Die Fra­ge, ob Deutsch­land »neu­tral« wer­den könn­te, haben sich wohl die mei­sten Deut­schen noch nie gestellt. Man weiß zwar, dass unse­re Nach­ba­rin, die Schweiz, »neu­tral« und gar nicht so schlecht damit gefah­ren ist. Dass man sich das­sel­be für Deutsch­land gar nicht vor­stel­len kann – oder bes­ser gesagt, sich gar nicht vor­stel­len will –, hängt wahr­schein­lich mit feh­len­der Selbst­si­cher­heit zusam­men, die wie­der­um Ergeb­nis unse­rer ganz und gar unver­dau­ten faschi­sti­schen Ver­gan­gen­heit ist. Weil dar­aus – jeden­falls im Westen der Repu­blik – nichts ande­res als ein Schuld­kom­plex her­vor­ge­gan­gen ist, der sich auch nur auf das bezieht, was wir Juden ange­tan haben, nicht aber auf das in ganz Euro­pa ange­rich­te­te Leid und Unrecht. Und schließ­lich befasst man sich wohl auch des­halb nicht mit der Neu­tra­li­täts­fra­ge, weil wir doch mit unse­rer Nato-Bin­dung ganz gut gefah­ren sind – sogar als bis 1989 besetz­tes Land und wei­ter­hin als treu­er Ver­bün­de­ter der USA. Die­sem Bünd­nis ver­dan­ken wir »Frei­heit« und »Wohl­stand«. Um die­se Errun­gen­schaf­ten auch anders­wo durch­zu­set­zen, haben wir schließ­lich indi­rekt und direkt an den Krie­gen der USA teil­ge­nom­men. Bezüg­lich des Ukrai­ne­kriegs sind wir sogar bereit, den Ver­ei­nig­ten Staa­ten künf­tig die Haupt­last abzu­neh­men. Falls sie sich auf einen Krieg mit Chi­na kapri­zie­ren soll­ten, könn­te es sogar so weit kom­men, dass wir doch noch einen grö­ße­ren Part der »Drecks­ar­beit« im Nahen Osten schul­tern müssten.

Aber halt! Bereit­schaft zur Kriegs­tüch­tig­keit scheint sich doch weit­ge­hend auf Grup­pie­run­gen um die poli­ti­sche Klas­se und ihre Medi­en zu beschrän­ken. Das gerin­ge Echo, das die vom Ver­tei­di­gungs­mi­ni­ste­ri­um aus­ge­sand­ten Fra­ge­bö­gen zur Kampf­be­reit­schaft der deut­schen Jugend gefun­den hat, deu­tet dar­auf hin, dass die­se kei­nes­wegs ihre besten Jah­re und noch weni­ger ihr Leben dem Kriegs­gott opfern will. Arnulf Rating – einer von 34 renom­mier­ten Autoren, die sich dem The­ma »Deutsch­land neu­tral« mit einem beim West­end Ver­lag erschie­ne­nen Buch ange­nom­men haben – warnt davor, dass feh­len­de Wehr­be­reit­schaft der Jugend die Kriegs­lü­stern­heit der Mäch­ti­gen nicht dämp­fen wird. Denn schließ­lich könn­ten Droh­nen ja auch von Rent­nern gesteu­ert wer­den. Die Rezen­sen­tin schluss­fol­gert: Die Wehr­pflicht kommt bestimmt – für Männ­lein und Weib­lein bis 70!

Die sozi­al­de­mo­kra­tisch gepräg­ten Wohl­fahrts­staa­ten Schwe­den und Finn­land gaben kürz­lich ihre Neu­tra­li­tät auf; Finn­land soll es bereits bereu­en. Nicht nur die Schweiz, auch Öster­reich hat die Chan­ce, dem viel­leicht schon Ende des Jahr­zehnts dro­hen­den Krieg zu ent­ge­hen. Denn auch die­ser Nach­bar ist »neu­tral«, obwohl er sich ähn­lich schlech­ten Gewis­sens mit sei­ner Nazi­ver­gan­gen­heit her­um­zu­schla­gen hät­te. 1955 zogen die nach dem Zwei­ten Welt­krieg auch dort instal­lier­ten Besat­zungs­mäch­te nach Abschluss eines Staats­ver­trags ab, wonach sich die Alpen­re­pu­blik für immer und ewig ver­pflich­ten muss­te, kei­nem Mili­tär­bünd­nis bei­zu­tre­ten. Diet­her Dehm weist dar­auf hin, dass die öster­rei­chi­schen Staats­aus­ga­ben für Rüstung nur bei 0,8 Pro­zent des Brut­to­so­zi­al­pro­dukts lie­gen, wes­halb sich das Land einen ver­gleichs­wei­se groß­zü­gi­gen Sozi­al­staat lei­stet. Öster­reichs Armee und Bewaff­nung ist strikt auf Ver­tei­di­gungs­auf­ga­ben beschränkt. Remi­nis­zenz der Rezen­sen­tin: Als ich vor zwei Jah­ren an einem schö­nen Mai­en­tag mit­ten auf einem Wie­ner Bou­le­vard einen Trupp Sol­da­ten in schwe­rer Aus­rü­stung unko­or­di­niert her­an­trol­len sah, dach­te ich zuerst: Mensch, was ist denn hier los? Dann fiel mir ein, dass es sich um eine Volks­ver­tei­di­gungs­ar­mee han­del­te, die in der Öffent­lich­keit weder Irri­ta­ti­on noch Ärger her­vor­ruft, und mir kamen vor Rüh­rung die Trä­nen. Aller­dings meh­ren sich sowohl in Öster­reich als auch in der Schweiz die Stim­men, die für eine Auf­wei­chung der Neu­tra­li­tät ein­tre­ten. Die Schweiz, die gegen Russ­land här­te­re Sank­tio­nen ver­häng­te als die EU, hat des­halb bereits ihre histo­ri­sche Rol­le als Ver­mitt­le­rin bei inter­na­tio­na­len Kon­flik­ten ein­ge­büßt. Das Hotel Bir­ken­stock über dem Vier­wald­stät­ter See, in dem kürz­lich Ver­hand­lun­gen zwi­schen den USA und dem Iran statt­fan­den, gehört dem Emi­rat Katar, das auch der eigent­li­che Ver­mitt­ler war.

Das Buch bie­tet nütz­li­che Infor­ma­tio­nen über ver­ta­ne histo­ri­sche und kom­pli­zier­te künf­ti­ge Chan­cen deut­scher Neu­tra­li­tät. Gabrie­le Gysi erin­nert dar­an, dass die Erkennt­nis, nur Ver­hand­lun­gen und Inter­es­sen­aus­gleich führ­ten zu belast­ba­rem Frie­den, auf den West­fä­li­schen Frie­den zurück­geht. Aller­dings kam man erst nach drei­ßig Kriegs­jah­ren dar­auf, dass es nicht nur dar­um gehen darf, auf der eige­nen Posi­ti­on zu bestehen, son­dern auch dar­um, die Posi­ti­on des Ande­ren zu erfas­sen. Weil der im Buch mit einem Inter­view ver­tre­te­ne ehe­ma­li­ge Schwei­zer Nach­rich­ten­of­fi­zier Jac­ques Baud genau die­ses Ver­fah­ren auf inter­na­tio­na­len altera­ti­ven Platt­for­men prak­ti­ziert, wur­de er von der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on mit Sank­tio­nen belegt, die nicht nur sei­ne bür­ger­li­che, son­dern auch sei­ne phy­si­sche Exi­stenz bedro­hen. Gysi bekam auch her­aus, dass nicht nur die Kom­mis­si­on, son­dern auch die hier­zu­lan­de übli­che KI hin­ter die Leh­ren des West­fä­li­schen Frie­dens zurück­ge­fal­len sind. Auf Gysis Befra­gun­gen zum Ukrai­ne­krieg ant­wor­te­te die KI, nur mit west­li­chen Nar­ra­ti­ven gefüt­tert wor­den zu sein. Unver­fro­ren gab sie an, dass die EU »min­de­stens 27 rus­si­sche Medi­en­quel­len sank­tio­niert« habe – auf­grund ihrer »syste­ma­ti­schen Desinformationskampagnen«.

Wolf­gang Effen­ber­ger behaup­tet in sei­nem Bei­trag, Deutsch­land hät­te nach dem Zwei­ten Welt­krieg die Chan­ce ver­passt, neu­tral zu wer­den. Er zeich­net aber sel­ber nach, dass das nicht im Inter­es­se der west­li­chen Sie­ger­mäch­te lag, ins­be­son­de­re nicht der USA, die ein wirt­schaft­li­ches Zusam­men­wach­sen des eura­si­schen Kon­ti­nents bereits damals unbe­dingt ver­hin­dern woll­ten – ein Ziel, dem sie mit dem Ukrai­ne­krieg näher denn je gekom­men sein könn­ten. Soll­te der Krieg eska­lie­ren, wäre Deutsch­land nicht nur wegen der hier gebrauchs­fer­tig lagern­den ame­ri­ka­ni­schen Atom­waf­fen pri­mä­res Ziel von Gegen­schlä­gen, son­dern auch als »zen­tra­le Dreh­schei­be für 800 000 Nato-Soldaten«.

Die von meh­re­ren Autoren behan­del­te »Sta­lin-Note« von 1952 ent­hielt ähn­li­che Per­spek­ti­ven für Deutsch­land, die spä­ter in Öster­reich rea­li­siert wur­den. Für die Ver­pflich­tung zu mili­tä­ri­scher Neu­tra­li­tät soll­ten wir die vol­le Sou­ve­rä­ni­tät erhal­ten, damit auch die Mög­lich­keit der Wie­der­ver­ei­ni­gung und gesamt­deut­scher frei­er Wah­len. Mit Kon­rad Ade­nau­er hat­ten die Sie­ger­mäch­te jedoch den Part­ner gefun­den, der sich kon­se­quent der »Sta­lin-Note« ent­ge­gen­stell­te. Schon, dass das Grund­ge­setz weder eine Bin­dung an das damals von der Uno beschlos­se­ne Völ­ker­recht noch an die von ihr eben­falls beschlos­se­nen uni­ver­sa­len Men­schen­rech­te ent­hält, ent­larvt für Wer­ner Rüge­mer ein Ein­knicken vor den west­li­chen Besat­zungs­mäch­ten. Der US-Hoch­kom­mis­sar Jack McCloy hat­te die Ein­bin­dung der West­zo­nen in ein künf­ti­ges west­li­ches Mili­tär­bünd­nis bereits fest im Auge. McCloy war Deutsch­land­ex­per­te. 1936 hat­te er samt Gat­tin neben Hit­ler und Göring auf der Ehren­tri­bü­ne der Olym­pi­schen Spie­le gesessen.

Doch die Geschich­te der Bun­des­re­pu­blik ent­hält nicht nur Dunk­les. Albrecht Mül­ler – ehe­mals Wahl­kampf­lei­ter Wil­ly Brandts – erin­nert dar­an, dass die­ser mit der Losung »Wir wol­len ein Volk der guten Nach­barn sein« eine Ent­span­nungs­po­li­tik gegen­über Ost­eu­ro­pa und der Sowjet­uni­on ein­lei­te­te. Da Brandt kei­nem sou­ve­rä­nen Land vor­stand, konn­te er sich jedoch aus dem Nato-Bünd­nis nicht lösen.

Sei­ne zunächst von den kon­ser­va­ti­ven Par­tei­en stark bekämpf­te Ent­span­nungs­po­li­tik hall­te dann aber doch bei spä­te­ren CDU-Regie­run­gen nach – aller­dings immer schwä­cher. Und dann rief aus­ge­rech­net ein SPD-Kanz­ler 2022 die »Zei­ten­wen­de« aus. Wie man heu­te zum Ukrai­ne­krieg und sei­nen wirt­schaft­li­chen Fol­gen für Deutsch­land auch ste­hen mag – dass es kei­ner­lei öffent­li­che Über­le­gun­gen gibt, wie eine künf­ti­ge euro­päi­sche Sicher­heits­struk­tur her­ge­stellt wer­den könn­te, ohne Russ­land »zu rui­nie­ren«, beschwört düster­ste Zukunfts­er­war­tun­gen herauf.

Dass die­se Aggres­si­vi­tät nicht nur die Bun­des­re­pu­blik prägt, son­dern den gesam­ten Westen, führt Hau­ke Ritz dar­auf zurück, dass sei­ne fünf­hun­dert­jäh­ri­ge welt­wei­te Hege­mo­nie über Men­schen und Roh­stof­fe im Schwin­den begrif­fen ist. Um dem dro­hen­den Kata­stro­phen­sze­na­ri­um zu ent­ge­hen, müss­te sich nicht nur Deutsch­land, son­dern ganz Euro­pa von den USA abkeh­ren und sei­ne weit­ge­hend ver­lo­ren­ge­gan­ge­ne säku­la­re, dem ega­li­tä­ren Uni­ver­sa­lis­mus ver­pflich­te­te Kul­tur der Auf­klä­rung wie­der­be­le­ben. Ange­sichts bis­lang unre­gu­lier­ter Ent­wick­lung von KI und Gen­tech­nik wäre »die Wie­der­be­le­bung des euro­päi­schen Huma­nis­mus nicht nur ein euro­päi­sches, son­dern ein Mensch­heits­in­ter­es­se«. Ein ech­ter Dia­log mit ande­ren Kul­tu­ren und Zivi­li­sa­tio­nen wür­de Euro­pa den Weg in »ein neu­es post­at­lan­ti­sches und post­im­pe­ria­les Zeit­al­ter eröffnen«.

Ulri­ke Gué­rot legt dar, dass Deutsch­land auf Grund sei­ner viel­fäl­ti­gen Bin­dun­gen den Weg in die Neu­tra­li­tät allein nicht gehen kann. Der Kampf für eine neu­tra­le EU stün­de auf der Tages­ord­nung. Mit dem wahr­schein­li­chen Rück­zug der USA aus der Nato wür­de sich die­se Mög­lich­keit eröffnen.

Da die 34 Autoren fast nur auf alter­na­ti­ven Platt­for­men zu Wort kom­men, wünscht man dem Buch ange­mes­se­ne Ver­brei­tung. Der wehr­un­wil­li­gen Jugend sowie den Zwei­feln­den lie­fert es nütz­li­che Infor­ma­tio­nen über ver­ta­ne histo­ri­sche und über künf­ti­ge Chan­cen deut­scher Neutralität.

Uli Gel­ler­mann, Arnulf Rating, Jens Fischer Rodri­an: Deutsch­land neu­tral! Mit Sicher­heit für Frie­den, West­end Ver­lag, Neu-Isen­burg 2026. 224 S., 24 €.