In den 60er Jahren gab es ein Chanson von Jacques Brel, jenem Liedermacher, der in seinen Texten oft die unerwiderte Liebe zu einer Frau zum Thema hatte: »Madelaine«. Die Angebetete, die nie zu dem erwarteten Rendezvous erscheint, wird schwärmerisch angehimmelt, und im Refrain heißt es dann: »Madelaine c’est mon éspoir, c’est mon Amérique à moi.« (Madelaine […]
Immer wenn es um die Staatsräson ging, haben die höchsten deutschen Gerichte im Sinne der Staatsräson entschieden. Das war so, als im Zuge der deutschen Wiederbewaffnung die Wehrpflicht wieder eingeführt werden sollte, das war so, als im Zuge der Ost-West-Entspannung Willy Brandts neue Ostpolitik rechtlich abgesegnet werden sollte, und das war auch so, als im […]
Seine Aussagen lösten in der niedersächsischen Provinz ein mittleres Erdbeben aus, dessen Auswirkungen das Justizministerium in Hannover erreichten: Entgegen den Gepflogenheiten seines Standes entpuppte sich ein Oldenburger Staatsanwalt als ein engagierter Verteidiger eines Straftäters. Der war wegen erwiesener Kindesmisshandlungen verurteilt worden, sollte nun aber im Berufungsverfahren nach den Vorstellungen eben dieses Staatsanwalts eine Einstellung seines […]
Ein Münchner Kläger hat jetzt nach mehrjährigem Kampf ein wegweisendes Urteil gegen die bayerische Landeshauptstadt erstritten: Er darf nunmehr in einem städtischen Saal eine Podiumsdiskussion zum Thema »Wie sehr schränkt München die Meinungsfreiheit ein – Der Stadtratsbeschluss vom 13.12.2017 und seine Folgen« veranstalten. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof urteilte, die Verweigerung der Stadt sei »mit höherrangigem Recht […]
Möchte jemand mitbieten bei der »Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Abfallbehandlungsanlage und das Zwischenlager für die rückzuholenden radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II«? Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat diese Planungsarbeiten kürzlich ausgeschrieben, die Bieterfrist läuft noch bis zum 21. Dezember. Offensichtlich will die BGE die Ankündigung von Staatssekretär Jochen Flasbarth vom Bundesumweltministerium, an […]
Bei 75 Prozent der CoViD-19-Infektionen ist unklar, wo sich die Betroffenen infizieren, erklärt Bundeskanzlerin Merkel. Die Frage, ob steigende Corona-Zahlen mit Ansteckungen am Arbeitsplatz zusammenhängen, spielt bei Lockdown-Planungen keine Rolle. Für die Verschärfung der Corona-Regeln verkündete Merkel bereits im August die Prioritäten: »erstens das Wirtschaftsleben – zweitens Schule und Kita«. Ein weiterer Ausfall von Arbeitskräften, […]
Die Entwicklung bei Thyssenkrupp ist dramatisch. In kurzer Zeit wurden 3600 von rund 30.000 Arbeitsplätzen vernichtet, jetzt kündigte der Konzern 5000 Entlassungen an. Insgesamt sollen 11.000 Stellen gestrichen werden. Das britische Unternehmen Liberty Steel würde gern die Stahlsparte der Thyssenkrupp AG übernehmen. Doch dagegen regt sich Widerstand – mit nicht alltäglichen Forderungen: Die IG Metall […]
Werner Rügemer legt eine neue umfang- und detailreiche Studie zum großen – von der Politik weitgehend ausgeblendeten – Thema Arbeitsunrecht in der Europäischen Union vor. Und er holt weit aus, um deutlich zu machen, dass es sich dabei keineswegs um ein bedauerliches Defizit im System handelt, sondern um einen der Grundpfeiler des neoliberalen Kapitalismus selbst, […]
Eigentümlich ist das Kapital: Wer es häufte, tat’s, indem er stahl. Das vergisst man gern, es ist nicht rühmlich. Doch das Kapital bleibt. Eigentümlich. Eigentümlich wirkt das Kapital: Wo es wächst, da schwindet die Moral. Dann gehört sich’s, dass den Reichen viel gehört, weil das nur die Habenichtse stört. Armen ist die Armut eigentümlich, ihre Existenz ist mauerblümlich. […]
Jedes Jahr am 10. Dezember werden in Stockholm feierlich die Nobelpreise überreicht, mit einer Ausnahme: Die Ehrung des Friedensnobelpreisträgers findet nicht im schwedischen Parlament, sondern im Rathaus der norwegischen Hauptstadt Oslo statt. Überraschungen sind bei der Verleihungszeremonie nicht zu erwarten, denn die auserwählten Preisträger werden schon im Oktober bekannt gegeben. Den Friedensnobelpreis, der zurzeit mit […]
Einige Zeitungen gedachten jüngst Cato Bontjes van Beek, einer mutigen jungen Frau, die am 14. November 100 Jahre alt geworden wäre. Von den Nazis wurde sie, noch nicht 23 Jahre alt, zusammen mit 16 weiteren Menschen im August 1943 in Berlin-Plötzensee hingerichtet. In einem Brief aus dem Gefängnis schrieb sie der Mutter: »In mir ist eine […]
Waren die Deportationszüge in Auschwitz eingetroffen, dann fiel eine erste Entscheidung über Leben und Tod. Einer der selektierenden Täter an der Rampe war Arbeitseinsatzführer Heinrich Schwarz. Am 5. März 1943 mahnte der SS-Hauptsturmführer nach einem kurz zuvor eingetroffenen Transport beim SS-Wirtschafts- und -Verwaltungshauptamt an: »Wenn die Transporte aus Berlin weiter mit so viel Frauen u. […]
Also sprach der Erwählte am letzten Sonntag kurz vor zwölf im Interview der Woche unseres Deutschlandfunks: »Die SPD will auch gemeinschaftlich überall in Deutschland und über alle politischen Gruppen, die zu einer lebendigen Partei dazugehören, dass ich der nächste Kanzler werde, und zwar als die Person, die ich bin, als Olaf Scholz, den die Bürgerinnen […]
Günther Oettinger, Ex-EU-Kommissar, arbeitswillig. – Ein Jahr nach Ihrem vergoldeten Abgang aus Brüssel ist es Ihnen gelungen, gleich 13 Nachfolgejobs zu ergattern. Da die »Abkühlzeit« zwischen Amtsabschied und Aufnahme einer neuen Tätigkeit in der Privatwirtschaft zwei Jahre beträgt, mussten Sie sich die Plätze Ihrer weichen Landung genehmigen lassen, weshalb man sie nun kennt: beispielsweise im […]
