Ossietzky-Signet

Herausgegeben von Matthias Biskupek, Rainer Butenschön, Daniela Dahn, Rolf Gössner, Ulla Jelpke und Otto Köhler

Begründet 1997 von Eckart Spoo

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Argumentation eines Gewaltfreien vor Gericht

Wenn ihr aber vor Gericht gestellt wer­det, macht euch kei­ne Sor­ge dar­über, wie oder was ihr sagen sollt. (Mat­thä­us 10,19)

Dem­nächst darf ich zum drit­ten Mal vor Gericht argu­men­tie­ren. Was ich sagen will, das geht mir schon lan­ge vor­her durch den Kopf. Die Gedan­ken, die ich spä­ter ein­brin­gen wer­de, kom­men mir wäh­rend ande­rer All­tags­ver­rich­tun­gen, und ich notie­re sie mög­lichst sofort. Ich mache mir eine Glie­de­rung, ich recher­chie­re, ich zitie­re. Und ich will mich beschrän­ken, will nicht län­ger als cir­ca zwan­zig Minu­ten reden, damit der Rich­ter oder die Rich­te­rin nicht unge­dul­dig wird. Ich will genau sein und tref­fend. Kein Wort zu viel, keins zu wenig. Ich wer­de zum Rhetor.

Sol­che Rhe­to­rik scha­det dem Cha­rak­ter, denn sie macht eitel. Manch­mal habe ich den Ver­dacht, dass wir vor Gericht viel zu viel reden. Na ja, unse­re Freun­de in den USA haben ande­re Pro­ble­me: Sie dür­fen zu den Grün­den für ihre Gesetz­über­tre­tung gar nichts sagen. Da ist die Gewalt der Justiz gegen die Gewalt­lo­sig­keit ganz unver­hüllt. Ich fra­ge mich (und will mei­ne US-Freun­de noch fra­gen), wie das in den USA mit Mord und Tot­schlag ist: Darf da auch kein Wort über die Moti­va­ti­on des Ange­klag­ten ver­lo­ren wer­den? Aber egal, hier in Deutsch­land, so ist mein Ver­dacht, ist es nur die Lang­mut der Rich­ter, die uns reden lässt; wahr­schein­lich hät­ten sie eben­so das Recht wie die in den USA, uns abzu­wür­gen (wie das ein Rich­ter in Bonn getan hat, als ich wegen eines Buß­gel­des Beru­fung ein­ge­legt hat­te) und nur die Fra­ge zuzu­las­sen: Hat sie das Grund­stück betre­ten? Hat er den Zaun zer­schnit­ten? Und dann nach dem Buch­sta­ben des Geset­zes zu urteilen.

Neu­lich pas­sier­te etwas Kurio­ses: Einer von uns, der vor Gericht stand, ver­has­pel­te sich und stot­ter­te her­um. Nach­her wur­de er von einer der Besu­che­rin­nen des Pro­zes­ses hef­tig ange­grif­fen: War­um er sich nicht bes­ser vor­be­rei­tet habe, man sei nicht Hun­der­te von Kilo­me­tern gereist, um so ein Desa­ster zu erle­ben …! Der Aus­bruch war mensch­lich ver­ständ­lich, aber beruh­te auf einem Irr­tum. Das, was von dem Akti­vi­sten zu lei­sten gewe­sen war, war bereits vor der Ver­hand­lung gelei­stet wor­den, näm­lich der Akt des zivi­len Unge­hor­sams. Der Besuch einer Gerichts­ver­hand­lung hat nicht den Zweck, einen rhe­to­ri­schen Schlag­ab­tausch zu erle­ben, son­dern ist, abge­se­hen von der Her­stel­lung der Öffent­lich­keit, ein Bekennt­nis zu eben dem Akt des zivi­len Unge­hor­sams, den der oder die Ange­klag­te ver­tritt. Der Akt spricht für sich selbst, was im Gerichts­saal dazu zu sagen wäre, ist ver­gleichs­wei­se unerheblich.

Wir haben selbst­ver­ständ­lich in den Augen der Rich­te­rIn­nen noch ein Pro­blem: Wir neh­men uns oft kei­nen Rechts­an­walt, also muss man uns nicht für voll neh­men. Lass sie reden, den­ken sie sich, es sind Lai­en. Sobald ein Mensch »vom Fach« dazu­kommt, haben sie mehr Respekt. Das bringt mich dazu, mög­lichst nicht juri­stisch argu­men­tie­ren zu wol­len, denn auf die­sem Feld kann ich nur her­um­stüm­pern. Mei­ne Idee dazu ist, dass sie mich, wenn ich ein­fach und ver­ständ­lich rede, in mei­ner Mensch­lich­keit aner­ken­nen müs­sen, die Über­set­zung ins Juri­sti­sche müs­sen sie als Juri­sten selbst lei­sten. Ob sie das auch tun? Oder ob sie eher zu gäh­nen anfan­gen? Nun gut, ich den­ke, bei den bis­he­ri­gen Pro­zes­sen in Gar­de­le­gen haben unse­re geball­ten Argu­men­te schon eini­gen Ein­druck gemacht. Jeden­falls sah sich die Staats­an­wäl­tin gezwun­gen, schließ­lich etwas lau­ter und deut­li­cher zu reden und nicht mehr so zu nuscheln wie am Anfang. Und der Rich­ter, der mich in sei­ner münd­li­chen Urteils­be­grün­dung noch mit weni­gen Wor­ten abge­speist hat­te, wur­de am Ende der Pro­zess­se­rie recht aus­führ­lich, ja per­sön­lich: Er sah sich gezwun­gen zu erklä­ren, dass er jeden­falls nicht mei­ne, dass die Bun­des­wehr Angriffs­krie­ge vor­be­rei­tet und die Ver­fas­sung durch den Bau von Schnög­gers­burg ver­letzt wird. Das war doch schon mal was.

Ich erin­ne­re mich an Berich­te über frü­he­re Jahr­hun­der­te: War es der berühm­te Stör­te­becker oder war es ein ande­rer Ver­bre­cher, der im Wis­sen, dass er sowie­so gefol­tert und getö­tet wer­den wür­de, kein Blatt mehr vor den Mund nahm? Aus­führ­lich klag­te er die Herr­schen­den ihrer Ver­bre­chen an, in einer Wei­se, wie das sonst nie­mand zu tun wag­te. Er hat­te eben nichts mehr zu ver­lie­ren. Ich geste­he, dass ich eben­so wie ein sol­cher Despe­ra­do in der Gefahr bin, es in mei­ner Rhe­to­rik zu über­trei­ben. Einer­seits habe ich die Angst ver­lo­ren, denn ich weiß, die Stra­fe wird weder Fol­ter noch Hin­rich­tung sein. Ande­rer­seits könn­te eine sol­che Rhe­to­rik fana­tisch wir­ken. Eine Zuhö­re­rin bei mei­nem Pro­zess in Cochem hat­te offen­bar die­sen Ein­druck, denn sie schrieb mir nach­her, sie hät­te es nicht gut gefun­den, dass ich den Rich­ter ange­grif­fen und sogar belei­digt hät­te. Dar­auf sah ich in mei­nem geschrie­be­nen Text nach, den ich doch ziem­lich wört­lich vor­ge­tra­gen hat­te: Belei­digt? Wohl eher nicht. Aber ich war selbst­be­wusst auf­ge­tre­ten und war so frech zu sagen, die Mei­nung eines Rich­ters zu unse­ren Taten sei nicht mehr rele­vant, denn wir hät­ten vor ihren Stra­fen kei­ne Angst mehr. Das war ganz klar ein Störtebecker-Effekt.

Klar ist auch: Wer­de ich weni­ger deut­lich, ver­mitt­le ich den Ein­druck, sanft wie ein Lamm zu sein und mir alles gefal­len zu las­sen. Die Situa­ti­on vor Gericht bringt mich in ein Dilem­ma. Ich möch­te aber auch kei­ne »krea­ti­ve Pro­zess­füh­rung« betrei­ben und das Gericht durch ein Her­um­rei­ten auf For­ma­li­en ins Unrecht set­zen. Dadurch wird von den Grün­den für mei­nen Akt des zivi­len Unge­hor­sams nur abgelenkt.

Ein Gedan­ke hat mir beson­ders gefal­len, näm­lich dem Staats­an­walt und Rich­ter zu sagen: Ich bin nicht hier, weil Sie das wol­len, son­dern weil ich das will. Denn mei­ne Tat ist nicht in der Absicht gesche­hen, mir irgend­ei­nen Vor­teil zu ver­schaf­fen oder irgend­je­man­dem zu scha­den, so wie das nor­ma­ler­wei­se bei einem Ver­ge­hen der Fall ist. Sie ist ein Mit­tel, um mei­ne Nicht­über­ein­stim­mung mit der herr­schen­den Mili­tär­po­li­tik aus­zu­drücken und die Öffent­lich­keit auf den Skan­dal des Mili­tärs auf­merk­sam zu machen. Dabei ist es egal, wel­che Art von Ver­ge­hen ich wäh­le, ob ich einen Zaun durch­schnei­de, auf ein Gelän­de gehe, das ver­bo­ten ist … Mei­ne Aus­sa­ge ist die: Solan­ge der Staat auf Mili­tär und Gewalt setzt, wird er mich immer wie­der ein­sper­ren müs­sen, denn ich will kei­ne Ruhe geben.

Es ist klar, dass die Rich­ter das als Will­kür emp­fin­den. Sie kön­nen oder wol­len nicht die Ver­bin­dung zie­hen zwi­schen mei­nem Geset­zes­ver­stoß (zum Bei­spiel dem Akt des Haus­frie­dens­bruchs) und dem, was ich inhalt­lich zu Angriffs­krie­gen oder Atom­rü­stung zu sagen habe. Die Para­gra­phen geben ihnen recht, denn sie ken­nen mei­ne Situa­ti­on über­haupt nicht. Sie han­deln zum Bei­spiel von der Recht­fer­ti­gung einer anson­sten straf­ba­ren Tat und sind in die­ser Hin­sicht für den All­tag ja auch ganz hilf­reich: Not­wehr, Ver­hin­de­rung eines grö­ße­ren Übels oder was alles da noch sein kann, das alles haben sie in Erwä­gung gezogen.

Es besteht aber in Bezug auf gewalt­frei­en Unge­hor­sam eine Geset­zes­lücke, die viel­leicht nie­mals aus­zu­fül­len sein wird, denn das wür­de mög­li­cher­wei­se die Grund­fe­sten des Staa­tes unter­gra­ben. Und hier gehen die Ansich­ten der Gewalt­frei­en aus­ein­an­der. Ist es unser Ziel, durch Appell bis an die höch­sten Instan­zen (Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt, Euro­päi­scher Gerichts­hof) eine Kor­rek­tur oder ein Aus­fül­len der Lücke zu errei­chen, so dass unser Akt des zivi­len Unge­hor­sams als legal aner­kannt wird? Ich sage: Nein! Als Bei­spiel wird immer der Nöti­gungs­pa­ra­graph her­an­ge­zo­gen, der nach lan­gen Kämp­fen vor Gericht bei gewalt­frei­en Blocka­den nicht mehr ange­wen­det wer­den dür­fe. Nun war die Inter­pre­ta­ti­on des Nöti­gungs­pa­ra­gra­phen durch die Justiz von vorn­her­ein eine Aus­wei­tung, die der ursprüng­li­chen Absicht des Geset­zes nicht gerecht wur­de. Trotz­dem erle­ben wir inzwi­schen, dass die Staatsanwält*innen mit sophi­sti­schen Win­kel­zü­gen den Para­gra­phen doch immer wie­der ins Feld füh­ren und sogar vorm Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt dar­in Recht bekom­men haben. Der Grund für unser Zusam­men­sto­ßen mit der Justiz ist aber ein ande­rer. In mei­nen Augen steht die Gewalt­tä­tig­keit des Staa­tes gegen mein Bemü­hen um Gewalt­frei­heit. Die­se bei­den Prin­zi­pi­en sind unver­ein­bar und füh­ren mich not­wen­di­ger­wei­se ins Gefäng­nis. Was wür­de es denn umge­kehrt hel­fen, wenn eine der ober­sten Instan­zen aner­kennt, dass unser »Haus­frie­dens­bruch« gerecht­fer­tigt sei und straf­frei blei­ben müs­se, wenn er somit als blo­ße Pro­test­form lega­li­siert und unschäd­lich gemacht wäre und die gewalt­tä­ti­ge Poli­tik anson­sten wei­ter­gin­ge? Ein schö­ner Schach­zug der Poli­tik und der Justiz wäre das, um unse­rem Wider­stand die Spit­ze zu nehmen!

Damit klärt sich auch die Fra­ge, ob ich ein »Schuld­be­wusst­sein« habe, und ob ich »frei­wil­lig« ins Gefäng­nis gehe. Selbst­ver­ständ­lich bin ich schul­dig im Sin­ne des herr­schen­den Geset­zes. Nicht aber im Sin­ne der Moral, denn ich schä­di­ge nie­man­den. Es bleibt immer eine gewis­se Irri­ta­ti­on, wie­so auch nicht? Wider­spruchs­frei ist nichts im mensch­li­chen Leben, nicht ein­mal die Mathematik.