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Carl von Ossietzky in der Weltbühne vom 8. Dezember 1931


Ossietzky, Zweiwochenschrift für Politik, Kultur, Wirtschaft, wurde 1997 von Publizisten gegründet, die zumeist Autoren der 1993 eingestellten Weltbühne gewesen waren – inzwischen sind viele jüngere hinzugekommen. Sie ist nach Carl von Ossietzky, dem Friedensnobelpreisträger des Jahres 1936, benannt, der 1938 nach jahrelanger KZ-Haft an deren Folgen gestorben ist. In den letzten Jahren der Weimarer Republik hatte er die Weltbühne als konsequent antimilitaristisches und antifaschistisches Blatt herausgegeben; das für Demokratie und Menschenrechte kämpfte, als viele Institutionen und Repräsentanten der Republik längst vor dem Terror von rechts weich geworden waren. Dieser publizistischen Tradition sieht sich die Zweiwochenschrift Ossietzky verpflichtet – damit die Berliner Republik nicht den gleichen Weg geht wie die Weimarer.

Wenn tonangebende Politiker und Publizisten die weltweite Verantwortung Deutschlands als einen militärischen Auftrag definieren, den die Bundeswehr zu erfüllen habe, dann widerspricht Ossietzky. Wenn sie Flüchtlinge als Kriminelle darstellen, die abgeschoben werden müßten, und zwar schnell, dann widerspricht Ossietzky. Wenn sie Demokratie, Menschenrechte, soziale Sicherungen und Umweltschutz für Standortnachteile ausgeben, die beseitigt werden müßten, dann widerspricht Ossietzky. Wenn sie behaupten, Löhne müßten gesenkt, Arbeitszeiten verlängert werden, damit die Unternehmen viele neue Arbeitsplätze schaffen, dann widerspricht Ossietzky – aus Gründen der Humanität, der Vernunft und der geschichtlichen Erfahrung.

Ossietzky erscheint alle zwei Wochen im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Berlin – jedes Heft voller Widerspruch gegen angstmachende und verdummende Propaganda, gegen Sprachregelungen, gegen das Plattmachen der öffentlichen Meinung durch die Medienkonzerne, gegen die Gewöhnung an den Krieg und an das vermeintliche Recht des Stärkeren.

Kein Hochglanzpapier, kein Farbdruck, keine Bilder.
Die Überschriften sind nicht größer als der Text.
Denn auf ihn kommt es uns an.
Klartext.

Offener Brief an die Vorstände der Gewerkschaften, Parteien, Sozial- und Umweltverbände und Kirchenleitungen in Deutschland.
Rückblick auf das Symposium vom 18. Dezember 2011 in Hannover
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Heute, Donnerstag, 8. Dezember 2016
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08.12.2016 - 19.30 Uhr
NSA, BND, Verfassungsschutz & Co. Geheimdienste in der Demokratie. Geheimdienstliche Überwachung und Möglichkeiten der Gegenwehr
Oldenburg, Kulturzentrum PFL, Seminarraum 2, Peterstr. 3,

Vortrag von RA Dr. Rolf Gössner (Bremen)

Veranstaltung im Rahmen der Ausstellung
>Berufsverbote. Politische Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland< in Oldenburg

Bis zu den Enthüllungen von Edward Snowden konnte sich kaum jemand vorstellen, wie umfassend die Massenüberwachung durch diverse Geheimdienste inzwischen schon geworden ist. Betroffen sind Millionen von Menschen weltweit. Ausgespäht werden fast alle gesellschaftlichen Bereiche. Auch bundesdeutsche Geheimdienste, an vorderster Front der Bundesnachrichtendienst (BND), sind in dieses globale Überwachungssystem eingebunden. Bürger- und Menschenrechte werden durch diese ausufernde Kontrolle immer mehr zur Disposition gestellt. Mit dem neuen BND-Gesetz (2016) ist der Überwachungsskandal auch noch weitgehend legalisiert worden.

In einem zweiten Teil beschäftigt sich der Referent mit dem Inlandsgeheimdienst "Verfassungsschutz" (VS). Aufgrund eigener Recherchen wird Rolf Gössner über die skandalöse Verstrickung des VS in Neonaziszenen und -Parteien berichten und einen erhellenden Blick hinter die Kulissen dieses skandalumwitterten Geheimdienstes werfen - in seine braunen Anfänge, seine Skandalchronik und das Innenleben seines dubiosen und unkontrollierbaren V-Leute-Systems.

Im dritten Teil seines Referats wird Rolf Gössner Einblick in seine eigenen Erfahrungen als Betroffener vierjahrzehntelanger geheimdienstlicher Dauerüberwachung durch den VS bieten, die das Verwaltungsgericht Köln 2011 von Anfang an für grundrechtswidrig erklärte. Und er wird die grundsätzliche Frage nach der Vereinbarkeit von Geheimdiensten und Demokratie stellen; nach Kontrollierbarkeit und Legitimität von Geheimdiensten am Beispiel des VS und seines V-Leute-Systems. Aus all diesen Befunden sind politische Konsequenzen abzuleiten und Möglichkeiten der individuellen und kollektiven Gegenwehr herauszufiltern.
10.12.2016 - 19.30 Uhr
»Krieg ist der Vater aller Dinge ...«
Chemnitz, Theater Komplex, Zietenstraße 32, »Krieg ist der Vater aller Dinge ...«, Lieder und Texte über Flucht, Heimatlosigkeit, Hoffnung. Musiker von QUIJOTE musizieren gemeinsam mit Migranten.
13.12.2016 - 19.00 Uhr
»Das Leben ist gar nicht so. Es ist ganz anders«
Mainz, Kabarett-Archiv im Proviant-Magazin, »Das Leben ist gar nicht so. Es ist ganz anders«, Tucholsky-Programm mit Marlis und Wolfgang Helfritsch, am Klavier Klaus Schäfer, Kartenreservierung 06131/14 47 30, Eintritt: 12 €. Weiterer Auftritt am 15. Dezember in Bernburg (Saale), Karten/Infos: 03471/62 17 54.