Justitia schläft
Verstößt die Drohung mit Massenvernichtungswaffen nicht grundsätzlich gegen GG Art. 1: »Die Würde des Menschen ist unantastbar«? Sind deutsch-amerikanische Nuklearbomben mit dem 1969 unterzeichneten Atomwaffensperrvertrag vereinbar? Das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg halten diese Fragen für irrelevant: 20 + 5 Beschwerden von Aktivistinnen und Aktivisten des zivilen Ungehorsams […]