Ossietzky-Signet

Herausgegeben von Rainer Butenschön, Daniela Dahn, Rolf Gössner,
Ulla Jelpke und Otto Köhler

Begründet 1997 von Eckart Spoo

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Amerikaner in Paris

24/2020

24/2020Christophe Zerpka

Amerikaner in Paris

In den 60er Jah­ren gab es ein Chan­son von Jac­ques Brel, jenem Lie­der­ma­cher, der in sei­nen Tex­ten oft die uner­wi­der­te Lie­be zu einer Frau zum The­ma hat­te: »Made­lai­ne«. Die Ange­be­te­te, die nie zu dem erwar­te­ten Ren­dez­vous erscheint, wird schwär­me­risch ange­him­melt, und im Refrain heißt es dann: »Made­lai­ne c’est mon éspoir, c’est mon Amé­ri­que à moi.« (Made­lai­ne […]
24/2020Conrad Taler

Ramstein und die Staatsräson

Immer wenn es um die Staats­rä­son ging, haben die höch­sten deut­schen Gerich­te im Sin­ne der Staats­rä­son ent­schie­den. Das war so, als im Zuge der deut­schen Wie­der­be­waff­nung die Wehr­pflicht wie­der ein­ge­führt wer­den soll­te, das war so, als im Zuge der Ost-West-Ent­span­nung Wil­ly Brandts neue Ost­po­li­tik recht­lich abge­seg­net wer­den soll­te, und das war auch so, als im […]
24/2020Hartwig Hohnsbein

Ein Staatsanwalt entdeckt die Bibel

Sei­ne Aus­sa­gen lösten in der nie­der­säch­si­schen Pro­vinz ein mitt­le­res Erd­be­ben aus, des­sen Aus­wir­kun­gen das Justiz­mi­ni­ste­ri­um in Han­no­ver erreich­ten: Ent­ge­gen den Gepflo­gen­hei­ten sei­nes Stan­des ent­pupp­te sich ein Olden­bur­ger Staats­an­walt als ein enga­gier­ter Ver­tei­di­ger eines Straf­tä­ters. Der war wegen erwie­se­ner Kin­des­miss­hand­lun­gen ver­ur­teilt wor­den, soll­te nun aber im Beru­fungs­ver­fah­ren nach den Vor­stel­lun­gen eben die­ses Staats­an­walts eine Ein­stel­lung sei­nes […]
24/2020Rolf-Henning Hintze

Sieg für die Meinungsfreiheit

Ein Münch­ner Klä­ger hat jetzt nach mehr­jäh­ri­gem Kampf ein weg­wei­sen­des Urteil gegen die baye­ri­sche Lan­des­haupt­stadt erstrit­ten: Er darf nun­mehr in einem städ­ti­schen Saal eine Podi­ums­dis­kus­si­on zum The­ma »Wie sehr schränkt Mün­chen die Mei­nungs­frei­heit ein – Der Stadt­rats­be­schluss vom 13.12.2017 und sei­ne Fol­gen« ver­an­stal­ten. Der Baye­ri­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hof urteil­te, die Ver­wei­ge­rung der Stadt sei »mit höher­ran­gi­gem Recht […]
24/2020Andreas Riekeberg

Asse: Wer will Atommüllfabrik planen?

Möch­te jemand mit­bie­ten bei der »Ent­wurfs- und Geneh­mi­gungs­pla­nung für die Abfall­be­hand­lungs­an­la­ge und das Zwi­schen­la­ger für die rück­zu­ho­len­den radio­ak­ti­ven Abfäl­le aus der Schacht­an­la­ge Asse II«? Die Bun­des­ge­sell­schaft für End­la­ge­rung (BGE) hat die­se Pla­nungs­ar­bei­ten kürz­lich aus­ge­schrie­ben, die Bie­ter­frist läuft noch bis zum 21. Dezember. Offen­sicht­lich will die BGE die Ankün­di­gung von Staats­se­kre­tär Jochen Flas­barth vom Bun­des­um­welt­mi­ni­ste­ri­um, an […]
24/2020Marcus Schwarzbach

Vertrauen statt Arbeitsschutzkontrolle

Bei 75 Pro­zent der CoViD-19-Infek­tio­nen ist unklar, wo sich die Betrof­fe­nen infi­zie­ren, erklärt Bun­des­kanz­le­rin Mer­kel. Die Fra­ge, ob stei­gen­de Coro­na-Zah­len mit Ansteckun­gen am Arbeits­platz zusam­men­hän­gen, spielt bei Lock­down-Pla­nun­gen kei­ne Rol­le. Für die Ver­schär­fung der Coro­na-Regeln ver­kün­de­te Mer­kel bereits im August die Prio­ri­tä­ten: »erstens das Wirt­schafts­le­ben – zwei­tens Schu­le und Kita«. Ein wei­te­rer Aus­fall von Arbeits­kräf­ten, […]
24/2020Ulrich Sander

Stahlarbeiter wollen Verfassung anwenden

Die Ent­wick­lung bei Thys­sen­krupp ist dra­ma­tisch. In kur­zer Zeit wur­den 3600 von rund 30.000 Arbeits­plät­zen ver­nich­tet, jetzt kün­dig­te der Kon­zern 5000 Ent­las­sun­gen an. Ins­ge­samt sol­len 11.000 Stel­len gestri­chen wer­den. Das bri­ti­sche Unter­neh­men Liber­ty Steel wür­de gern die Stahl­spar­te der Thys­sen­krupp AG über­neh­men. Doch dage­gen regt sich Wider­stand – mit nicht all­täg­li­chen For­de­run­gen: Die IG Metall […]
24/2020Susanna Böhme-Kuby

Arbeitsunrecht im EU-Imperium

Wer­ner Rüge­mer legt eine neue umfang- und detail­rei­che Stu­die zum gro­ßen – von der Poli­tik weit­ge­hend aus­ge­blen­de­ten – The­ma Arbeits­un­recht in der Euro­päi­schen Uni­on vor. Und er holt weit aus, um deut­lich zu machen, dass es sich dabei kei­nes­wegs um ein bedau­er­li­ches Defi­zit im System han­delt, son­dern um einen der Grund­pfei­ler des neo­li­be­ra­len Kapi­ta­lis­mus selbst, […]
24/2020Hans Krieger

Eigentümlich

Eigen­tüm­lich ist das Kapital: Wer es häuf­te, tat’s, indem er stahl. Das ver­gisst man gern, es ist nicht rühmlich. Doch das Kapi­tal bleibt. Eigentümlich. Eigen­tüm­lich wirkt das Kapital: Wo es wächst, da schwin­det die Moral. Dann gehört sich’s, dass den Rei­chen viel gehört, weil das nur die Habe­nicht­se stört. Armen ist die Armut eigentümlich, ihre Exi­stenz ist mauerblümlich. […]
24/2020Renate Hennecke

Von Preisträgern und Ausgezeichneten

Jedes Jahr am 10. Dezem­ber wer­den in Stock­holm fei­er­lich die Nobel­prei­se über­reicht, mit einer Aus­nah­me: Die Ehrung des Frie­dens­no­bel­preis­trä­gers fin­det nicht im schwe­di­schen Par­la­ment, son­dern im Rat­haus der nor­we­gi­schen Haupt­stadt Oslo statt. Über­ra­schun­gen sind bei der Ver­lei­hungs­ze­re­mo­nie nicht zu erwar­ten, denn die aus­er­wähl­ten Preis­trä­ger wer­den schon im Okto­ber bekannt gege­ben. Den Frie­dens­no­bel­preis, der zur­zeit mit […]
24/2020Klaus Müller

Der Unterschied

Eini­ge Zei­tun­gen gedach­ten jüngst Cato Bont­jes van Beek, einer muti­gen jun­gen Frau, die am 14. Novem­ber 100 Jah­re alt gewor­den wäre. Von den Nazis wur­de sie, noch nicht 23 Jah­re alt, zusam­men mit 16 wei­te­ren Men­schen im August 1943 in Ber­lin-Plöt­zen­see hin­ge­rich­tet. In einem Brief aus dem Gefäng­nis schrieb sie der Mut­ter: »In mir ist eine […]
24/2020Hans-Jürgen Nagel

Meldung eines Täters

Waren die Depor­ta­ti­ons­zü­ge in Ausch­witz ein­ge­trof­fen, dann fiel eine erste Ent­schei­dung über Leben und Tod. Einer der selek­tie­ren­den Täter an der Ram­pe war Arbeits­ein­satz­füh­rer Hein­rich Schwarz. Am 5. März 1943 mahn­te der SS-Haupt­sturm­füh­rer nach einem kurz zuvor ein­ge­trof­fe­nen Trans­port beim SS-Wirt­schafts- und -Ver­wal­tungs­haupt­amt an: »Wenn die Trans­por­te aus Ber­lin wei­ter mit so viel Frau­en u. […]
24/2020Otto Köhler

SPD? Stolz auf Scholz

Also sprach der Erwähl­te am letz­ten Sonn­tag kurz vor zwölf im Inter­view der Woche unse­res Deutsch­land­funks: »Die SPD will auch gemein­schaft­lich über­all in Deutsch­land und über alle poli­ti­schen Grup­pen, die zu einer leben­di­gen Par­tei dazu­ge­hö­ren, dass ich der näch­ste Kanz­ler wer­de, und zwar als die Per­son, die ich bin, als Olaf Scholz, den die Bür­ge­rin­nen […]
24/2020

Antwort

Gün­ther Oet­tin­ger, Ex-EU-Kom­mis­sar, arbeits­wil­lig. – Ein Jahr nach Ihrem ver­gol­de­ten Abgang aus Brüs­sel ist es Ihnen gelun­gen, gleich 13 Nach­fol­ge­jobs zu ergat­tern. Da die »Abkühl­zeit« zwi­schen Amts­ab­schied und Auf­nah­me einer neu­en Tätig­keit in der Pri­vat­wirt­schaft zwei Jah­re beträgt, muss­ten Sie sich die Plät­ze Ihrer wei­chen Lan­dung geneh­mi­gen las­sen, wes­halb man sie nun kennt: bei­spiels­wei­se im […]
Bemerkungen