Der Export­über­schuss aus Deutsch­land ist seit vie­len Jah­ren sehr hoch und beträgt inzwi­schen jähr­lich fast 300 Mil­li­ar­den Euro: »Wir sind Export­welt­mei­ster!« Das Sta­bi­li­täts­ge­setz von 1967 schrieb etwas ganz ande­res vor: Preis­sta­bi­li­tät, Voll­be­schäf­ti­gung, aus­ge­gli­che­nen Außen­han­del und ange­mes­se­nes Wachs­tum. Die Fol­gen der andau­ern­den Insta­bi­li­tät und des unaus­ge­gli­che­nen Außen­han­dels sind gra­vie­rend in Deutsch­land und in Euro­pa. Mög­lich wurde […]

Im Bil­dungs­zen­trum der IG Metall in Sprock­hö­vel wur­de Ende Janu­ar die Aus­stel­lung »4074 Tage – Tat­or­te der NSU-Mor­­de« eröff­net. Im Begleit­heft zur Aus­stel­lung heißt es unter ande­rem: »Mit ihrer Aus­stel­lung macht die Foto­gra­fin Gabrie­le Reck­hard die zehn Tat­or­te sicht­bar, an denen rechts­ra­di­ka­le Täter des soge­nann­ten Natio­nal­so­zia­li­sti­schen Unter­grunds (NSU) zehn Men­schen ermor­de­ten. Neun der Opfer waren […]

Aus Pro­test gegen die dro­hen­den Sub­ven­tio­nen für die Auto­in­du­strie sind in den letz­ten Wochen tau­sen­de Men­schen auf die Stra­ße gegan­gen. Die Aktio­nen stan­den unter dem Mot­to: »Kei­ne Koh­le für Kli­ma­kil­ler! Mobi­li­täts­wen­de statt Abwrack­prä­mie!« Die Kri­tik an der Auto­in­du­strie und der regel­mä­ßi­gen direk­ten und indi­rek­ten Sub­ven­tio­nie­rung gibt es schon viel län­ger. Ein Höhe­punkt waren die Proteste […]

Aus Pro­test gegen die dro­hen­den Sub­ven­tio­nen für die Auto­in­du­strie sind in den letz­ten Wochen tau­sen­de Men­schen auf die Stra­ße gegan­gen. Die Aktio­nen stan­den unter dem Mot­to: »Kei­ne Koh­le für Kli­ma­kil­ler! Mobi­li­täts­wen­de statt Abwrack­prä­mie!« Die Kri­tik an der Auto­in­du­strie und der regel­mä­ßi­gen direk­ten und indi­rek­ten Sub­ven­tio­nie­rung gibt es schon viel län­ger. Ein Höhe­punkt waren die Proteste […]

Am 6. März, als die Pan­de­mie schon sicht­bar, aber die Thea­ter noch voll waren, habe ich ein Stück von Brecht sehen und hören kön­nen: Wenn in einer Stadt ein Unrecht geschieht, muss ein Auf­ruhr sein. Und wo kein Auf­ruhr ist, da ist es bes­ser, dass die Stadt unter­geht durch ein Feu­er, bevor es Nacht wird! […]

Der Bun­des­ver­band der deut­schen Indu­strie (BDI) ver­fügt über viel Ein­fluss in den Regie­rungs­par­tei­en. Er drängt – von der Öffent­lich­keit kaum bemerkt – auf »mehr mili­tä­ri­schen Schutz der Export­wirt­schaft und der Han­dels­we­ge. Hier­zu­lan­de hän­gen 11,4 Mil­lio­nen Arbeits­plät­ze vom Export ab.« So Die­ter Kempf, der Chef die­ses Lob­by­ver­ban­des, bei der Münch­ner Sicher­heits­kon­fe­renz. Der BDI selbst schreibt auf […]

»Plötz­lich ist der Por­sche aus dem ste­hen­den Ver­kehr auf die Gegen­fahr­bahn aus­ge­schert. Er hat dann […] beschleu­nigt. Der Wagen flog wie über eine Sprung­schan­ze, es sah aus wie im Film«, berich­te­ten Augen­zeu­gen. Der zwei Ton­nen schwe­re schwar­ze Wagen knick­te einen Ampel­mast und meh­re Pol­ler um, dreh­te sich in der Luft, durch­brach einen Bau­zaun und blieb […]