Ossietzky-Signet

Herausgegeben von Matthias Biskupek, Rainer Butenschön, Daniela Dahn, Rolf Gössner, Ulla Jelpke und Otto Köhler

Begründet 1997 von Eckart Spoo

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Phänomen Langzeitherrscher

Die Bil­der vom letz­ten Besuch Leo­nid Bre­schnews in Bonn Ende Novem­ber 1981, ein Jahr vor sei­nem Tod, sind längst aus dem kol­lek­ti­ven Gedächt­nis ent­schwun­den. Und doch lohnt die Erin­ne­rung, will man ein Phä­no­men der sowje­ti­schen bzw. rus­si­schen Poli­tik ergrün­den. Gemeint ist der Typus des Lang­zeit­herr­schers, des ver­meint­lich unent­behr­li­chen Füh­rers, der erst abtre­ten darf, wenn der Tod ent­schei­det. Im nass­kal­ten Herbst am Rhein sah man sei­ner­zeit einen hin­fäl­li­gen, von Krank­heit gezeich­ne­ten, schwer arti­ku­la­ti­ons­fä­hi­gen sowje­ti­schen Par­tei­chef, der sich an der mili­tä­ri­schen Ehren­for­ma­ti­on vor­bei schlepp­te und gestützt wer­den muss­te, als es die Stu­fen zur Resi­denz Schloss Gym­nich hin­auf­ging. Zu allem Über­fluss traf der Ange­schla­ge­ne auf einen agi­len Kanz­ler Hel­mut Schmidt, des­sen phy­si­sche Über­le­gen­heit vor­weg­zu­neh­men schien, was der Sowjet­uni­on gegen Ende des begon­ne­nen Jahr­zehnts als Schick­sals­schlag bevor­stand – der Tri­umph des Westens im Kal­ten Krieg.

Bre­schnew war zu die­sem Zeit­punkt mehr als 17 Jah­re KPdSU-Gene­ral­se­kre­tär, hat­te 1964 den eigen-, teils reform­wil­li­gen Niki­ta Chruscht­schow abge­löst und kalt­ge­stellt. Kei­ner aus dem Ober­haus der Mos­kau­er Nomen­kla­tu­ra brach­te es nach dem Tod Josef Sta­lins Anfang März 1953 auf eine ähn­lich gestreck­te Amts­zeit. Dabei war Bre­schnew 1981 nicht nur erkenn­bar erschöpft, son­dern galt als Inkar­na­ti­on von uner­schüt­ter­li­cher Ortho­do­xie im KPdSU-Polit­bü­ro und davon aus­ge­hen­der gesell­schaft­li­cher Sta­gna­ti­on. Die Sowjet­uni­on hat­te unter sei­ner Füh­rung ein mili­tä­ri­sches Ein­grei­fen in Afgha­ni­stan ris­kiert und war in einen opfer­rei­chen Abnut­zungs­krieg mit einem durch die USA und Paki­stan hoch­ge­rü­ste­ten isla­mi­sti­schen Geg­ner gera­ten – eine zer­mür­ben­de, fast schon töd­li­che Heim­su­chung. Was der spä­ten Sowjet­uni­on gleich­falls zu schaf­fen mach­te, war ein für die eige­ne Volks­wirt­schaft kaum län­ger ver­kraft­ba­rer Rüstungs­wett­lauf mit den USA. Dar­un­ter litt das Steh­ver­mö­gen in der System­kon­kur­renz, es kam zu einem tech­no­lo­gi­schen Rück­stand, der sich als selbst­zer­stö­re­risch erwei­sen soll­te. Er ent­zog der UdSSR wie deren Alli­ier­ten in Ost­eu­ro­pa das Ver­mö­gen, im Wett­be­werb mit den west­li­chen Markt­ord­nun­gen zu bestehen. Das hat­te einen sta­gnie­ren­den Lebens­stan­dard zur Fol­ge und ent­zog dem »real exi­stie­ren­den Sozia­lis­mus« die so wich­ti­ge sozia­le Legi­ti­ma­ti­on. Bre­schnews Nach­fol­ger Juri Andro­pow, von 1982 bis 1984 KPdSU-Gene­ral­se­kre­tär, vor allem aber Michail Gor­bat­schow (das Tscher­nen­ko-Inter­re­gnum 1984/​85, mit dem sich die Ortho­do­xie ein letz­tes Mal durch­setz­te, soll­te man aus­klam­mern) moch­ten so viel refor­me­ri­sche Ener­gie auf­brin­gen, wie sie woll­ten – Ero­si­on und Nie­der­gang lie­ßen sich kaum mehr auf­hal­ten. Nach sie­ben Jahr­zehn­ten stand die erste sozia­li­sti­sche Groß­macht der Welt­ge­schich­te auf der Kippe.

War­um hat­te sich ein Lang­zeit­herr­scher wie Bre­schnew zum Nach­teil einer gan­zen Gesell­schaft so lan­ge behaup­tet? War das Erbe des Sta­li­nis­mus aus­schlag­ge­bend, das die Über­zeu­gung nähr­te, inne­re Sta­bi­li­tät sei auf per­so­nel­le Kon­ti­nui­tät ange­wie­sen? Zuwei­len ent­stand der Ein­druck, als haf­te Bre­schnew das Cha­ris­ma einer »histo­ri­schen Figur« an, die dem Tages­ge­schäft ent­rückt und dafür in kei­ner­lei Haf­tung mehr zu neh­men war. Anteil an einer sakral anmu­ten­den Über­hö­hung hat­te das außen­po­li­ti­sche Ver­mächt­nis. Bre­schnew setz­te in den spä­ten 60er und frü­hen 70er Jah­ren bis hin zum KSZE-Schluss­gip­fel von Hel­sin­ki (1975) auf Ent­span­nung mit dem Westen, ohne über­mä­ßi­ge Kon­zi­li­anz wal­ten zu las­sen. Er blieb ein unbe­irr­ba­rer Anwalt sowje­ti­scher Groß­macht­in­ter­es­sen, wor­in sich nicht zuletzt ein auf das eige­ne Lager gemünz­ter Füh­rungs- und Dis­zi­pli­nie­rungs­an­spruch spie­gel­te. Die »Bre­schnew-Dok­trin« ging von einer begrenz­ten Sou­ve­rä­ni­tät der Ver­bün­de­ten aus, die für den Zusam­men­halt des Ost­blocks auf­zu­kom­men hat­ten, andern­falls mit Kon­se­quen­zen rech­nen muss­ten. Inso­fern ver­kör­per­te ein Staats- und Par­tei­füh­rer die­ses Typs ein Macht­ver­ständ­nis, das trotz der als histo­ri­schen Wen­de­punkt beschwo­re­nen Revo­lu­ti­on von 1917 auf rus­si­sche Geschich­te rekur­rier­te, ohne sich expli­zit dar­auf zu beru­fen. Für die Zaren­dy­na­stien hat­te all­zeit die Maxi­me gegol­ten, dass staat­li­che Auto­ri­tät in einem Reich die­ser Dimen­si­on unan­fecht­bar sein müs­se. Dafür erschien ein Regie­ren in Per­ma­nenz als sicher­ste Gewähr.

Das Gebot, Macht zu gebrau­chen, um Des­in­te­gra­ti­on, Kon­troll­ver­lust und inne­rer Zer­rüt­tung vor­zu­beu­gen, hat für das heu­ti­ge Russ­land nichts an Zug­kraft ein­ge­büßt. Zumal sei­ne poli­ti­schen Füh­rer den Kol­laps der Sowjet­uni­on unmit­tel­bar mit­er­le­ben und sehen konn­ten, wie schnell Ver­fall in Ago­nie über­ge­hen kann. Wie sie auch im Ein­zel­nen zur Selbst­auf­ga­be der UdSSR Ende 1991 ste­hen moch­ten, ob sie den Zusam­men­bruch des Systems begrüß­ten oder nicht – der Ver­lust an glo­ba­ler Gel­tungs­macht ließ sich nur schwer ver­win­den. Allein weil es einen Gewinn an inter­na­tio­na­ler Sta­tur ver­sprach, war inso­fern das Muster des Lang­zeit­herr­schers, ver­kör­pert durch Wla­di­mir Putin, von Anfang an kein Ana­chro­nis­mus, son­dern eher eine adäqua­te Ant­wort auf Russ­lands Bedürf­nis nach Reha­bi­li­ta­ti­on, innen wie außen.

Unter­bro­chen durch die Amts­zeit Dmitri Med­we­dews 2008 bis 2012, hat Russ­lands der­zei­ti­ger Staats­chef 17 Jah­re als Prä­si­dent und vier Jah­re als Mini­ster­prä­si­dent regiert. Mit über zwei Jahr­zehn­ten an der Macht über­trifft er Bre­schnew und wirkt mitt­ler­wei­le eben­falls wie eine »histo­ri­sche Gestalt«. Kann ihm das Land ent­kom­men, ohne Scha­den zu nehmen?

In Metro­po­len wie Mos­kau, St. Peters­burg, Nisch­ni Now­go­rod oder Kasan exi­stiert heu­te eine amor­phe, teils hete­ro­ge­ne Gesell­schaft, die nicht mehr über­mä­ßig von Putins Poli­tik zu begei­stern ist. Als Ver­dien­ste abge­hakt sind der Gewinn an sozia­ler Sicher­heit, die recht­zei­ti­ge Zah­lung von Ren­ten und Löh­nen oder Russ­lands ver­such­te Rück­kehr als Glo­bal Play­er. Gefragt ist die durch­grei­fen­de Moder­ni­sie­rung, eine nach­hal­ti­ge Wirt­schafts­ent­wick­lung, die Russ­lands Wett­be­werbs­fä­hig­keit gegen­über dem Westen garan­tiert. Ver­langt wer­den mehr demo­kra­ti­sche Mit­spra­che und sehr viel weni­ger Kor­rup­ti­on. Soll­te es eines Tages statt eines poli­tisch moti­vier­ten Auf­be­geh­rens zu einem emo­tio­nal auf­ge­la­de­nen Mas­sen­pro­test des sozia­len Unmuts kom­men, ist von einer schwer beherrsch­ba­ren Lage aus­zu­ge­hen. Bei aktu­el­len Umfra­gen des Mos­kau­er Lewa­da-Zen­trums nach den größ­ten Her­aus­for­de­run­gen für die Sicher­heit Russ­lands wird die sozia­le Situa­ti­on zuerst genannt – nicht die NATO, nicht die Feind­se­lig­keit des Westens, schon gar nicht Ale­xei Nawal­nys Anhang. Noch gibt es für einen Auf­ruhr die­ses Zuschnitts kei­nen her­aus­ra­gen­den Kopf, der eine Oppo­si­ti­on des Vol­kes – nicht der urba­nen Milieus und Auf­stei­ger – füh­ren könn­te. Und noch pro­fi­tiert Wla­di­mir Putin davon, dass er einen erheb­li­chen Rück­halt in der Bevöl­ke­rung genießt. Nur wie lan­ge noch und unter wel­chen Bedingungen?

Die zwi­schen dem 25. Juni und 1. Juli 2020 per Refe­ren­dum mit einer offi­zi­el­len Zustim­mungs­ra­te von 78 Pro­zent (Wahl­be­tei­li­gung 65 Pro­zent) ange­nom­me­ne neue Ver­fas­sung regelt, dass bei der Zäh­lung bis­he­ri­ger prä­si­dia­ler Amts­pe­ri­oden wie­der bei Null begon­nen wird. Das heißt, Putin könn­te theo­re­tisch bis 2036 sein Man­dat hal­ten, er wäre dann 83 Jah­re alt und 37 Jah­re in höch­ster Ver­ant­wor­tung. Ent­schei­dend ist die Opti­on: Es könn­te so sein – nicht die Gewiss­heit, es wird so kom­men. Die beschlos­se­ne Magna Char­ta stellt ledig­lich klar: Mit der näch­sten Wahl 2024 muss es kei­nen Abschied vom Lang­zeit­herr­scher geben. Schließ­lich käme es weder der Entou­ra­ge Putins noch den Olig­ar­chen, hohen Mili­tärs und ande­ren Eli­ten gele­gen, wären die näch­sten drei Jah­re von Debat­ten zur Nach­fol­ge überschattet.

Prä­si­dent Putin selbst wird mit der Bemer­kung zitiert: »Arbei­ten muss man, nicht einen Nach­fol­ger suchen.« Den zu fin­den, durch eine Wahl zu brin­gen und erfolg­reich zu imple­men­tie­ren – es wür­de eine Zäsur dar­stel­len, die sich auf den Zustand des Lan­des genau­so aus­wir­ken dürf­te wie auf des­sen inter­na­tio­na­les Ran­king. Der Mos­kau­er Bür­ger­mei­ster Ser­gej Sob­ja­nin mein­te in einem Inter­view kurz vor dem Ver­fas­sungs­ple­bis­zit Ende Juni 2020, ein Prä­si­dent, für den nicht gesi­chert sei, dass er ein wei­te­res Mal kan­di­die­ren dür­fe, sei eine Gefahr für die Sta­bi­li­tät Russ­lands, das eine kräf­ti­ge Hand brau­che. Unkla­re Macht­ver­hält­nis­se sei­en geeig­net Zer­reiß­pro­ben her­auf­zu­be­schwö­ren, die bes­ser unter­blei­ben soll­ten. Gewiss eine zutref­fen­de War­nung, nur ist eben­so wenig zu bestrei­ten: Je län­ger offen­bleibt, wann und wie Putin abdankt, desto unwahr­schein­li­cher wird es, dies ohne signi­fi­kan­te Erup­tio­nen steu­ern zu kön­nen. Wäre damit zu rech­nen, dass es anders kommt, soll­te er im Amt ster­ben wie einst Leo­nid Breschnew?