armes Volk sind. […] Wenn die herr­schen­de Klas­se über die Nie­der­la­ge lamen­tiert und sich nicht beru­hi­gen kann, weil es ihr ver­sagt ist, Sie­ges­ma­le zu errich­ten, so muß ihr gröb­lich klar gemacht wer­den, daß ihre schö­nen Häu­ser, ihre Ver­gnü­gungs­stät­ten, die glanz­vol­len Fas­sa­den ihrer Indu­strie­pa­lä­ste die Monu­men­te eines viel beweis­kräf­ti­ge­ren Sie­ges sind: des Sie­ges über das eig­ne Volk.« [7]

Zu Feind­se­lig­keit und Revan­chis­mus kam als wei­te­res destruk­ti­ves Poten­ti­al eine aus dem Kai­ser­reich mit­ge­schlepp­te Unter­ta­nen­men­ta­li­tät. Schon zu Beginn des Jah­res 1920 ver­merk­te Ossietzky mit gro­ßer Sor­ge die Wie­der­kehr eines Bür­gers, der sei­nen demo­kra­ti­schen Vor­stel­lun­gen in kei­ner Wei­se entsprach:

»Das Geze­ter wider die Revo­lu­ti­on könn­te wirk­lich humo­ri­stisch auf­ge­faßt wer­den, wür­de sich dahin­ter nicht eine neue Denk­wei­se ver­ber­gen. […] Da fin­det sich alles: Abnei­gung gegen das Unge­wöhn­li­che, Scheu vor dem Erleb­nis, Auto­ri­täts­du­sel, Ser­vi­li­tät, Ver­lan­gen nach geru­hi­ger Ver­dau­ung. Das ist nicht der Citoy­en der gro­ßen Revo­lu­ti­on, nicht der wort­rei­che aber echt begei­ster­te Mann der Pauls­kir­che, das ist jenes Lebe­we­sen, das die zah­lungs­fä­hi­ge Moral erfun­den hat, das nur schwe­len kann und nie­mals glü­hen, das die Ehr­furcht vor der Lei­stung nicht kennt, son­dern nur das Ducken, wenn eine kräf­ti­ge Faust droht. Nie­mals schlägt das Herz höher vor gei­sti­ger Tat, aber vor mög­lichst mas­si­ver Ent­fal­tung äuße­rer Macht, da biegt sich der Rücken. So sieht unser neu­er Beherr­scher aus, ver­ehr­te Freun­de, der Ton­an­ge­ben­de nach einem Jahr Repu­blik. […] Ob es so blei­ben muß? Das hängt ganz davon ab, ob end­lich erkannt wird, daß die­ser Bür­ger nicht der Reprä­sen­tant einer bestimm­ten Klas­se, son­dern einer bestimm­ten Denk­art ist. Daß er nicht mit irgend­ei­ner Wirt­schafts­wei­se, wohl aber mit einer ganz bestimm­ten Erzie­hungs­wei­se zusam­men­hängt. Das gibt ihm sei­ne Macht. Des­halb ist er boden­stän­dig und die ein­zi­ge wirk­li­che Gefahr, die die deut­sche Repu­blik kennt. Wir müs­sen eilen, schon wächst er von Tag zu Tag. Schwä­cher wird die Flam­me, die jäh auf­lo­der­te, und bald wird sie erlo­schen sein.« [8] Die Flam­me erlosch, wenn auch nicht bald; erstickt von dem Ver­lan­gen, sich einem »Füh­rer« hin­zu­ge­ben, einem Men­schen zu fol­gen, ihn zu glo­ri­fi­zie­ren, des­sen Taten von nied­ri­gen Emo­tio­nen statt von Geist durch­drun­gen waren. Ossietzky säum­te nicht. Er enga­gier­te sich in ver­schie­de­nen Orga­ni­sa­tio­nen, die sich zum Ziel setz­ten, demo­kra­ti­sche Denk­art ins Volk zu tra­gen. Sie wur­den von jun­gen Leu­ten gegrün­det, die einem poli­ti­schen Estab­lish­ment, das noch aus dem Kai­ser­reich stamm­te, nicht zutrau­ten, die Repu­blik mit Geist und Leben zu fül­len. Eine sol­che Orga­ni­sa­ti­on war das von Sozi­al­de­mo­kra­ten geführ­te Reichs­ban­ner Schwarz-Rot-Gold. Ossietzky sah in ihm eine »nütz­li­che und not­wen­di­ge Grün­dung«, doch rasch erkann­te er, dass die Par­tei­füh­rung die­se »Par­tei­re­bel­li­on« in Kanä­le ablei­te­te, wo sie kei­nen Scha­den anrichtete:

»Reichs­ban­ner zele­briert Ver­fas­sungs­fei­ern, Reichs­ban­ner macht Stech­schritt, Reichs­ban­ner dra­piert Pots­dam schwarz­rot­gold, Reichs­ban­ner prü­gelt sich mit Kom­mu­ni­sten. […] Der­wei­len aber wer­den wei­ter Ein­heits­wind­jacken ver­trie­ben und Mili­tär­brot­beu­tel und Satin­schär­pen, ein­fa­che Aus­füh­rung, do. bes­se­re Aus­füh­rung, gefüt­tert, do. Sei­den­moi­ré, mit Gold­fran­sen. Frei Heil! Wer auf den ewi­gen Kor­po­ral im Deut­schen spe­ku­liert hat, der hat noch nie­mals falsch spe­ku­liert. Auch der Stahl­helm, auch die Bis­marck­bün­de ver­trei­ben Kokar­den und Brot­beu­tel. Zwi­schen Schwarz­weiß­rot und Schwarz­rot­gold soll eine Welt lie­gen. Wirk­lich, wirk­lich?!« [9]

Die wich­tig­ste und bald auch ein­zi­ge Orga­ni­sa­ti­on, in der sich Ossietzky dau­er­haft enga­gier­te, war die Deut­sche Liga für Men­schen­rech­te. Von den Grund­sät­zen »ech­ter Demo­kra­tie« aus­ge­hend, bekun­de­te sie in ihrem Pro­gramm von 1922 ihren Wil­len, »an dem Auf­bau der deut­schen sozia­li­sti­schen Repu­blik auf demo­kra­ti­scher Grund­la­ge und dar­über hin­aus an dem gro­ßen Wer­ke der Völ­ker­ver­söh­nung« mit­zu­ar­bei­ten. [10] Als Vor­bild dien­te ihr die eng­li­sche Fabi­an Socie­ty, die mit der Demo­kra­ti­sie­rung der Wirt­schaft und sozia­len Refor­men die klas­sen­lo­se Gesell­schaft ver­wirk­li­chen woll­te. Sie erlang­te in Eng­land erheb­li­chen poli­ti­schen Ein­fluss. So war sie an der Grün­dung der Labour Par­ty und der berühm­ten Lon­don School of Eco­no­mics and Poli­ti­cal Sci­ence betei­ligt. Mit ihrer dop­pel­ten Ziel­set­zung: Demo­kra­tie im vol­len sozia­len Sin­ne und Völ­ker­ver­söh­nung durch dau­er­haf­ten Frie­den war das Feld umris­sen, das Ossietzky als poli­ti­scher Publi­zist bestell­te. Wohl und Erge­hen der demo­kra­ti­schen Repu­blik rück­ten in den Vor­der­grund sei­nes Schaf­fens. Das führt uns nun zu der Fra­ge, wel­che Hal­tung Ossietzky zur Ver­fas­sung der Repu­blik als einer par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tie einnahm.

 

Die Ver­fas­sung

Wie jede Ver­fas­sung war für Ossietzky auch die Wei­ma­rer »dop­pel­ge­sich­tig«: »Erfül­lung und Ansporn«, schrieb er, »machen bei­de ein­träch­tig­lich ihr Wesen aus.« Erfül­lung moch­te er im ersten Haupt­teil »Auf­bau und Auf­ga­ben des Rei­ches« sehen: die par­la­men­ta­ri­sche Demo­kra­tie als Voll­endung einer hun­dert Jah­re lan­gen Ver­fas­sungs­ent­wick­lung. Ansporn sah er in den »Grund­rech­ten und Grund­pflich­ten der Deut­schen«, dem zwei­ten Haupt­teil, gege­ben. In Ergän­zung der her­kömm­li­chen libe­ra­len Rech­te der »Ein­zel­per­son« traf die ver­fas­sung­ge­ben­de Natio­nal­ver­samm­lung wirt­schaft­li­che und sozia­le Bestim­mun­gen, die dem sein Eigen­in­ter­es­se ver­fol­gen­den Bür­ger zugun­sten des sozia­len Gemein­we­sens Pflich­ten auf­er­leg­ten. Ossietzky ver­wies aber nur auf die Arti­kel 109 bis 118, die die Frei­heit des Ein­zel­nen garan­tier­ten, wenn er in der Ver­fas­sung »ein Pro­gramm poli­ti­scher Päd­ago­gik für Jahr­zehn­te« ent­hal­ten sah, das »die besten sozi­al­sitt­li­chen Ten­den­zen der moder­nen Gesell­schaft in kur­ze prä­gnan­te Sät­ze« bringt. [11] Ossietzky dach­te bei »sozi­al­sitt­li­chen Ten­den­zen« an eine vor­an­schrei­ten­de Auf­he­bung der Klas­sen­ge­gen­sät­ze, an die demo­kra­ti­sche Gestal­tung der Gesell­schaft; doch das Gegen­teil war der Fall.

Die Ver­fas­sung war gera­de ein Jahr alt, als Ossietzky sich genö­tigt sah, war­nend an die geschei­ter­te Revo­lu­ti­on von 1848 zu erin­nern. »For­mal« sei­en zwar die For­de­run­gen der Pauls­kir­che erfüllt, aber zu ihrer »Ver­le­ben­di­gung« sei noch eine wei­te Strecke zurück­zu­le­gen. Er mahn­te die bür­ger­li­chen Demo­kra­ten, die »mit dem gefähr­li­chen Gedan­ken eines ›Bür­ger­blocks‹ spie­len und damit Deutsch­land in zwei Tei­le zu zer­rei­ßen dro­hen«, und rief ihnen in Erin­ne­rung: »Die Über­win­dung der Klas­se war die beste Tra­di­ti­on der bür­ger­li­chen Demo­kra­tie.« Gebe sie das Ziel preis, wür­de sie bewei­sen, dass sie »den Tod im Lei­be« tra­ge. [12]

Der Gedan­ke, dass Bür­ger und Arbei­ter als Demo­kra­ten sich dar­an­ma­chen, gemein­sam den zwi­schen ihnen bestehen­den Klas­sen­ge­gen­satz zu über­win­den, schien in den frü­hen Anfän­gen der Wei­ma­rer Repu­blik nicht abwe­gig zu sein. Auf regie­rungs­amt­li­chen Pla­ka­ten wur­den Arbei­ter, Bür­ger, Bau­ern und Sol­da­ten auf­ge­ru­fen, sich zu der Wahl zur ver­fas­sung­ge­ben­den Natio­nal­ver­samm­lung zu ver­ei­ni­gen. Es wur­de sogar der Sozia­lis­mus ver­hei­ßen. Selbst die Unter­neh­mer schie­nen Ein­sicht zu zei­gen. Als sei­en sie Sozi­al­part­ner, setz­ten sie sich in einer Zen­tral­ar­beits­ge­mein­schaft mit Gewerk­schaf­tern an einen Tisch. Betriebs­rä­te wur­den gebil­det und in der Ver­fas­sung ver­an­kert wie auch eine Dach­or­ga­ni­sa­ti­on, der Reichs­ar­bei­ter­rat, der zur Aus­füh­rung von Sozia­li­sie­rungs­ge­set­zen gemein­sam mit Ver­tre­tern der Unter­neh­mer einen Reichs­wirt­schafts­rat bil­den soll­te. Die­se bei­den Ver­fas­sungs­in­sti­tu­tio­nen exi­stier­ten nur in den Anfangs­jah­ren der Repu­blik. Schon früh wur­den die Befug­nis­se der Betriebs­rä­te in einem eige­nen Gesetz zurück­ge­fah­ren. 1924 löste sich schließ­lich auch die Zen­tral­ar­beits­ge­mein­schaft auf. Nach heu­te herr­schen­der Mei­nung sta­bi­li­sier­te sich in die­sem Jahr die Republik.

Auch die Par­tei­en­land­schaft ent­wickel­te sich ent­ge­gen Ossietz­kys Erwar­tun­gen. Anfangs domi­nier­te die von der Mehr­heits­so­zi­al­de­mo­kra­tie, der bür­ger­li­chen Deut­schen Demo­kra­ti­schen Par­tei und dem katho­li­schen Zen­trum gebil­de­te Wei­ma­rer Koali­ti­on. In der ver­fas­sung­ge­ben­den Natio­nal­ver­samm­lung, die im Janu­ar 1919 gewählt wur­de, stell­ten die drei Par­tei­en über drei Vier­tel der Abge­ord­ne­ten. Ein Jahr spä­ter, bei der Wahl zum ersten Reichs­tag, erreich­ten sie nicht ein­mal mehr die ein­fa­che Mehr­heit. Ende 1922 kam das Aus. Abge­se­hen von ein paar Wochen Gro­ßer Koali­ti­on im Kri­sen­jahr 1923 blieb die SPD für vie­le Jah­re in der Opposition.

Ossietzky trug die­ser Ent­wick­lung Rech­nung. Sei­ne demo­kra­ti­sche Idee einer Gesell­schaft ohne Klas­sen­ge­gen­sät­ze sah er nun allein bei der poli­ti­schen Lin­ken auf­ge­ho­ben. Sein Vor­bild dafür fand er in Frank­reich: »Ver­tei­di­gung der repu­bli­ka­ni­schen Insti­tu­tio­nen, Erwei­te­rung der bür­ger­li­chen Frei­hei­ten, unbe­ding­tes Bekennt­nis zum sozia­len Fort­schritt. Aus die­sen drei Ele­men­ten ward immer ein car­tel de gau­che, Bür­ger­li­che und Sozia­li­sten einend.« Das in sei­ner Zusam­men­set­zung der Wei­ma­rer Koali­ti­on ver­gleich­ba­re Links­kar­tell in Frank­reich hat­te 1924 einen Wahl­sieg errun­gen. Das gab Hoff­nung. Doch in Deutsch­land waren die Geg­ner stär­ker. Ossietzky beschreibt sie mit Wor­ten, die merk­wür­dig aktu­ell anmu­ten: »Die ver­ab­scheu­en die Lin­ke und kul­ti­vie­ren den ver­schwom­me­nen, mas­kie­ren­den Begriff der ›Poli­tik der Mit­te‹, einen Begriff, den noch nie­mand ganz klar prä­zi­siert hat, bei dem sich aber jeder etwas Ver­wa­sche­nes, etwas Mol­lus­ken­haf­tes, mit einem Wort: etwas Natio­nal­li­be­ra­les den­ken kann.« War­nend füg­te er hin­zu: »Die Rech­te und ihre Hilfs­völ­ker in den angren­zen­den Flü­geln der ›Mit­te‹ arbei­ten für den Bür­ger­block.« [13]

»Natio­nal­li­be­ral« nann­te sich im Kai­ser­reich eine gro­ße bür­ger­li­che Par­tei, deren Nach­fol­ge in der Repu­blik die von Gustav Stre­se­mann geführ­te Deut­sche Volks­par­tei antrat. Die­se Par­tei der Mit­te zeig­te Bereit­schaft, mit Extre­mi­sten der Rech­ten zusam­men­zu­ge­hen, erkann­te sie doch die bestehen­den Besitz­ver­hält­nis­se an, wäh­rend sie zu den Radi­ka­len der Lin­ken eine feste Gren­ze zog. In gra­vie­ren­der Wei­se zeig­te sich ihre Schlag­sei­te bei Stre­se­manns Vor­ge­hen gegen die Lan­des­re­gie­run­gen in Sach­sen und Thü­rin­gen. In den bei­den Län­dern waren Sozi­al­de­mo­kra­ten und Kom­mu­ni­sten Koali­ti­ons­re­gie­run­gen ein­ge­gan­gen. Um sie zu stür­zen, ließ Ebert als Reichs­prä­si­dent, unter­stützt von Reichs­kanz­ler Stre­se­mann, in Sach­sen die Reichs­wehr ein­mar­schie­ren. Gegen Thü­rin­gen genüg­te die Androhung.

Ebert stütz­te sein Vor­ge­hen auf den Arti­kel 48 Abs. 1 der Ver­fas­sung, der eine Reichs­exe­ku­ti­on gegen ein unbot­mä­ßi­ges Land erlaub­te. Doch die Vor­aus­set­zun­gen dafür waren nicht gege­ben. Die bei­den par­la­men­ta­ri­schen Regie­run­gen hat­ten weder gegen die Ver­fas­sung noch gegen ein Reichs­ge­setz ver­sto­ßen. Ossietzky war über das Vor­ge­hen Eberts und Stre­se­manns ent­setzt. Wie­der­holt erin­ner­te er sich in der Fol­ge­zeit sar­ka­stisch an den »Sie­ges­zug [des Mili­tärs] gegen die repu­bli­ka­ni­sche Kon­sti­tu­ti­on«. [14] Die Rechts­la­stig­keit der Reichs­re­gie­rung zeig­te sich zur glei­chen Zeit auch dar­in, dass gegen Bay­ern die Reichs­wehr nicht in Marsch gesetzt wur­de, obwohl die dort ansäs­si­gen para­mi­li­tä­ri­schen Vater­län­di­schen Ver­bän­de, deren poli­ti­scher Spre­cher Adolf Hit­ler war, an den Gren­zen zu Sach­sen und Thü­rin­gen auf­mar­schiert waren, bereit, nach einem Vor­bild Mus­so­li­nis den Marsch nach Ber­lin anzutreten.

Zum Jah­res­be­ginn 1927, mit­ten in den ver­meint­lich besten Jah­ren der Repu­blik, lie­fer­te Ossietzky eine Bestands­auf­nah­me ihres poli­ti­schen Systems. Sie stand vor der Bil­dung einer Reichs­re­gie­rung, der auch die Deutsch­na­tio­na­le Volks­par­tei ange­hör­te, der spä­te­re Bünd­nis­part­ner der NSDAP. In der demo­kra­ti­schen Pres­se hät­ten die Alarm­glocken schril­len müs­sen. Doch die Kom­men­ta­to­ren leg­ten sich die Din­ge auf ihre Wei­se zurecht. Sie ver­tra­ten die Auf­fas­sung, dass sich die Deutsch­na­tio­na­le Volks­par­tei mit ihrem Ein­tritt in die Regie­rung auf den Boden der Repu­blik bege­ben habe, und vie­le Histo­ri­ker sehen es heu­te noch so. Das aber ist ein Irr­tum. Er beruht auf einem ver­kürz­ten Ver­ständ­nis von Demo­kra­tie. Deut­lich erkann­te Ossietzky, was eine rechts­la­sti­ge Bür­ger­block­re­gie­rung über den wirk­li­chen Ver­fas­sungs­zu­stand der Repu­blik aussagt:

»Der libe­ra­le Demo­kra­tis­mus, in des­sen Zei­chen sich die soge­nann­te Sta­bi­li­sie­rung voll­zieht, erschöpft sich in der brei­ten Lob­prei­sung des Par­la­ments­staa­tes. Er sieht nichts Wer­den­des, ver­beugt sich pie­tät­voll vor Ver­gang­nem, ahnt nichts von einem Pro­blem der Köp­fe, geschwei­ge denn von denen des Magens. Der böse Satz von Ana­to­le Fran­ce: ›Das Gesetz ver­bie­tet in sei­ner maje­stä­ti­schen Gleich­heit den Rei­chen wie den Armen, unter den Brücken zu schla­fen, auf den Stra­ßen zu bet­teln und Brot zu steh­len‹, kenn­zeich­net für immer die hoh­le sitt­li­che Atti­tü­de einer Demo­kra­tie, die nur in ihren Insti­tu­tio­nen und für ihre Insti­tu­tio­nen lebt. Hier aber ist die Grund­la­ge der fort­schrei­ten­den Eini­gung zwi­schen Reak­ti­on und mit­tel­par­tei­li­chem Bür­ger­tum. Sie fin­den sich auf dem Ver­fas­sungs­pa­pier der Repu­blik.« [15]

Ossietzky kri­ti­siert ein Ver­ständ­nis der demo­kra­ti­schen Ver­fas­sung, als sei sie von Besit­zen­den für Besit­zen­de geschrie­ben. Hand­lun­gen von Armen, die ver­su­chen, ihr Leben zu fri­sten, ver­bie­tet sie, um das Eigen­tum der Besit­zen­den zu schüt­zen, und um ihnen ein ruhi­ges Gewis­sen zu ver­schaf­fen, sorgt sie dafür, dass Armut nicht sicht­bar wird. In einem sol­chen Ver­fas­sungs­ver­ständ­nis zeigt sich für Ossietzky eine Atti­tü­de, die sitt­lich hohl ist. Demo­kra­ti­sche Denk­art ist dem »libe­ra­len Demo­kra­tis­mus« fern. Fol­ge­rich­tig, so führt er wei­ter aus, fin­den sich Reak­ti­on und Mit­te in der unbe­ding­ten Ableh­nung des revo­lu­tio­nä­ren Ursprungs der Ver­fas­sung. Statt­des­sen ver­an­kern sie die »Wei­ma­rer Demo­kra­tie im Sump­fe des Juste milieu«. [16]

Ossietz­kys Kri­tik am »libe­ra­len Demo­kra­tis­mus« und an des­sen Aus­wir­kun­gen auf eine demo­kra­ti­sche Ver­fas­sung geht über das hin­aus, was ein rei­ner Ver­fas­sungs­ju­rist lei­stet. Er legt dar, dass nicht iso­lier­tes Fach­wis­sen, son­dern nur eine gesell­schafts­kri­ti­sche Gesamt­schau die Ver­fas­sungs­wirk­lich­keit erken­nen lässt und so poli­ti­sche Bil­dung ermög­licht, die heu­te ange­sichts von Ras­sis­mus und Rechts­po­pu­lis­mus schmerz­lich ver­misst wird. Insti­tu­tio­nen, die von Eman­zi­pa­ti­ons­be­we­gun­gen geschaf­fen wur­den, wer­den mit deren Rück­gang zu einem lee­ren Gehäu­se. Jeder kann sich in sie ein­ni­sten und sie für sei­ne Zwecke nut­zen. Auch heu­te ist das herr­schen­de Ver­ständ­nis von Demo­kra­tie vor­nehm­lich auf die Insti­tu­tio­nen und deren Bewah­rung aus­ge­rich­tet. Sozi­al- und wirt­schafts­po­li­ti­sche Ent­schei­dun­gen unter­lie­gen, wie etwa die neo­li­be­ra­le Austeri­täts­po­li­tik zeigt, nicht dem Demo­kra­tie­ge­bot. Statt die ihnen zugrun­de­lie­gen­den Inter­es­sen offen­zu­le­gen, wer­den sie mit ver­meint­lich bestehen­den »Sach­zwän­gen« begrün­det und womög­lich als »alter­na­tiv­los« aus­ge­ge­ben. Nur ihre Aus­wir­kun­gen auf das poli­ti­sche System gera­ten in den Blick. Statt Ver­fas­sungs­in­sti­tu­tio­nen mit demo­kra­ti­schem Leben zu fül­len, will man sie not­falls mit repres­si­ven Maß­nah­men ver­tei­di­gen – man spricht dann von »wehr­haf­ter Demo­kra­tie«. Wenn sich aber wie­der wirt­schaft­li­ches Wachs­tum ein­stellt, der ersehn­te Heils­brin­ger, der die Armen besänf­tigt und den Mit­tel­stand beru­higt, sta­bi­li­sie­ren sich die Institutionen.

Mit Ossietzky lesen wir eine demo­kra­ti­sche Ver­fas­sung anders. Wir lesen sie aus der Sicht der Armen, aus der Sicht derer, deren Arbeits­kraft nicht oder nur zu pre­kä­ren Bedin­gun­gen nach­ge­fragt ist, aus der Sicht derer, die poli­ti­sche Ver­fol­gung oder wirt­schaft­li­che Not in die Flucht trei­ben. Wir ent­decken, wo eman­zi­pa­to­ri­sches Poten­ti­al brach­liegt, das doch nötig ist, um demo­kra­ti­sche Pro­zes­se vor­an­zu­trei­ben. »Mehr Demo­kra­tie wagen« ist ein geflü­gel­tes Wort von Wil­ly Brandt – ist es wirk­lich ein Wag­nis, Demo­kra­tie zu mehren?

Die Reichs­tags­wahl im Mai 1928 ließ Ossietzky noch ein­mal Hoff­nung schöp­fen. Der Wahl­sieg der SPD führ­te unter ihrer Füh­rung zur Bil­dung einer Gro­ßen Koali­ti­on. Ossietzky erwar­te­te nicht eine sozia­li­sti­sche Poli­tik, aber doch eine Poli­tik, in der eine kräf­ti­ge sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Hand­schrift erkenn­bar war. Es kam anders. Als ersten Akt geneh­mig­te die Regie­rung den Bau eines Pan­zer­kreu­zers, den ihre rechts­bür­ger­li­che Vor­gän­ge­rin ein­ge­lei­tet hat­te. Die sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Mini­ster waren dafür, sie woll­ten wohl staats­män­ni­sche Ver­ant­wor­tung zei­gen, die Frak­ti­on war dage­gen, sie hielt an ihrer par­tei­po­li­ti­schen Gesin­nung fest. Her­aus kam ein absur­des Spiel mit dem par­la­men­ta­ri­schen System: Die Mini­ster beschlos­sen im Kabi­nett den Bau des Pan­zer­kreu­zers und stimm­ten als Abge­ord­ne­te im Par­la­ment dage­gen – in der Gewiss­heit, dass sie ohne Unter­stüt­zung ihrer bür­ger­li­chen Koali­ti­ons­part­ner in der Min­der­heit blie­ben. Sie boten ein Schau­spiel, mit dem sie nicht nur ihre Par­tei, son­dern auch das par­la­men­ta­ri­sche System der Lächer­lich­keit preisgaben.

1930 zer­brach in der Welt­wirt­schafts­kri­se die Gro­ße Koali­ti­on, und mit ihr zer­brach das par­la­men­ta­ri­sche System. Es konn­te kei­ne Eini­gung über die Ver­si­che­rung der Arbeits­lo­sen erzielt wer­den. Die sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Mini­ster blie­ben dies­mal unter dem Druck der Gewerk­schaf­ten ihrer Über­zeu­gung treu. Ohne sie war eine neue par­la­men­ta­ri­sche Regie­rung schwer zu bil­den. Doch das war auch nicht beab­sich­tigt. Der Reichs­prä­si­dent beschritt ziel­stre­big einen Weg, der vom par­la­men­ta­ri­schen System weg­führ­te, um eine Spar­po­li­tik durch­zu­set­zen, die nach Ossietz­kys Wor­ten nichts ande­res war als ein »rück­sichts­lo­ser Aus­powerungs­pro­zeß des akku­mu­lier­ten Kapi­tals gegen die rest­li­chen deut­schen Bür­ger­schich­ten, die aus der Infla­ti­on noch eben heil her­aus­ge­kom­men waren«. [17] Das ver­fas­sungs­recht­li­che Instru­ment dafür war der Arti­kel 48, »das Gift­fläsch­chen in der innern Rock­ta­sche der Ver­fas­sung«, wie Ossietzky tref­fend for­mu­lier­te. Hin­den­burg ernann­te Brü­ning zum Reichs­kanz­ler und stell­te einer bür­ger­li­chen Min­der­heits­re­gie­rung das Gift­fläsch­chen zur Verfügung.

 

Die Prä­si­di­al­dik­ta­tur

Der zwei­te Absatz des Arti­kels 48 erlaub­te dem Reichs­prä­si­den­ten, bei erheb­li­cher Stö­rung oder Gefähr­dung der öffent­li­chen Sicher­heit und Ord­nung die zu deren Wie­der­her­stel­lung nöti­gen »Maß­nah­men« zu tref­fen. Zu dem Zweck durf­te er vor­über­ge­hend auch Grund­rech­te außer Kraft set­zen. Die »Maß­nah­men« wur­den als Not­ver­ord­nun­gen ver­stan­den, denen Geset­zes­kraft zukommt. Sie durch­bra­chen also das System der Gewal­ten­tei­lung, wonach das Par­la­ment Geset­ze beschließt und die Regie­rung auf deren Basis Ver­ord­nun­gen erlässt. Ursprüng­lich dem Mon­ar­chen zuge­stan­den, wenn im Fal­le eines Not­stan­des die gesetz­ge­ben­den Kör­per­schaf­ten ver­hin­dert waren, zusam­men­zu­tre­ten, wur­den nach dem Schei­tern der 1848er Revo­lu­ti­on mit zuneh­men­der Ver­schär­fung der Klas­sen­ge­gen­sät­ze im Zuge der vor­an­schrei­ten­den Indu­stria­li­sie­rung »Not­ver­ord­nun­gen« nicht nur als ein Hilfs­mit­tel ein­ge­setzt, wenn das Par­la­ment aus­fiel, son­dern auch als ein Kampf­mit­tel gegen die­se Insti­tu­ti­on. Erst in jener Zeit ent­stand das Wort »Not­ver­ord­nung«, das in der Wei­ma­rer Repu­blik trotz der ihm inne­woh­nen­den anti­par­la­men­ta­ri­schen Ten­denz auf den Arti­kel 48 ange­wandt wur­de, obwohl es dort nicht vor­kam. Der anti­par­la­men­ta­ri­sche Gebrauch des Arti­kels wur­de durch eine Unter­las­sungs­sün­de des Reichs­tags ermög­licht. Um zu ver­hin­dern, dass der Arti­kel zum Ver­fas­sungs­bruch benutzt wird, hat­te die ver­fas­sung­ge­ben­de Natio­nal­ver­samm­lung dem künf­ti­gen Reichs­tag den Auf­trag erteilt, in einem Reichs­ge­setz das Nähe­re zu bestim­men. Ein sol­ches Gesetz hat der Reichs­tag nicht erlas­sen, obwohl der deut­sche Juri­sten­tag schon 1924 in kla­rer Vor­aus­schau künf­ti­gen Unheils anmahn­te: »Der Erlaß des in Art. 48 ange­kün­dig­ten Reichs­ge­set­zes kann ohne schwe­re Gefah­ren für den Bestand der ver­fas­sungs­mä­ßi­gen Rechts­ord­nung nicht län­ger ver­zö­gert wer­den.« [18]

Das neue, gegen das Par­la­ment gerich­te­te System wird in der Lite­ra­tur wert­frei als Prä­si­di­al­ka­bi­nett oder unprä­zi­se als Prä­si­di­al­re­gime bezeich­net. Ich bevor­zu­ge den Begriff Prä­si­di­al­dik­ta­tur, womit ich mich der ver­fas­sung­ge­ben­den Natio­nal­ver­samm­lung anschlie­ße, die den zwei­ten Absatz des Arti­kels unter dem Titel »Dik­ta­tur­ge­walt« dis­ku­tier­te. Ossietzky sprach von einem »Kabi­nett der Dik­ta­tur«. [19]

Sehen wir uns näher an, wie Reichs­prä­si­dent und Reichs­re­gie­rung mit dem Gift­fläsch­chen dem Reichs­tag zu Lei­be rück­ten. Es ging Schlag auf Schlag. Brü­ning brach­te im Reichs­tag eine Spar­vor­la­ge zur Deckung des Staats­haus­halts ein. Der Reichs­tag lehn­te ab. Dar­auf­hin erließ Hin­den­burg sie als Not­ver­ord­nung. Das war der erste Ver­fas­sungs­bruch. Der Arti­kel 48 ver­lieh dem Reichs­prä­si­den­ten die Befug­nis, Maß­nah­men zur Wie­der­her­stel­lung der öffent­li­chen Sicher­heit und Ord­nung zu ergrei­fen, aber nicht eine Wirt­schafts­po­li­tik gegen das Par­la­ment durch­zu­drücken, schon gar nicht eine sol­che, wel­che die öffent­li­che Sicher­heit und Ord­nung erst gefähr­de­te. Der Reichs­tag mach­te nun von sei­nem Recht Gebrauch, die Not­ver­ord­nung auf­zu­he­ben. Dar­auf­hin löste der Reichs­prä­si­dent ihn auf und setz­te einen Ter­min für Neu­wah­len fest. Nach dem Wort­laut der Ver­fas­sung, in dem Fal­le aber nicht nach ihrem Geist, war ihm das gestat­tet. Doch beging er einen wei­te­ren Ver­fas­sungs­bruch, indem er die abge­lehn­te Not­ver­ord­nung erneut erließ, ohne sie, wie es der Arti­kel 48 ver­lang­te, dem Reichs­tag »unver­züg­lich« vor­zu­le­gen. Dazu fehl­te ihm nun frei­lich die Mög­lich­keit, hat­te er ihn doch sel­ber aufgelöst.

Die Wäh­ler zogen aus dem unver­ant­wort­li­chen Spiel mit der Ver­fas­sung und dem Par­la­ment ihre eige­nen Schlüs­se. Sie ent­schie­den sich für das Ange­bot der Par­tei, die am laut­stärk­sten als Geg­ner des par­la­men­ta­ri­schen Systems auf­trat. Die Man­da­te der NSDAP schnell­ten von 12 auf 107 hoch. Eine bis­lang kaum ins Gewicht fal­len­de Min­der­heit war schlag­ar­tig zur zweit­stärk­sten Frak­ti­on nach der SPD ange­wach­sen. Ossietzky schrieb dazu:

»Das eröff­net aben­teu­er­li­che Aspek­te. Die Demo­kra­tie ver­schwin­det tief unten. Der Auf­stieg in die Stra­to­sphä­re beginnt. […] Nicht eine bür­ger­li­che Par­tei nur, der bür­ger­li­che Gedan­ke über­haupt hat sein Water­loo gefun­den. […] Das deut­sche Bür­ger­tum hat für sei­ne Ent­rech­tung und Ernied­ri­gung, für den Fascis­mus Adolf Hit­lers optiert. […] Die tra­gi­sche Stun­de der Repu­blik hat begon­nen. Es geht dar­um, Men­schen zu sam­meln, die bei der Abwehr der wei­ßen Dik­ta­tur zum höch­sten Ein­satz bereit sind.« [20] – Den höch­sten Ein­satz soll­te er sel­ber brin­gen, doch dar­an dach­te er sicher nicht, als er dies schrieb.

Was die Lite­ra­tur zur Prä­si­di­al­dik­ta­tur Hindenburg/​Brüning betrifft, so lesen wir viel von Spar­po­li­tik und wach­sen­der Mas­sen­ar­beits­lo­sig­keit, was vor dem Hin­ter­grund der Welt­wirt­schafts­kri­se ver­ständ­lich ist. Aber wenig lesen wir von Ein­schrän­kun­gen der Pres­se­frei­heit bis hin zu Ver­bo­ten, die zwar nur als vor­über­ge­hend gedacht waren, tat­säch­lich aber die Exi­stenz bedroh­ten. Die­se zur Beein­flus­sung der öffent­li­chen Mei­nung fol­ge­rich­ti­gen Begleit­maß­nah­men einer aso­zia­len Wirt­schafts­po­li­tik zeig­ten durch­aus Wir­kung. Sie ver­lei­te­ten die Pres­se zu Vor­sicht, gar Anpas­sung. Als Lei­ter der Weltbühne muss­te auch Ossietzky vor­sich­tig sein. Ange­passt hat er sich nicht.

In einem funk­tio­nie­ren­den par­la­men­ta­ri­schen System hät­te Ossietzky an den Reichs­tag appel­lie­ren kön­nen, für die Pres­se­frei­heit ein­zu­tre­ten. Doch das war ihm nicht mög­lich. Als der Reichs­prä­si­dent zwei ein­schlä­gi­ge Not­ver­ord­nun­gen im März und Juli 1931 erließ, war der Reichs­tag nicht ansprech­bar. Er hat­te sich nach Ver­ab­schie­dung des Ost­hil­fe­ge­set­zes, einer groß­zü­gi­gen finan­zi­el­len Unter­stüt­zung des ost­el­bi­schen Groß­grund­be­sit­zes, ver­tagt. Nur zwei­mal trat er unter Brü­ning zusam­men, ein­mal für drei und ein­mal für vier Tage.

Die Weltbühne wur­de nicht ver­bo­ten, doch ihrem Lei­ter wur­de im Novem­ber 1931 der Pro­zess gemacht. In einem vom Reichs­wehr­mi­ni­ste­ri­um initi­ier­ten Ver­fah­ren vor dem Reichs­ge­richt wur­de Ossietzky wegen Lan­des­ver­rats zu einer Gefäng­nis­stra­fe ver­ur­teilt. Das Cor­pus delic­ti war ein Arti­kel, in dem der mit­an­ge­klag­te und mit­ver­ur­teil­te Wal­ter Krei­ser, ein sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Mili­tär­ex­per­te und Mit­glied der Deut­schen Liga für Men­schen­rech­te, ent­hüll­te, dass vom Par­la­ment für die zivi­le Luft­fahrt bewil­lig­te Gel­der mili­tä­ri­schen Zwecken zuge­führt wur­den. Das ver­stieß nicht nur gegen den Ver­sail­ler Ver­trag, son­dern unter­lief auch das Bud­get­recht des Reichs­tags, dem Ossietzky Gel­tung ver­schaf­fen woll­te. In sei­nem Urteil ließ sich das Reichs­ge­richt zu einer mora­li­schen Ver­dam­mung hinreißen:

»Eine Kri­tik des Hee­res­etats ist der Pres­se kei­nes­wegs ver­wehrt, auch nicht gegen­über unse­rer klei­nen Reichs­wehr, die Gren­zen zwi­schen sach­li­cher Kri­tik einer­seits und Het­ze und Ver­rat ande­rer­seits muß auch die Pres­se inne­hal­ten. Die Straf­tat der Ange­klag­ten, die ihre Treu­pflicht als Staats­bür­ger ver­letzt haben, ist als eine staats­schäd­li­che anzu­spre­chen: Unbe­küm­mert um die Inter­es­sen ihres Vater­lan­des in schwe­rer Zeit und unter deren bewuß­ter Nicht­ach­tung haben sie aus Sen­sa­ti­ons­be­dürf­nis das Maß einer sach­li­chen Kri­tik weit über­schrit­ten.« [21] Nach den Rich­tern von damals ein Histo­ri­ker von heu­te, Hans-Ulrich Wehler:

»Auch radi­ka­le publi­zi­sti­sche Kri­tik muss jede Demo­kra­tie ver­tra­gen kön­nen. Aber die Ver­ant­wor­tungs­ethik demo­kra­ti­scher Jour­na­li­sten darf sie die Gren­ze zur prin­zi­pi­el­len Staats­feind­lich­keit nicht über­schrei­ten las­sen. Auf sei­ne Art hat Carl von Ossietzky mit der Weltbühne jedoch dazu bei­getra­ten, die tief ange­schla­ge­ne Repu­blik noch wei­ter zu schwä­chen, ja durch sei­ne von links aus geüb­te Kri­tik, ohne Par­don zu geben, aktiv zu dis­kre­di­tie­ren.« [22]

Ossietzky selbst such­te sei­ne Rich­ter zu ver­ste­hen. Einen aktu­el­len Fall auf­grei­fend, beur­teil­te er sie so: »Im Grun­de sind die­se Her­ren Reichs­rich­ter unsi­cher gewor­de­ne Men­schen, die ihr Schick­sal in eine Zeit gestellt hat, wo alles aus den Fugen geht. Besitz, Fami­lie, Namen, alles ist frag­wür­dig gewor­den. Was die­se Her­ren Reichs­rich­ter lei­sten, wenn sie unpo­li­ti­sche Rechts­fäl­le vor sich haben, kann ich nicht beur­tei­len. Aber in poli­ti­schen Fäl­len sind sie […] Trä­ger eines ver­knif­fe­nen Pro­vinz­pa­trio­tis­mus, der mit die­ser Welt, wo Kon­zer­ne ver­kra­chen und die Jugend nackt baden geht, nicht mehr fer­tig wird. Der Glo­bus tanzt nach einem Jazz-orche­ster, alte Fami­li­en­grund­stücke sin­ken auf Pfen­nig­wert. Ein Land­ge­richts­rat erschießt sei­ne gan­ze Fami­lie. Die Frau will ein neu­es Abend­kleid und quält den Gat­ten mit bür­ger­li­chen Vor­kriegs­an­sprü­chen. Die Toch­ter hat ein Ver­hält­nis mit einem Mon­teur. Eine Auto­ri­tät muß es doch geben! Die­se Auto­ri­tät ist wirk­lich da. In dem Welt­bild der Rich­ter gibt es doch einen star­ken, ruhen­den Punkt. Auf die­sem Film­band, wo alles durch­ein­an­der geht, ist ein gro­ßer gesporn­ter Offi­ziers­stie­fel über­ko­piert. Das ist die letz­te Auto­ri­tät, an die sie glau­ben.« [23]

Und was mach­te das Volk? Es wähl­te im Febru­ar 1932 den Reichs­prä­si­den­ten. Außer einem unbe­ach­te­ten Son­der­ling stan­den vier Kan­di­da­ten zur Wahl: Hit­ler, ein Dem­ago­ge in brau­ner Uni­form und lupen­rei­ner Faschist; Due­ster­berg, zwei­ter Bun­des­füh­rer des Stahl­helm, Bund der Front­sol­da­ten; Hin­den­burg, der amtie­ren­de Prä­si­dent der Repu­blik, umge­ben vom Glanz eines Gene­ral­feld­mar­schalls des Kai­sers und Ehren­mit­glied des Stahl­helm, Bund der Front­sol­da­ten; schließ­lich der Kom­mu­nist Thäl­mann. Die drei Erst­ge­nann­ten waren von mili­ta­ri­sti­scher Denk­art und Men­ta­li­tät durch­drun­gen. Dar­an hat­te der Krieg nichts geän­dert; im Gegen­teil, er war ihnen ein gro­ßes Erleb­nis gewe­sen. Noch im Frie­den ver­lieh es ihrem Leben Glanz, gab es ihrem Dasein einen höhe­ren Sinn – Ossietzky wähl­te Thäl­mann. Er hät­te sei­ne Stim­me gern einem akzep­ta­blen Sozi­al­de­mo­kra­ten gege­ben, aber es kan­di­dier­te kei­ner; auch kein bür­ger­li­cher Demokrat.

Mit der Wahl Thäl­manns ver­band er die Hoff­nung, dass der ein­zi­ge Kan­di­dat der Lin­ken eine über­ra­schend hohe Stim­men­zahl erzie­len wer­de, womit demon­striert wer­de, »welch einen Erfolg eine sozia­li­sti­sche Ein­heits­kan­di­da­tur hät­te haben kön­nen, was für Mög­lich­kei­ten noch immer bestehen«. [24] Die Demon­stra­ti­on blieb aus, aber die Hoff­nung starb nicht. Nach der Wie­der­wahl Hin­den­burgs appel­lier­te Ossietzky an die bei­den Arbei­ter­par­tei­en, sich an einen run­den Tisch zu set­zen, um sich über »ein ope­ra­ti­ves Zusam­men­ge­hen zur Ver­tei­di­gung der Arbei­ter­klas­se« zu ver­stän­di­gen, gehe es doch dar­um, »sämt­li­che Tei­le der sozia­li­stisch orga­ni­sier­ten Arbei­ter­schaft vor der Ver­nich­tung zu ret­ten«. [25]

Im Mai 1932 trat Ossietzky sei­ne Gefäng­nis­stra­fe an. Er muss­te sie aber nicht die vor­ge­se­he­ne Zeit absit­zen. Dank des Ein­sat­zes der sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Reichs­tags­frak­ti­on wur­de er in eine Weih­nachts­am­ne­stie für poli­ti­sche Straf­tä­ter ein­be­zo­gen, obwohl er als ein simp­ler Kri­mi­nel­ler ver­ur­teilt wor­den war. Nach sei­ner Ent­las­sung traf er auf eine gründ­lich ver­än­der­te poli­ti­sche Lage. An die Stel­le poli­ti­scher Kon­tro­ver­sen und Mehr­heits­bil­dun­gen im Reichs­tag, vor­aus­ge­setzt, er tag­te, war ein Geran­gel von Per­so­nen um die Gunst des Reichs­prä­si­den­ten getre­ten. Brü­ning war pas­sé. Nach einem miss­glück­ten Zwi­schen­spiel Papens ver­such­te jetzt der Gene­ral Schlei­cher sein Glück als Reichs­kanz­ler. Es wur­den wei­te­re Namen gehan­delt, dar­un­ter Hugen­berg, Hit­ler und des­sen inner­par­tei­li­cher Abweich­ler Gre­gor Stra­sser. In dem intri­gan­ten Trei­ben erkann­te Ossietzky ein poli­ti­sches Prinzip:

»Ob sich Schlei­cher mit Adolf ver­trägt oder mit Gre­gor gegen Adolf, ob er mit Hugen­berg regiert oder ihn an die Wand quetscht – das Prin­zip ist immer das glei­che. Es heißt immer Auto­ri­tät und Mili­ta­ris­mus gegen Demo­kra­tie, Sozia­lis­mus, Repu­blik, es heißt immer Her­ren­schicht gegen Volk, einer­lei ob die­se offen durch Agrar- und Indu­strie­feu­da­lis­mus reprä­sen­tiert oder von Hit­ler- und Sel­dte-Kohor­ten mas­kiert wird. Alle die­se Män­ner, die durch per­sön­li­chen Ehr­geiz oder rea­le Grup­pen­in­ter­es­sen getrennt sind, bil­den doch Stücke einer ideo­lo­gi­schen Front.« [26]

Auto­ri­tät gegen Demo­kra­tie, Her­ren­schicht gegen Volk: Das ist nicht die Spra­che des Klas­sen­kampfs, son­dern die Spra­che der Demo­kra­ten in der Zeit der bür­ger­li­chen Revo­lu­tio­nen. Ossietzky wand­te sich nicht mehr an die bei­den Arbei­ter­par­tei­en, doch hoff­te er noch auf die Arbei­ter­schaft. Am Streik der Ber­li­ner Ver­kehrs­ar­bei­ter vom Novem­ber 1932, den er im Gefäng­nis ver­folgt hat­te, mach­te er aus, dass »ein eig­ner Wil­le der Arbei­ter­schaft wie­der mani­fest wird«, dass »die­se sich zum ersten Mal seit der unse­li­gen Tole­rie­rungs­epo­che wie­der in sicher durch­ge­führ­ten Streiks der Sozi­al­re­ak­ti­on erwehrt«. [27] Tat­säch­lich hat­te der Streik, der frei­lich nicht spon­tan aus­ge­bro­chen, son­dern von der KPD initi­iert war, wenig­stens den Nazis schwer geschadet.

Schlei­cher such­te einen ande­ren Weg. Er hat­te den Plan, »bis zur Wie­der­kehr geord­ne­ter Ver­hält­nis­se« den Reichs­tag auf­zu­lö­sen und – um die Wie­der­kehr geord­ne­ter Ver­hält­nis­se zu ermög­li­chen – die NSDAP und die KPD als »staats­feind­lich« zu ver­bie­ten. Die zu erwar­ten­de Auf­leh­nung gedach­te er unter Ver­hän­gung des mili­tä­ri­schen Aus­nah­me­zu­stan­des nie­der­zu­schla­gen. Zu einem sol­chen Aben­teu­er war Hin­den­burg nicht bereit. Außer­dem dräng­te die Ein­set­zung eines par­la­men­ta­ri­schen Unter­su­chungs­aus­schus­ses zur Ver­un­treu­ung von Gel­dern der »Ost­hil­fe« zu einem raschen Han­deln. Er berief den »böh­mi­schen Gefrei­ten«, Adolf Hit­ler, den er als hoher preu­ßi­scher Mili­tär zwar wenig schätz­te, für des­sen Wohl­ver­hal­ten aber der Her­ren­rei­ter Papen bürgte.

Um der Bil­dung die­ser Regie­rung vor­zu­beu­gen, hat­te Ossietzky Über­le­gun­gen ange­stellt, die wegen ihrer Ver­fas­sungs­treue unrea­li­stisch waren: »Das erste Kabi­nett Papen ende­te mit Geläch­ter, ein zwei­ter Ver­such wür­de mit Trä­nen enden. Wird nicht sofort und bedin­gungs­los der Weg zur Ver­fas­sung wie­der ange­tre­ten – und dazu gehört vor allem der Rück­tritt des Reichs­prä­si­den­ten –, so wird die außer­par­la­men­ta­ri­sche Regie­rungs­wei­se von oben mit außer­par­la­men­ta­ri­schen Abwehr­me­tho­den von unten beant­wor­tet wer­den. Denn es gibt auch ein Not­recht des Vol­kes gegen aben­teu­er­li­che expe­ri­men­tie­ren­de Obrig­kei­ten. […] Die Gene­ral­streik­pa­ro­le geht um.« [28] Die Paro­le ging um, aber der Streik blieb aus.

Ossietzky gehör­te zu den ersten, die in der Nacht des Reichs­tags­bran­des von der Ver­haf­tungs­wel­le erfasst wur­den. Am fol­gen­den Tag erließ der Reichs­prä­si­dent eine Not­ver­ord­nung, die als das Grün­dungs­do­ku­ment der NS-Dik­ta­tur gilt. »Zur Abwehr kom­mu­ni­sti­scher staats­ge­fähr­den­der Gewalt­ak­te« wur­den allen Bür­gern die Grund­rech­te genom­men. Doch der staat­li­che Ter­ror schreck­te weder die Wäh­ler noch die Volks­ver­tre­ter. Im neu gewähl­ten Reichs­tag stimm­ten nur die Sozi­al­de­mo­kra­ten gegen das Ermäch­ti­gungs­ge­setz. Die Kom­mu­ni­sten waren schon ver­haf­tet. Otto Wels, der für die SPD sprach, schlug Hit­ler vor, par­la­men­ta­risch zu regie­ren, er habe ja nun die Mehr­heit. Erregt wies Hit­ler in einer Phil­ip­pi­ka gegen die »Novem­ber­ver­bre­cher« das Ansin­nen zurück. Viel­leicht befürch­te­te er, dass bür­ger­li­che Par­la­men­ta­ri­er den Vor­schlag von Otto Wels auf­grei­fen wür­den. Aber das war unbe­grün­det. Alle bür­ger­li­chen Par­tei­en stan­den gegen die Arbei­ter­par­tei­en: Deut­li­cher kann sich die Spal­tung einer Gesell­schaft auf poli­ti­scher Ebe­ne nicht widerspiegeln.

Zum Schluss gekom­men, muss ich mei­ne Aus­gangs­the­se ein­schrän­ken. Ossietzky war nur anfangs ein Vor­kämp­fer der Demo­kra­tie, in ihrer End­pha­se war er »bloß« ihr Ver­tei­di­ger. Mehr lie­ßen die poli­ti­schen Ver­hält­nis­se nicht zu. Toten­grä­ber war er nicht.

 

[1] Carl von Ossietzky: »Sämt­li­che Schrif­ten«, Rowohlt 1994, Art. 17, Z. 45-84; [2] Art. 675, Z. 111-121; [3] Zita­te nach »Lexi­kon zur Par­tei­en­geschich­te« (LzPG), her­aus­ge­ge­ben von Die­ter Fricke et alii, Leip­zig und Nach­druck Köln 1983 ff., Bd. I, S. 498 f.; [4] Wie Anm. 1, Art. 36, Z. 240-254; [5] Art. 41, Z. 262-289; [6] Art. 43, Z. 145-156; [7]Art. 817, Z. 48-77; [8] Art. 49, Z. 45-90; [9] Art. 470, Z. 53-93; [10] LzPg, Bd. I, S.750; [11] Art. 238, Z. 44-54; [12] Art. 238, Z. 96-100; [13] Art. 472, Z. 16-32; [14] Art. 670, Z. 67 f.; [15] Art. 680, Z. 18-30; [16] Art. 680, Z. 39 f.; [17] Art. 1009, Z. 30 ff.; [18] 28 E. R. Huber: »Doku­men­te zur deut­schen Ver­fas­sungs­ge­schich­te«, Bd. 3, Stutt­gart 1966, S. 137; [19] Art. 916, Z. 25 f.; [20] Art. 949, Z. 68-145; [21] Doku­ment D 269, Z. 1052-1061; [22] Hans-Ulrich Weh­ler: »Preu­ßen ist wie­der chic«, Frankfurt/​Main 1983, S. 77 ff.; [23]; Art. 1058, Z. 547-565; [24] Art. 1047, Z. 231-237; [25] Art. 1056, Z. 124 f. u. 156 f.; [26] Art. 1073, Z. 64-73; [27] Art. 1068, Z. 201-204; [28] Art. 1076, Z. 86-100