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Ossietzky-Signet

Herausgegeben von Matthias Biskupek, Rainer Butenschön, Daniela Dahn, Rolf Gössner, Ulla Jelpke und Otto Köhler

Begründet 1997 von Eckart Spoo

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NATO will nukleare Abschreckung anpassen

Das Urteil des Amts­ge­richts Cochem fiel schlicht aus: Zwei Zäu­ne hat­ten die Atom­tod-Geg­ne­rIn­nen am 30. April 2019 zer­schnit­ten, unbe­rech­tigt waren sie dann in das mili­tä­ri­sche Sperr­ge­biet der Luft­waf­fen­ba­sis Büchel spa­ziert, wo deut­sche Kampf­pi­lo­ten tag­täg­lich den Ziel­ab­wurf von mut­maß­lich 20 dort lagern­den US-ame­ri­ka­ni­schen Atom­bom­ben üben. Aus­führ­lich recht­fer­tig­ten die ange­klag­ten Frie­dens­ak­ti­vi­stIn­nen der Grup­pe »Büchel 17« ihr Vor­ge­hen als einen Akt zivi­len Unge­hor­sams, als Auf­for­de­rung, end­lich den frak­ti­ons­über­grei­fen­den Beschluss des Bun­des­ta­ges von 2010 umzu­set­zen und alle US-Nukle­ar­waf­fen aus Deutsch­land abzu­zie­hen. Das Gericht hör­te ihnen gedul­dig zu, als sie auf die wach­sen­de Gefahr eines Atom­krie­ges, auf des­sen fürch­ter­li­che Fol­gen und auf das Völ­ker­recht hin­wie­sen, das bereits die Lage­rung von Atom­waf­fen ver­bie­tet und der »nuklea­ren Teil­ha­be« Deutsch­lands jede recht­li­che Basis entzieht.

Doch obwohl laut Grund­ge­setz das Völ­ker­recht in Deutsch­land unmit­tel­bar gilt, zeig­te sich Amts­rich­ter Zim­mer­mann unbe­ein­druckt. Auch dem Beweis­an­trag, einen wis­sen­schaft­li­chen Exper­ten zu laden, um die­sen zum gefähr­li­chen Zusam­men­hang zwi­schen Digi­ta­li­sie­rung und einem aus Ver­se­hen aus­ge­lö­sten Atom­krieg zu befra­gen, erteil­te er eine Absa­ge und urteil­te am 19. und 24. Juni 2020 schlicht: »Haus­frie­dens­bruch«!

Für die­ses Delikt sol­len die Frie­dens­ak­ti­vi­stIn­nen jeweils unter­schied­lich teu­re Stra­fen zah­len in Höhe von 30 bis 60 Tages­sät­zen. Zim­mer­mann moch­te mit sei­nen Urtei­len auch nicht auf das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt war­ten, das dem­nächst über die Beschwer­de gegen einen ähn­lich ein­fäl­ti­gen Beschluss des Ober­lan­des­ge­richts Koblenz vom 9. April 2020 ent­schei­den muss. »Das Urteil hat nichts damit zur tun, ob hier Atom­waf­fen lagern oder nicht«, erklär­te Zim­mer­mann. Zuvor hat­te er sich auf das Koblen­zer Ober­ge­richt bezo­gen und gesagt, auf einen »recht­fer­ti­gen­den Not­stand« könn­ten sich die Ange­klag­ten nicht beru­fen, schließ­lich sei die Gefahr eines Atom­krie­ges »nicht gegenwärtig«.

Die­se Aus­sa­ge igno­riert gefähr­li­che Vorgänge.

Nicht nur die ver­ur­teil­ten Atom­tod-Geg­ne­rin­nen sehen die Gefahr eines mit Nukle­ar­waf­fen geführ­ten Krie­ges dra­ma­tisch aku­ter als das Gericht. So haben die Wis­sen­schaft­ler der US-Orga­ni­sa­ti­on Ato­mic Bul­le­tin, dar­un­ter 13 Nobel­preis­trä­ger, am 23. Janu­ar die­ses Jah­res die Welt­un­ter­gangs­uhr »Doomsday clock« auf nur noch 100 Sekun­den vor 24 Uhr gestellt – und damit so dicht vor Mit­ter­nacht wie noch nie seit ihrer Grün­dung im Jahr 1947:

»Die Mensch­heit ist wei­ter­hin zwei exi­sten­zi­el­len Gefah­ren aus­ge­setzt – Atom­krieg und Kli­ma­wan­del –, die durch einen Bedro­hungs­mul­ti­pli­ka­tor, einen cyber­fä­hi­gen Infor­ma­ti­ons­krieg, ver­stärkt wer­den, der die Reak­ti­ons­fä­hig­keit der Gesell­schaft unter­gräbt. Die inter­na­tio­na­le Sicher­heits­la­ge ist schlimm, nicht nur, weil die­se Bedro­hun­gen bestehen, son­dern weil die Staats- und Regie­rungs­chefs der Welt die inter­na­tio­na­le poli­ti­sche Infra­struk­tur für ihre Ver­wal­tung ero­diert haben«, heißt es in der Erklä­rung des Ato­mic Bul­le­tin. Ergän­zend beton­te Jer­ry Brown, der Vor­stands­vor­sit­zen­de des Bul­le­tin: »Gefähr­li­che Riva­li­tät und Feind­se­lig­keit unter den Super­mäch­ten erhö­hen die Wahr­schein­lich­keit eines nuklea­ren Feh­lers. Der Kli­ma­wan­del ver­schärft nur die Kri­se. Wenn es jemals Zeit gibt auf­zu­wa­chen, ist es jetzt.«

Doch der Weck­ruf blieb fol­gen­los. »Ich unter­stüt­ze jede Initia­ti­ve, wenn es dar­um geht, dass wir irgend­wann eine Welt ohne Atom­waf­fen haben«, erklär­te Ver­tei­di­gungs­mi­ni­ste­rin Anne­gret Kramp-Kar­ren­bau­er (CDU) am 22. April im Inter­view mit der Süd­deut­schen Zei­tung – um im Wei­te­ren dann unge­niert mit orwell­schem Neu­sprech für den Kauf von atom­bom­ben­fä­hi­gen F-18-Kampf­flug­zeu­gen zu wer­ben und die ille­ga­le nuklea­re Teil­ha­be Deutsch­lands als »rea­li­sti­sche Vor­sor­ge für unse­re Sicher­heit« zu verklären.

Ähn­lich dop­pel­zün­gig agiert Außen­mi­ni­ster Hei­ko Maas (SPD). Auch er schwa­dro­niert häu­fig über nuklea­re Abrü­stung, hat aber der For­de­rung von SPD-Frak­ti­ons­chef Rolf Müt­zenich und SPD-Chef Nor­bert Wal­ter-Bor­jans nach Abzug der US-Atom­bom­ben aus Deutsch­land zusam­men mit Ange­la Mer­kel post­wen­dend eine Absa­ge erteilt. Mer­kel hat­te bereits die 2010 vom Bun­des­tag frak­ti­ons­über­grei­fend beschlos­se­ne For­de­rung nach Abzug der US-Atom­bom­ben ins Lee­re lau­fen las­sen, indem sie beharr­te, nur gemein­sam mit allen NATO-Ver­bün­de­ten über den Abzug zu verhandeln.

Nur schein­bar hoff­nungs­voll mel­det der aktu­el­le Jah­res­be­richt, den das Stock­hol­mer Inter­na­tio­na­le Frie­dens­for­schungs­in­sti­tut (SIPRI) im Juni vor­ge­stellt hat, dass die Atom­mäch­te die Zahl ihrer nuklea­ren Spreng­köp­fe 2019 um etwa 3,5 Pro­zent auf schät­zungs­wei­se 13.400 ver­rin­gert haben. Doch gleich­zei­tig, so SIPRI sor­gen­voll, wer­de den Atom­waf­fen­ar­se­na­len eine wach­sen­de mili­tä­ri­sche Bedeu­tung zuge­mes­sen. Alle Atom­mäch­te sei­en dabei, ihre nuklea­ren Waf­fen wei­ter zu moder­ni­sie­ren. So sol­len dem­nächst auch die Bom­ben in Büchel durch moder­ni­sier­te Nukle­ar­spreng­köp­fe ersetzt werden.

Ent­ge­gen der im Atom­waf­fen­sperr­ver­trag ver­an­ker­ten Pflicht der Atom­mäch­te zur nuklea­ren Abrü­stung sehe es so aus, dass alle neun Atom­waf­fen­staa­ten an ihren Arse­na­len auf unbe­stimm­te Zeit fest­hal­ten wol­len, erläu­ter­te SIPRI-Exper­te Shan­non Kile. Die USA und Russ­land, die bei­de gemein­sam über mehr als 90 Pro­zent der Spreng­köp­fe ver­fü­gen, hät­ten Atom­waf­fen in ihren mili­tä­ri­schen Pla­nun­gen neue und grö­ße­re Rol­len ein­ge­räumt, was einem Trend­wech­sel im Ver­gleich zur Zeit nach dem Kal­ten Krieg ent­spre­che. »Was uns ins­ge­samt beun­ru­higt, ist die wach­sen­de Bedeu­tung von Atom­waf­fen«, sag­te Kile.

In die­ses erschrecken­de Bild passt ein Bericht der Frank­fur­ter All­ge­mei­nen Zei­tung vom 18. Juni über eine NATO-Tagung. Brüs­sel-Kor­re­spon­dent Tho­mas Gutsch­ker berich­tet dar­in über bis­her geheim gehal­te­ne Plä­ne des west­li­chen Kriegs­bünd­nis­ses, die kurz zuvor beim Tref­fen der NATO-Ver­tei­di­gungs­mi­ni­ster bespro­chen wor­den sei­en. Danach wird die Alli­anz künf­tig bei etwai­gen bewaff­ne­ten Aus­ein­an­der­set­zun­gen mit Russ­land »frü­her als bis­her mit nuklea­rer Ver­gel­tung dro­hen« kön­nen. Zudem wer­de es mög­lich sein, kon­ven­tio­nell bewaff­ne­te Rake­ten von mitt­le­rer Reich­wei­te, die die NATO in Euro­pa zu sta­tio­nie­ren erwä­ge, im Span­nungs­fall nukle­ar aufzurüsten.

Offi­zi­ell hat die NATO nach der Mini­ster­ta­gung nur ver­laut­bart, sie wol­le ihre »nuklea­re Abschreckung anpas­sen«. Man habe sich dar­auf geei­nigt, zusätz­li­che Schrit­te zu unter­neh­men, um eine »siche­re und effek­ti­ve Abschreckung zu gewähr­lei­sten«, sag­te NATO-Gene­ral­se­kre­tär Jens Stol­ten­berg, ohne Details zu nennen.

Das Inter­net­por­tal ger­man-for­eign-poli­cy ver­weist in dem Zusam­men­hang auf die gel­ten­de US-Nukle­ar­dok­trin aus dem Jahr 2018. Danach set­zen die US-Mili­tär­pla­ner dar­auf, mit Atom­waf­fen gerin­ge­rer Spreng­kraft einen »begrenz­ten« Atom­krieg füh­ren zu kön­nen, der nach Lage der Din­ge in Euro­pa statt­fin­den und den Kon­ti­nent zer­stö­ren würde.

Schon 2016 hat­te der US-Gene­ral Phil­ip M. Breedlove, er war damals Ober­kom­man­die­ren­der der US-Streit­kräf­te in Euro­pa und Ober­be­fehls­ha­ber der NATO, bei einer Anhörung vor dem US-Kon­gress erklärt: »Die USA sind bereit, gegen Russ­land in Euro­pa zu kämpfen und es zu besie­gen.« Mit dem Groß­ma­nö­ver »Defen­der Euro­pe 2020«, haben die USA und die NATO Anfang 2020 eine Art Test­mo­bil­ma­chung gegen Russ­land geprobt, die dann wegen Covid-19 etwas klei­ner als geplant aus­ge­fal­len ist (zur Zeit aber mit Schieß­übun­gen von US-Trup­pen auf dem Trup­pen­übungs­platz Ber­gen in der Lüne­bur­ger Hei­de fort­ge­setzt wird, aus­ge­rech­net dort, wo schon die Pan­zer­trup­pe der Nazis ihren Bar­ba­ros­sa-Feld­zug trainierte).

Mit­te Dezem­ber 2019, weni­ge Tage vor dem Beginn des Defen­der-Manö­vers mel­de­te sich der rus­si­sche Gene­ral­stabs­chef Wale­ri Geras­si­mow zu Wort. Vor aus­län­di­schen Mili­tär­at­ta­chés warn­te er in Mos­kau, die NATO berei­te ziel­be­wusst einen gro­ßen Mili­tär­kon­flikt vor: »In den bal­ti­schen Staa­ten und in Polen, im Schwar­zen Meer und in der Ost­see neh­men die Mili­tär­ak­ti­vi­tä­ten und die Inten­si­tät der Mili­tär­übun­gen des Bünd­nis­ses zu. Ihre Sze­na­ri­en wei­sen dar­auf hin, dass sich die NATO ziel­be­wusst dar­auf vor­be­rei­tet, ihre Trup­pen an einem gro­ßen Mili­tär­kon­flikt ein­zu­set­zen«, beschrieb Geras­si­mow die Lage.

Er mach­te auch auf den Beschluss des NATO-Gip­fels von Anfang Dezem­ber 2019 auf­merk­sam, einen Teil der Trup­pen an die Ost­flan­ke des Bünd­nis­ses zu ver­le­gen – näher an die Gren­ze zu Russ­land. Und er refe­rier­te, die NATO-Län­der hät­ten seit dem Jahr 2016 ihre Mili­tär­aus­ga­ben ins­ge­samt um 130 Mil­li­ar­den US-Dol­lar auf­ge­stockt. Bis zum Jahr 2024 soll­ten es um 400 Mil­li­ar­den US-Dol­lar mehr sein.

Im Jahr 2018 hat­te die NATO die For­mel »vier mal drei­ßig« ent­wickelt, wonach das Mili­tär­bünd­nis inner­halb von 30 Tagen 30 Hee­res­ba­tail­lo­ne, 30 Kampf­schif­fe und 30 Flug­zeu­ge ver­le­gen kön­nen soll. Geras­si­mow wört­lich: »Die Hand­lun­gen der Alli­anz stei­gern die Span­nun­gen und sen­ken das Niveau der Sicher­heit auf der Kon­takt­li­nie Russland–NATO. Das Risi­ko gefähr­li­cher Vor­fäl­le im Mili­tär­be­reich zu ver­rin­gern soll die wich­tig­ste Rich­tung im Dia­log zwi­schen Russ­land einer­seits und den USA und der NATO ande­rer­seits bleiben.«

Die­ser Dia­log ist seit dem Staats­streich in der Ukrai­ne und der Sezes­si­on der Krim erheb­lich gestört. Immer­hin reden bei­de Atom­su­per­mäch­te nun seit dem 22. Juni über eine even­tu­el­le Ver­län­ge­rung des New-Start-Ver­tra­ges, der die Begren­zung der stra­te­gi­schen Atom­waf­fen­ar­se­na­le bei­der Län­der beinhal­tet. Wenn es kei­ne Eini­gung gibt, läuft der Ver­trag im Febru­ar kom­men­den Jah­res ersatz­los aus; es wäre das Ende des letz­ten gro­ßen Rüstungs­kon­troll­ver­tra­ges zwi­schen Russ­land und den USA. US-Prä­si­dent Donald Trump (»Wenn wir Atomwaffen

 

haben, war­um set­zen wir sie nicht ein?«) hat bereits den INF-Ver­trag von 1987 gekün­digt, der land­ge­stütz­te Mit­tel­strecken­ra­ke­ten in Euro­pa ver­bo­ten hat­te. Eben­so hat er den Aus­tritt der USA aus dem Open-Ski­es-Abkom­men erklärt, mit dem 1992 die Staa­ten der NATO und des inzwi­schen auf­ge­lö­sten War­schau­er Ver­tra­ges gere­gelt hat­ten, gegen­sei­tig ihre Ter­ri­to­ri­en auf fest­ge­leg­ten Rou­ten zu über­flie­gen, um per Foto, Radar oder Infra­rot eine mili­tä­ri­sche Kon­troll­über­wa­chung zu ermög­li­chen. Die­se ver­trau­ens­för­dern­de Maß­nah­me hat Washing­ton nun been­det. Unter­des­sen hat die Washing­ton Post berich­tet, bei einem Geheim­tref­fen am 15. Mai hät­ten US-Regie­rungs­ver­tre­ter über eine Wie­der­auf­nah­me der ame­ri­ka­ni­schen Atom­bom­ben­tests bera­ten. In die­sem Fall müss­te Trump vor­her aus kei­nem Abkom­men aus­tre­ten, denn die USA haben im Gegen­satz zu Russ­land und 163 ande­ren Län­dern den Com­pre­hen­si­ve Nuclear-Test-Ban Trea­ty (Kern­waf­fen­test­stopp-Ver­trag) aus dem Jahr 1996 nie ratifiziert.

Mit 20 Akti­ons­wo­chen vor dem Flie­ger­horst Büchel hat­te die Frie­dens­be­we­gung auch in die­sem Jahr ihre Kam­pa­gne für eine atom­waf­fen­freie Welt fort­set­zen wol­len. Wegen der Covid-19-Pan­de­mie muss­ten aber bis Ende Juni alle Aktio­nen abge­sagt wer­den. Die Inter­na­tio­na­len Ärz­te gegen den Atom­krieg (IPPNW) zeig­ten vom 3. bis 5. Juli vor dem Mili­tär­stütz­punkt Flag­ge; etli­chen Schi­ka­nen der Behör­den trot­zend fei­er­ten sie mit vie­len jun­gen Leu­ten öffent­lich Geburts­tag: die Ver­ab­schie­dung des UN-Ver­tra­ges für das welt­wei­te Ver­bot von Atom­waf­fen vor drei Jah­ren, das zu rati­fi­zie­ren alle Atom­mäch­te und auch die deut­sche Regie­rung ver­wei­gern. Wei­te­re Anti-Atom­tod-Akti­vi­tä­ten wer­den in Büchel und anders­wo anläss­lich des 75. Jah­res­ta­ges der Atom­bom­ben­ab­wür­fe auf Hiro­shi­ma und Naga­sa­ki fol­gen. Denn nicht nur die frü­he­re iri­sche Prä­si­den­tin und ehe­ma­li­ge UN-Hoch­kom­mis­sa­rin für Men­schen­rech­te, Mary Robin­son, sieht die Welt inzwi­schen in »der gefähr­lich­sten Situa­ti­on, mit der die Mensch­heit jemals kon­fron­tiert war«.