Ossietzky-Signet

Herausgegeben von Matthias Biskupek, Rainer Butenschön, Daniela Dahn, Rolf Gössner, Ulla Jelpke und Otto Köhler

Begründet 1997 von Eckart Spoo

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Widersprüche, nichts als Widersprüche

Die kapi­ta­li­sti­sche Ord­nung impli­ziert eine zutiefst wider­sprüch­li­che Welt. Dabei zeigt sich der ent­schei­den­de Wider­spruch täg­lich in den Unter­neh­men. Hier bekom­men die abhän­gig Beschäf­tig­ten, die man öko­no­misch völ­lig wider­sin­nig »Arbeit­neh­mer« nennt, für ihre Arbeit ledig­lich einen Lohn, einen Tausch­wert für ihre Arbeits­kraft, der nicht dem ver­kauf­ba­ren Arbeits­wert (Gebrauchs­wert) ihrer gelei­ste­ten Arbeit ent­spricht. Die­ser liegt regel­mä­ßig über dem aus­ge­zahl­ten Lohn, so dass ein Mehr­wert ent­steht, den der Unter­neh­mer bezie­hungs­wei­se Kapi­tal­eig­ner ein­streicht. Und war­um? Weil er Eigen­tü­mer der Pro­duk­ti­ons­mit­tel ist, die schon in der Ver­gan­gen­heit durch mensch­li­che (aus­ge­beu­te­te) Arbeit erst geschaf­fen wer­den muss­ten. Wie das ablief, dazu sei der Leser auf die von Karl Marx beschrie­be­ne »soge­nann­te ursprüng­li­che Akku­mu­la­ti­on« im 24. Kapi­tel des »Kapi­tals« (Band 1) ver­wie­sen. Die­se »ursprüng­li­che Akku­mu­la­ti­on« ist »nicht das Resul­tat der kapi­ta­li­sti­schen Pro­duk­ti­ons­wei­se, son­dern ihr Aus­gangs­punkt«, schrieb Marx.

Je mehr, bis heu­te, der Unter­neh­mer die Arbeits­kraft aus­beu­tet, um so grö­ßer wird dabei der Mehr­wert an der ins­ge­samt pro­du­zier­ten und am Markt erlö­sten Wert­schöp­fung sein und umso klei­ner fällt der Lohn­an­teil aus. Was der eine bekommt, kann der ande­re nicht mehr haben. Mehr Wider­spruch geht nicht! Und selbst wenn der Unter­neh­mer kei­nen Gewinn erzielt, schuf­tet der abhän­gig Beschäf­tig­te immer noch für Kapi­tal­eig­ner, die sich aus dem Mehr­wert die zu zah­len­den Zin­sen und die Grund­ren­te aneignen.

Wer den Mehr­wert im Kapi­ta­lis­mus erhält, kann eben ande­re Men­schen für sich arbei­ten las­sen und muss selbst den Fin­ger nicht mehr krumm machen. Vor­aus­set­zung dafür ist: Die Pro­duk­ti­ons­mit­tel dür­fen den abhän­gig Beschäf­tig­ten nicht gehö­ren. Sie müs­sen auf die Bereit­stel­lung der Maschi­nen und Anla­gen durch Kapi­tal­eig­ner ange­wie­sen sein. Ihr Lohn darf nur ihre Repro­duk­ti­ons­ko­sten decken. Ein paar Aus­nah­men lässt das Kapi­tal hier zu. Aber auch nur des­halb, weil die Kapi­tal­eig­ner zur Macht­aus­übung und -erhal­tung auf Stell­ver­tre­ter durch Vor­stän­de und Geschäfts­füh­rer sowie auf Füh­rungs­kräf­te im Pro­duk­ti­ons­pro­zess ange­wie­sen sind, was jede Hier­ar­chie in einem Unter­neh­men sofort erklärt und gleich­zei­tig einen wei­te­ren Wider­spruch offen­bart: Auch die Stell­ver­tre­ter und Füh­rungs­kräf­te sind und blei­ben näm­lich abhän­gig Beschäf­tig­te, sie sind kei­ne Kapi­tal­ei­gen­tü­mer; füh­len sich häu­fig in einer Selbst­my­sti­fi­ka­ti­on aber so. Dabei ist dann ihr täg­li­ches Ver­hal­ten gegen­über den ande­ren völ­lig ohn­mäch­ti­gen abhän­gig Beschäf­tig­ten nicht sel­ten sogar viel schlim­mer als das der Eigen­tü­mer des Kapi­tals. Die­se »Systemzwer­ge« (Rudolf Hickel) wol­len halt dem Kapi­tal gefallen.

Einen Mehr­wert, so die kapi­ta­li­sti­sche Ideo­lo­gie, sol­len aber nur die besten Kapi­ta­li­sten erhal­ten. Dass das auch geschieht, dafür sor­ge die Kon­kur­renz, das geni­al­ste »Ent­mach­tungs­in­stru­ment« (Franz Böhm) inner­halb der Ord­nung. Wer im Wett­be­werb nicht mit­hal­ten kön­ne, der wer­de unter­ge­hen. Rich­tig, stell­te dazu schon Karl Marx fest: »Ein Kapi­ta­list, schlägt vie­le ande­re tot.« Hier­durch ent­steht aber nur ein neu­er Wider­spruch. Dadurch, dass immer mehr Unter­neh­men aus dem Markt aus­schei­den und auch nicht wirk­li­che Kon­kur­ren­ten durch Neu­grün­dun­gen nach­kom­men, kon­zen­triert sich die Wirt­schaft immer mehr. Gleich­zei­tig gehorcht die kapi­ta­li­sti­sche Pro­duk­ti­on der Mas­sen­fer­ti­gung und benö­tigt immer grö­ße­re Unter­neh­men, die nicht zuletzt sich auch des­halb zusam­men­tun bezie­hungs­wei­se fusio­nie­ren. Am Ende ent­ste­hen so durch Kon­zen­tra­ti­on und Zen­tra­li­sa­ti­on gro­ße und markt­mäch­ti­ge Unter­neh­men, die die Kon­kur­renz auf­he­ben. Und soll­te dies kurz- und mit­tel­fri­stig noch nicht gelin­gen, so schafft man eine Kar­tell­si­tua­ti­on. Heu­te fah­ren welt­weit zehn Pro­zent aller Unter­neh­men rund 80 Pro­zent aller Gewin­ne ein. Es ist öko­no­misch naiv zu glau­ben, das Mono­pol sei eine »Ent­ar­tung« des Systems. Im Gegen­teil: »Die Nei­gung zum Mono­pol ent­springt der Grund­na­tur des kapi­ta­li­sti­schen Erwer­bes selbst. Das Prin­zip der Ren­di­te voll­endet sich im Mono­pol­ge­winn; so wie sich der andau­ern­de Krieg der Kon­kur­renz, der Hoff­nung eines jeden der Strei­ten­den, in der Über­wäl­ti­gung der ande­ren erfüllt. Dem Ver­hält­nis der frei­en Kon­kur­renz wohnt damit von allem Anfang an die Ten­denz sei­ner Selbst­auf­he­bung inne« (Wer­ner Hof­mann). Dabei ent­ste­hen heu­te sogar durch das Inter­net in kür­ze­ster Zeit, mit Dul­dung der Poli­tik, Rie­sen­un­ter­neh­men wie Apple, Goog­le, Face­book, Ama­zon oder Micro­soft mit einer unge­heu­ren Markt­macht und einem Umver­tei­lungs­po­ten­ti­al zu Gun­sten die­ser »Mon­ster­un­ter­neh­men«. Und wer glaubt, die Macht die­ser Unter­neh­men wür­de nur imma­nent in der Wirt­schaft selbst zum Ein­satz kom­men und nicht den Staat, die demo­kra­tisch gewähl­te Poli­tik, angrei­fen, der ist ein zwei­tes Mal naiv.

Da Wider­sprü­che in einer bestehen­den Ord­nung nicht auf­ge­ho­ben wer­den kön­nen, ent­schei­det letzt­lich immer der Stär­ke­re, der mit mehr Macht, wie viel er sich vom ver­teil­ba­ren Kuchen der arbeits­tei­lig geschaf­fe­nen Wert­schöp­fung nimmt. Mit seit über 40 Jah­ren in Deutsch­land vor­lie­gen­der Mas­sen­ar­beits­lo­sig­keit ist die Macht­fra­ge zwi­schen Kapi­tal und Arbeit geklärt und der empi­ri­sche Befund evi­dent. Die Lohn­quo­te sinkt zu Gun­sten der Mehr­wert­quo­te. Seit der deut­schen Wie­der­ver­ei­ni­gung hat man den abhän­gig Beschäf­tig­ten cir­ca 1,8 Bil­lio­nen Euro Ein­kom­men genom­men und zu den Mehr­wert­ein­kom­men umver­teilt. Ergeb­nis: Aus­fal­len­de natio­na­le Nach­fra­ge bei immer pro­duk­ti­ve­rer Pro­duk­ti­on. Arbeits­zeit­ver­kür­zung will man aber nicht. Selbst die Gewerk­schafts­spit­zen wol­len die Arbeit nicht verknappen!

So wirkt dann auch auf inter­na­tio­na­ler Ebe­ne der kapi­ta­li­stisch imma­nen­te Wider­spruch aus­fal­len­der natio­na­ler Mas­sen­nach­fra­ge, wor­auf das System nun ein­mal ange­wie­sen ist, wei­ter. Eini­ge Län­der, wie ins­be­son­de­re Deutsch­land, kön­nen sich hier zwar – zumin­dest tem­po­rär – einen Exit ver­schaf­fen. Dazu muss man aber Han­dels­über­schüs­se in der Lei­stungs­bi­lanz erwirt­schaf­ten und so die aus­fal­len­de natio­na­le Nach­fra­ge durch das Ein­kom­men der Aus­län­der erset­zen. Aber auch dies ist wie­der ein Wider­spruch, weil so letzt­lich die Import­über­schuss­län­der in die Ver­schul­dung und die abso­lu­te Abhän­gig­keit ihrer Gläu­bi­ger getrie­ben wer­den. Grie­chen­land lässt grüßen!

Wenn die Zahl der Rei­chen steigt, geht das nicht ohne Anstieg der Zahl der armen Men­schen. Und steigt die öffent­li­che Armut durch Staats­ver­schul­dung, so legen auto­ma­tisch die Gut­ha­ben auf den Kon­ten der Staats­gläu­bi­ger und eh schon Rei­chen zu. Der bri­ti­sche Öko­nom John May­nard Keynes, der den Kapi­ta­lis­mus vor sich selbst ret­ten woll­te, hat dies schon in den 1920er Jah­ren erkannt. Das System benö­tigt, vor allem in der Kri­se, die kom­pen­sie­ren­de Staats­nach­fra­ge auf Kre­dit. Der Staat muss sich anti­zy­klisch ver­hal­ten. Dies gebie­tet die wider­sprüch­li­che »ein­zel­wirt­schaft­li­che Ratio­na­li­täts­fal­le«. Die Pri­va­ten sind in der Kri­se unfä­hig, die­se zu besei­ti­gen. Ein Unter­neh­mer ver­hält sich eben kapi­ta­li­stisch abso­lut ratio­nal, indem er die Löh­ne senkt und Beschäf­tig­te ent­lässt. Ja, er kann gar nicht anders, will er betriebs­wirt­schaft­lich betrach­tet nicht in die Insol­venz gera­ten und unter­ge­hen. Auch der Unter­neh­mer ist auf­grund der kapi­ta­li­sti­schen Kon­kur­renz­ver­hält­nis­se ein »Gefan­ge­ner« des Systems. Im Vor­wort zum ersten Band des »Kapi­tals« schreibt dazu Karl Marx: »Zur Ver­mei­dung mög­li­cher Miß­ver­ständ­nis­se ein Wort. Die Gestal­ten von Kapi­ta­list und Grund­ei­gen­tü­mer zeich­ne ich kei­nes­wegs in rosi­gem Licht. Aber es han­delt sich hier um die Per­so­nen nur, soweit sie die Per­so­ni­fi­ka­ti­on öko­no­mi­scher Kate­go­rien sind, Trä­ger von bestimm­ten Klas­sen­ver­hält­nis­sen und Inter­es­sen. Weni­ger als jeder ande­re kann mein Stand­punkt, der die Ent­wick­lung der öko­no­mi­schen Gesell­schafts­for­ma­ti­on als einen natur­ge­schicht­li­chen Pro­zeß auf­faßt, den ein­zel­nen ver­ant­wort­lich machen für Ver­hält­nis­se, deren Geschöpf er sozi­al bleibt, sosehr er sich auch sub­jek­tiv über sie erhe­ben mag.«

Ver­hal­ten sich syste­misch nun aber alle Unter­neh­mer betriebs­wirt­schaft­lich ratio­nal, so sit­zen sie alle in der »Fal­le« und schä­di­gen sich am Ende selbst. Wenn in der Kri­se sämt­li­che Unter­neh­mer auf Austeri­tät, auf Kür­zen und Kosten­sen­ken, set­zen, dann sind auch alle Ver­lie­rer. In der Kri­se muss es aber noch jeman­den geben, der mehr aus­gibt als er selbst ein­nimmt. Dies kann nur der Staat sein, so Keynes. Er muss hel­fen und die Kri­se mit zusätz­li­chen Staats­aus­ga­ben auf Kre­dit been­den. Die herr­schen­de Poli­tik setzt heu­te dage­gen auf »Schul­den­brem­sen« und einen aus­ge­gli­che­nen Staats­haus­halt – eine Poli­tik der »schwar­zen Null«. Mehr öko­no­mi­sche Bor­niert­heit geht nicht.

Und was unter­nimmt anson­sten die demo­kra­tisch gewähl­te bür­ger­li­che Poli­tik in die­ser wider­sprüch­li­chen Welt des Kapi­ta­lis­mus? Sie sichert den Wider­spruch für die Pro­fi­teu­re des Systems durch eine ent­spre­chen­de Poli­tik im heu­te vom Finanz­ka­pi­tal getrie­be­nen staats­mo­no­po­li­sti­schen Kapi­ta­lis­mus ab. Zum Bei­spiel durch ein kapi­tal­freund­li­ches Steu­er­sy­stem mit nied­rig­sten Gewinn­steu­er­sät­zen und einer nicht adäqua­ten Besteue­rung von Ver­mö­gen und Erb­schaf­ten, mit Steu­er­oa­sen und einer Besei­ti­gung aller Kapi­tal­ver­kehrs­kon­trol­len. Auch das Arbeits­recht hilft den Kapi­tal­pro­fi­teu­ren. Gleich­be­rech­tig­te Mit­be­stim­mung zwi­schen Kapi­tal und Arbeit ist des­halb Fehl­an­zei­ge. Dafür aber eine Beschnei­dung des Sozi­al­staats und eine Bekämp­fung von Arbeits­lo­sen umso beliebter.

Auch die schwe­re Finanz- und Welt­wirt­schafts­kri­se von 2008, die bis heu­te nicht bewäl­tigt ist, wur­de bezüg­lich ihrer Kri­sen­last vor allem den Ärm­sten und abhän­gig Beschäf­tig­ten auf­ge­bür­det. Dies haben die herr­schen­de Poli­tik und das Kapi­tal ent­schie­den: Wohl mehr aber das Kapi­tal, weil die Poli­tik eigent­lich heu­te nichts mehr zu sagen hat und auf Sprech­bla­sen redu­ziert wor­den ist. Längst ist der Pri­mat der Poli­tik auf die Wirt­schaft über­ge­gan­gen. Womit auch die grund­sätz­li­che und wesent­li­che Ursa­che für den nach 2008 ein­set­zen­den Rechts­rutsch in Euro­pa iden­ti­fi­ziert ist und die jüng­sten Wahl­er­geb­nis­se in der EU dies nur noch wei­ter bestä­tigt haben. Die »ein­fa­chen« Men­schen haben in Poli­tik schlicht kein Ver­trau­en mehr und zusätz­lich immer mehr Exi­stenz­angst, also Angst – auch wegen der weit­ge­hend kriegs­be­ding­ten Flucht­be­we­gun­gen –, das Weni­ge, das sie eh nur haben und das ihnen das Kapi­tal zuge­steht, auch noch zu ver­lie­ren. Dies ist in der Sache natür­lich dumm. Sub­jek­tiv gefühlt aber nicht ohne Wir­kung auf ihr poli­ti­sches Ver­hal­ten. Anstatt jedoch links zu wäh­len und das zu besei­ti­gen, was Ursa­che des Gan­zen ist, näm­lich den Kapi­ta­lis­mus, wählt das »ein­fa­che Volk« auch noch sei­nen »Schläch­ter« selbst. Wie sag­te schon 1931 Kurt Tuchol­sky ist sei­nem Gedicht »An das Publi­kum«, kurz vor der Macht­über­ga­be der herr­schen­den Poli­tik an einen faschi­sti­schen Dik­ta­tor zur gro­ßen Genug­tu­ung der dama­li­gen Kapi­tale­li­ten? »O hoch­ver­ehr­tes Publi­kum, sag mal: bis du wirk­lich so dumm, wie uns das an allen Tagen alle Unter­neh­mer sagen?« Und ein chi­ne­si­sches Sprich­wort stellt resi­gnie­rend fest: »Die Dumm­heit kann sich lei­der Kraft ihrer selbst nicht erken­nen.« Auch Albert Ein­stein hat­te wenig Hoff­nung, als er über den Men­schen befand: »Zwei Din­ge sind unend­lich: Das Uni­ver­sum und die Dumm­heit der Men­schen. Beim Ersten bin ich mir aber nicht ganz sicher.« Und trotz­dem gilt es, gegen die­se Dumm­heit anzu­kämp­fen und das Volk, vor allen Din­gen in Sachen Öko­no­mie, auf­zu­klä­ren. Wir brau­chen hier ein umfas­sen­des Alphabetisierungsprogramm!

Zur öko­no­mi­schen Alpha­be­ti­sie­rung ver­glei­che die fol­gen­den Ver­öf­fent­li­chun­gen: Bon­trup, H.-J.: »Arbeit, Kapi­tal und Staat. Plä­doy­er für eine demo­kra­ti­sche Wirt­schaft«, 5. Aufl., Köln 2016; Bon­trup, H.-J.: »Noch Chan­cen für Wachs­tum und Beschäf­ti­gung? Wachs­tums­kri­tik – Arbeits­zeit­ver­kür­zung for­dern«, Berg­ka­men 2016; Bon­trup, H.-J.: »Wo geht es hier bit­te zur Markt­wirt­schaft? Markt­wirt­schaft­li­che Ord­nung, Wett­be­werb und Wirt­schafts­macht«, Berg­ka­men 2012