22/2025

Monatsrückblick: Probleme im Weltbild

Kanz­ler Merz sieht über­all Pro­ble­me. Nicht nur im Stadt­bild! Seuf­zend stell­te er am 3. Okto­ber in sei­ner Rede zu 35 Jah­re DDR-Kolo­ni­sie­rung fest: »Die Aus­strah­lungs­kraft des­sen, was wir den frei­en Westen nen­nen, nimmt jeden­falls erkenn­bar ab« (jW, 08.10.25). Herr Merz erkennt also auch Pro­ble­me im Welt­bild. Aber wahr­schein­lich sind dar­an für ihn auch die Migran­ten […]

20/2025

Rückblick: Nicht materialisiert

»Eine unse­re größ­ten Schwie­rig­kei­ten momen­tan ist die nach wie vor nicht mate­ria­li­sier­te Befä­hi­gung zur Abwehr von Droh­nen«, sag­te Alfons Mais, Bun­des­wehr Hee­res­in­spek­teur. Oder ist es die nach wie vor nicht mate­ria­li­sier­te Befä­hi­gung der Regie­rung zur Mei­ste­rung ihrer Auf­ga­ben? Eine Mehr­heit der Men­schen in der BRD geht nicht davon aus, dass die Bun­des­re­gie­rung mit den ange­kün­dig­ten […]

18/2025

Sommer-Rückblick 2025

Der Som­mer brach­te neue Trends. Das heißt, neu sind manch­mal nicht die Trends, aber die Erkennt­nis­se dazu. So stell­te Com­merz­bank-Chef­volks­wirt Jörg Krä­mer einen »Trend zur Deindu­stria­li­sie­rung« auch in Deutsch­land fest (Reuters/​jW, 16.08.25). Und wie die Bun­des­agen­tur für Arbeit (BA) am Frei­tag mit­teil­te, hat die Zahl der offi­zi­ell regi­strier­ten Erwerbs­lo­sen erst­mals seit zehn Jah­ren die Mar­ke […]

13/2025

Monatsrückblick: Weite Korridore

Woh­nungs­man­gel? Es gibt wich­ti­ge­re Pro­ble­me! Es man­gelt an der Wei­te der Kor­ri­do­re in Deutsch­land, meint Kul­tur­staat­s­e­kre­tär Wei­mer in der Süd­deut­schen Zei­tung: »Die Kor­ri­do­re des Sag­ba­ren, Erkund­ba­ren und Dar­stell­ba­ren gilt es zu wei­ten, anstatt sie zu ver­en­gen« (SZ, 05.06.25). Darf jetzt, wo der Kul­tur der finan­zi­el­le Hahn abge­dreht wird, wie­der mehr Frei­heit gewagt wer­den? Wenn kein […]

11/2025

Monatsrückblick Mai

Lars Kling­beil (SPD), hat das Pro­blem erkannt, war­um der SPD die Wäh­ler weg­lau­fen: »Uns ist der Cha­rak­ter als Par­tei der Arbeit abhan­den­ge­kom­men«, sag­te er über sei­ne Par­tei am 19.05. im Redak­ti­ons­netz­werk Deutsch­land (jW, 20.05.25). Abhan­den­ge­kom­men wäre den Deut­schen bei­na­he ein Kanz­ler. Am 06. Mai erhielt Fried­rich Merz, der ein­zi­ge Kanz­ler­kan­di­dat, im ersten Wahl­gang des Bun­des­tags […]

09/2025

Dümmer als ein Sack Ziegel

»Düm­mer als ein Sack Zie­gel«, so nann­te Elon Musk den Zoll­be­ra­ter sei­nes Prä­si­den­ten Trump (spie­gel-online, 09.04.2025). In Deutsch­land lie­fe er damit Gefahr, wegen Belei­di­gung zu 3.000 € Stra­fe ver­ur­teilt zu wer­den, weil die Mei­nungs­frei­heit schließ­lich Gren­zen habe. Dies geschah einem 49-Jäh­ri­gen in Baden-Würt­tem­berg, der im März 2023 bei Face­book Olaf Scholz und Ursu­la von der Ley­en […]

07/2025

Monatsrückblick: Übernommen

Ein Kanz­ler, der noch nicht gewählt ist, lässt sich von einem Par­la­ment, das nicht mehr gewählt ist, eine noch nie dage­we­se­ne Staats­ver­schul­dung in das Grund­ge­setz schrei­ben. Nach oben offen sind nun die Staats­kre­di­te, die für Rüstung auf­ge­nom­men wer­den kön­nen. Die bis­her für CDU und FDP sakro­sank­te Schul­den­brem­se ist gelöst – wie Hil­de­gard Knef einst sang: […]

05/2025

Monatsrückblick: Gar nichts

Sonn­abend, 22. Febru­ar im Münch­ner Löwen­bräu-Kel­ler: Am Vor­abend eines histo­ri­schen Wahl­gangs offen­bart der künf­ti­ge Kanz­ler Merz: »Links ist vor­bei. Es gibt kei­ne lin­ke Mehr­heit und kei­ne lin­ke Poli­tik mehr in Deutsch­land. Es ist vor­bei.« Er mache Poli­tik »für die Mehr­heit, die gera­de den­ken kann. Und die auch noch alle Tas­sen im Schrank« hat. Und er […]

03/2025

Monatsrückblick: Eine Form von Wahnsinn

Ange­sichts der insta­bi­len Welt­la­ge war­nen Wis­sen­schaft­ler vor einer glo­ba­len Kata­stro­phe. For­scher des Bul­le­tin of the Ato­mic Sci­en­tists stell­ten die sym­bo­li­sche Zeit bis zum Unter­gang der Erde erst­mals auf 89 Sekun­den, wie sie am 28.01. in Washing­ton mit­teil­ten. 2023 hat­ten die For­scher die Zei­ger der »Welt­un­ter­gangs­uhr« erst­mals auf 90 Sekun­den vor Mit­ter­nacht gestellt und dies 2024 so […]

01/2025

Jahresrückblick 2024: Schulden und Schuld

Die gute Nach­richt des Jah­res: Pri­vat­haus­hal­te in Deutsch­land sind so reich wie noch nie! Um sechs Pro­zent hat das Pri­vat­ver­mö­gen der Deut­schen gegen­über dem Vor­jahr zuge­nom­men, auf über neun Bil­lio­nen Euro! Das ergibt für jeden Deut­schen mehr als ein­hun­dert Mil­lio­nen auf dem Kon­to! Rein rech­ne­risch. Ich selbst ken­ne aller­dings kei­nen, der über ein sol­ches Pri­vat­ver­mö­gen […]

22/2024

Monatsrückblick: Keine Akzeptanz

»Ich akzep­tie­re nicht län­ger die Din­ge, die ich nicht ver­än­dern kann. Ich ver­än­de­re die Din­ge, die ich nicht akzep­tie­ren kann« (Ange­la Davis, zitiert nach Peter Mer­tens »Meu­te­rei. Wie unse­re Welt­ord­nung ins Wan­ken gerät«, jW, 22.10.24). Und die­ses Zitat bleibt erfri­schend und ermu­ti­gend, auch wenn Ange­la Davis inzwi­schen zum zwei­ten Mal zur Real­po­li­ti­ke­rin mutiert ist und […]

20/2024

Monatsrückblick: Unverständnis

Ich gebe ja zu, ich ver­ste­he es auch nicht. Also gut, ich ver­ste­he, dass weni­ger Wahl­be­rech­tig­te SPD, FDP, Grü­ne und CDU wähl­ten (ich habe ja auch nie kapiert, dass so vie­le sie bis­her gewählt haben). Ich kann auch noch nach­voll­zie­hen, wes­halb so vie­le Wäh­ler nun AfD oder BSW gewählt haben: Auf jeden Fall was Ande­res […]

17/2024

Monatsrückblick: Verlässlichkeit

Es ist doch immer wie­der Ver­lass dar­auf, dass die Amis schnel­ler und bes­ser schie­ßen als den­ken. Und dass Atten­ta­te dort wie bestellt kom­men. Und dann nicht wirk­lich auf­ge­klärt wer­den kön­nen, weil die Atten­tä­ter tot sind, bevor irgend­wer irgend­was unter­su­chen kann. Man könn­te zum Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker wer­den. Aber die Ver­schwö­rung besteht ja gera­de dar­in, dass die­ses System […]

13/2024

Unterernährt

Die kon­ser­va­ti­ven Par­tei­en Euro­pas sind am 09. Juni stärk­ste Frak­ti­on im Euro­pa­par­la­ment gewor­den. Und in Deutsch­land fühlt sich die CDU wie­der als stärk­ste Par­tei und for­dert den Rück­tritt der Ampel­re­gie­rung. Und nie­mand hat die Absicht, eine Brand­mau­er ein­zu­rei­ßen. Die AfD wird sogar nicht mehr für wür­dig gefun­den, in einer Frak­ti­on mit ita­lie­ni­schen und fran­zö­si­schen Faschi­sten […]

11/2024

Monatsrückblick: Besser benehmen

In einem Inter­view mit dem fran­zö­si­schen Sen­der LCI hat­te der Prä­si­dent der Demo­kra­ti­schen Repu­blik Kon­go, Félix Tshise­ke­di, den wach­sen­den Ein­fluss Chi­nas und Russ­lands in Afri­ka vor allem damit erklärt, dass »sie sich bes­ser beneh­men als der Westen« (jW, 08.05.24). Zum Bei­spiel bestehen Russ­land und Chi­na nicht auf Geset­zes­än­de­run­gen in inne­ren Ange­le­gen­hei­ten ande­rer Staa­ten. Dage­gen bestehen […]

09/2024

Monatsrückblick: Gehackte Kälber

Neu­lich im Fern­se­hen: »Mei­ne Hand ist wei­ter­hin aus­ge­streckt«, sag­te Björn Höcke zu CDU-Mann Voigt im Rede­du­ell bei WELT-TV. Ja, nach rechts oben. Gemein­sam mit der CDU wol­le er eine »bür­ger­lich-kon­ser­va­ti­ve-patrio­ti­sche Wen­de« voll­brin­gen. Da aber (noch) kei­ne Mil­lio­nen hin­ter ihm ste­hen wie auf der berühm­ten Hit­ler-Kari­ka­tur von John Heart­field, ist noch nicht sicher, ob er die […]

07/2024

Monatsrückblick: Ehrenwerte Männer

»Lasst es uns pro­bie­ren«, sagt ein Gene­ral zum ande­ren. »Es«? Das ist die Zer­stö­rung der Kertsch-Brücke auf die Krim durch deut­sche Tau­rus-Rake­ten­sy­ste­me. Was ein Kriegs­ver­bre­chen wäre und eine direk­te Kriegs­er­klä­rung an Russ­land, die die­ses nicht unbe­ant­wor­tet las­sen kann. Und die Rus­sen wür­den nicht nur pro­bie­ren! Was bei dem Gespräch der Gene­rä­le, mit­ge­hört und ver­öf­fent­licht von […]

05/2024

Monatsrückblick: Sprachverwirrung

40 Jah­re nach »1984« ver­kün­det das Wahr­heits­mi­ni­ste­ri­um per­ma­nent: Krieg ist Frie­den und umge­kehrt. Und Steu­er­erleich­te­rung für Gut­ver­die­ner ist sozial. »15 Mil­li­ar­den Euro für die arbei­ten­de Mit­te!«, rief FDP-Abge­ord­ne­ter Ton­car am Frei­tag bei der Dis­kus­si­on um den Haus­halts­be­schluss im Bun­des­tag mit brei­ter Brust (jW 03.02.24). Die »arbei­ten­de Mit­te« sind Fami­li­en mit 15.000 € monat­li­chem Ein­kom­men, die nun […]

03/2024

Monatsrückblick: Heucheln und Meucheln

Das »Gesetz zur Ver­bes­se­rung der Rück­füh­rung« von Aus­län­dern ohne Auf­ent­halts­ge­neh­mi­gung wur­de am 18.01.24 im Bun­des­tag mit den Stim­men der Regie­rungs­par­tei­en ver­ab­schie­det. Es ent­hält u.a. eine Ver­län­ge­rung des soge­nann­ten Abschie­be­ge­wahr­sams – im Klar­text: Haft ohne Rechts­grund – von zehn auf 28 Tage, die Abho­lung soge­nann­ter Aus­rei­se­pflich­ti­ger auch in der Nacht sowie Durch­su­chung von Gemein­schafts­un­ter­künf­ten und Woh­nun­gen […]

02/2024

Regelbasiert

Die welt­wei­ten CO2-Emis­sio­nen aus fos­si­len Ener­gie­trä­gern stei­gen wei­ter an. Sie wer­den 2023 aller Vor­aus­sicht nach mit 36,8 Mil­li­ar­den Ton­nen einen neu­en Höchst­wert erreicht haben, schrei­ben For­scher der Uni­ver­si­tät Exe­ter (Groß­bri­tan­ni­en) in einem am 05.12.23 im Fach­ma­ga­zin Earth System Sci­ence Data ver­öf­fent­lich­ten Bericht. Das wären 1,1 Pro­zent mehr als 2022. Damit könn­te das Ziel, die Erd­er­wär­mung […]

24/2023

Monatsrückblick: Nachhaltiges Yachting

In Dubai fin­det die 28. UN-Kli­ma­kon­fe­renz statt, gelei­tet von Sul­tan Ahmed Al-Dscha­ber, Indu­strie­mi­ni­ster des Golf­staa­tes und gleich­zei­tig CEO von ADNOC, dem zwölft­größ­ten Ölkon­zern der Welt. Sicher wer­den wie­der wohl­klin­gen­de Beschlüs­se gefasst, um das Kli­ma wei­ter nicht zu ret­ten. Den Bock zum Gärt­ner machen, hieß so etwas frü­her. Aber immer­hin: »Nach­hal­ti­ges Yacht­ing« wird auch in einer […]

22/2023

Monatsrückblick: Putins Geburtstag

Wäh­rend die ukrai­ni­sche Armee von Sieg zu Sieg eilt (jeden­falls in den deut­schen Medi­en), ist der Krieg in der Ukrai­ne irgend­wie fast ver­schwun­den aus unse­ren Nach­rich­ten. Dort ist ja immer nur Platz für einen Krieg auf ein­mal, wie Fried­rich Küp­pers­busch in einem sei­ner spitz­zün­gi­gen und scharf­sin­ni­gen Kom­men­ta­re sag­te (@küppersbuch.TV). Bil­der von zer­stör­ten Häu­sern und ver­zwei­fel­ten […]

20/2023

Rückblick: Brutal klingend

»Mit 85,5 Mil­li­ar­den Euro nach Nato-Kri­te­ri­en für das Mili­tär hat die Bun­des­re­gie­rung für 2024 einen Haus­halt auf­ge­legt, der alle histo­ri­schen Dimen­sio­nen seit Bestehen der Bun­des­re­pu­blik sprengt. Es sind die höch­sten deut­schen Mili­tär­aus­ga­ben seit 1945. Deutsch­land steigt damit zur aus­ga­ben­stärk­sten Mili­tär­macht in Euro­pa noch vor Russ­land auf. (…) Wäh­rend die Beschäf­tig­ten in Deutsch­land vier Pro­zent an […]

18/2023

Moralisch überhöhtes Selbstbild

»Mili­tä­risch und völ­ker­recht­lich spricht nichts dage­gen, die Ukrai­ne mit Streu­mu­ni­ti­on zu belie­fern. Das Pro­blem ist wie­der ein­mal das mora­lisch über­höh­te Selbst­bild des Westens«, schrieb Niko­las Bus­se in der FAZ vom 8. Juli 2023 (zitiert nach: jW 11.08.23) Die­ses mora­lisch über­höh­te Selbst­bild hat Ris­se bekom­men. Man möch­te es am lieb­sten nicht wahr­ha­ben und berich­tet so wenig […]

16/17/2023

Anständige Demokratie

Som­mer­zeit ist Rei­se­zeit, und Arbeits­mi­ni­ster Huber­tus Heil war im Juli in Indi­en auf der Suche nach Fach­kräf­ten. Es war auch eine Bil­dungs­rei­se, denn er muss­te über­rascht fest­stel­len, dass auch Inder Men­schen sind: »Da kom­men nicht nur Arbeits­kräf­te und Fach­kräf­te«, warn­te Heil im ARD-Inter­view vom 19.07.23: »Es kom­men Men­schen, die müs­sen wir anstän­dig behan­deln.« Was »wir« […]

15/2023

Märchenstunde

Jetzt aber mal was Schö­nes. Mär­chen sind was Schö­nes, oder? Also, ich mei­ne die rich­ti­gen Mär­chen, die mit »Es war ein­mal« am Anfang und mit »und wenn sie nicht gestor­ben sind« am Schluss. Die, die man im Her­zen für wahr hält, aber an die man nicht glaubt. Weil jeder Erwach­se­ne weiß, dass es Zau­be­rer und […]

13/2023

Monatsrückblick: Wuschig werden

Ex-Prä­si­dent und Pfar­rer Joa­chim Gauck geht das alles zu lang­sam mit der »Zei­ten­wen­de«. Man habe sich lan­ge die Welt »schön geguckt«, Scholz mit sei­ner »Zeitenwende«-Rede aber immer­hin gezeigt, dass er »etwas begrif­fen« habe. Dann »war­ten wir natür­lich auf eine Poli­tik der Zei­ten­wen­de«. Wenn »die auf sich war­ten lässt, dann wird die Nati­on wuschig«. Gauck will […]

11/2023

Rückblick: Unerträglich und beleidigend

»Uner­träg­lich und belei­di­gend« sei es, wenn der Vize­prä­si­dent des DFB, Her­mann Wink­ler, den Prä­si­den­ten der Ukrai­ne bei Insta­gram und Face­book einen »ehe­ma­li­gen ukrai­ni­schen Schau­spie­ler« nennt. So sagt es Bernd Neu­en­dorf, Prä­si­dent des DFB (MAZ, 16.05.23). Wie­so eigent­lich »ehe­ma­lig«? Er spielt den krie­ge­ri­schen Prä­si­den­ten doch gera­de her­vor­ra­gend? Naja, beim ESC durf­te er nicht auf­tre­ten. War auch […]

09/2023

Monatsrückblick: Verstrahlt

Die Atom­kraft­wer­ke sind aus­ge­schal­tet – ver­strahlt wer­den wir wei­ter­hin. Vom Atom­müll, für den kein End­la­ger in Sicht ist, und von den Atom­strom-Pro­pa­gan­di­sten, die kurz vor Schluss noch mal aus allen Löchern kro­chen, vor­an FDP und CSU. In den Öffent­lich-Schlecht­li­chen kamen um den 15. April her­um die Trä­nen­drü­sen­drücker der Abge­schal­te­ten in aller Brei­te zu Wort – […]

07/2023

Rückblick: Die Nürnberger hängen keinen …

»Die Nürn­ber­ger hän­gen kei­nen – sie hät­ten ihn denn«, die­ser Spruch aus einem Buch mei­ner Kin­der­ta­ge (es hieß »Sagen von Bur­gen« oder so ähn­lich) kam mir in den Sinn, als der Inter­na­tio­na­le Gerichts­hof sei­nen Haft­be­fehl gegen Prä­si­dent Putin erließ. Die Wahr­schein­lich­keit, dass Russ­land – so wie Ser­bi­en – gezwun­gen wer­den könn­te, sei­nen Prä­si­den­ten nach Den […]

05/2023

Rückblick: Schlechter geht’s

Ein gro­ßer wei­ßer Bal­lon über US-ame­ri­ka­ni­schem und kana­di­schem Ter­ri­to­ri­um, mit blo­ßem Auge erkenn­bar, soll für Chi­na spio­niert haben. Und wird dann auf dem Meer von den Ame­ri­ka­nern abge­schos­sen. Wenn das nicht den Vogel abschießt! Beson­ders zum Schie­ßen ist, dass Außen­mi­ni­ster Ant­o­ny Blin­ken wegen die­ses Bal­lons eine Rei­se nach Chi­na absagt, die den Chi­ne­sen gar nicht […]

03/2023

Rückblick: Überall Schwund

Die NGOs »Lob­by­con­trol« und »Finanz­wen­de« haben das seit einem Jahr bestehen­de Lob­by­re­gi­ster des Bun­des­tags aus­ge­wer­tet. Die Top-Ten der Finanz­lob­by gaben dem­nach im Jahr 2022 zusam­men mehr als 42 Mil­lio­nen Euro aus, um den Bun­des­tag zu beein­flus­sen (jW, 04.01.23). Das ist eine gute Nach­richt! Denn immer­hin, die Kon­zer­ne inve­stie­ren noch Ver­trau­en in das Parlament. Die Bevöl­ke­rung […]

25/2022

Monatsrückblick: Geburtstage

Monats­rück­blick: Geburtstage Ein Jahr alt ist die Ampel-Koali­ti­on in Ber­lin. Mit einem Jahr kann ein Kind lau­fen. Die Ampel läuft nicht. Kunst­stück, wenn die FDP stän­dig auf der Brem­se steht. Und zurück in die acht­zi­ger Jah­re des letz­ten Jahr­hun­derts will, was das The­ma Ein­wan­de­rung betrifft. Da stellt sie sich sogar gegen ihre Spon­so­ren von der […]

24/2022

Monatsrückblick: Nichts Neues

Beim G20-Tref­fen auf Bali gab es eine gemein­sa­me Abschluss­erklä­rung, die alles offen­lässt: »Die mei­sten Mit­glie­der haben den Krieg in der Ukrai­ne auf das schärf­ste ver­ur­teilt und haben betont, dass er uner­mess­li­ches mensch­li­ches Leid ver­ur­sacht und bestehen­de Schwach­stel­len in der Welt­wirt­schaft ver­schärft.« Eben­so fest­ge­hal­ten wird aber: »Es gab ande­re Auf­fas­sun­gen und unter­schied­li­che Bewer­tun­gen der Situa­ti­on und […]

23/2022

Monatsrückblick: Falleri, Fallera

Nichts Neu­es unter der Ost­see – die Auf­klä­rung der Pipe­line-Spren­gung soll jedes Land für sich selbst machen. Die Schwe­den mau­ern. Die deut­sche Auf­klä­rung fährt erst­mal ohne taug­li­che Tauch­ge­rä­te aus; kann man ja nicht wis­sen, dass es dort 70m tief geht. Der­weil steht der Schul­di­ge für alle sicht­bar im Raum, aber kei­ner erwähnt ihn auch nur. […]

20/2022

Rückblick: Schach, Poker und »Snape explodiert«

»Russ­land spielt Schach, die Ame­ri­ka­ner spie­len Poker, wir spie­len Mensch-ärge­re-Dich-nicht« (Dr. Frank Umbach, Poli­tik­wis­sen­schaft­ler und Ener­gie­ex­per­te, zitiert nach Tele­po­lis, 20. Janu­ar 2022); eher aber wohl »Sna­pe explo­diert« (Insi­der-Gag für Har­ry Potter-Fans). Vier Explo­sio­nen an Nord-Stream I und II – und die däni­sche, die deut­sche, die schwe­di­sche Mari­ne-Auf­klä­rer haben kei­ne Ahnung, wer das war. Wie glaub­haft ist […]

18/2022

Monatsrückblick: Eigene Tiefe

Ex-Prä­si­dent Joa­chim Gauck, Ober­prie­ster der Nati­on, gauck­te in sei­ner dun­kel­sten Art bei Mar­kus Lanz: »Und wäh­rend wir die­se eige­ne Tie­fe haben und die­se unter­schied­li­chen Ele­men­te einer Über­zeugt­heit von einer spe­zi­ell eige­nen Tie­fe und Qua­li­tät, ist etwas, was im Unter­grund da ist. Das ist nun wahr­lich nicht jedem bewusst« (zitiert nach jW, 16.07.22). Ist eigent­lich unse­ren […]

16/17/2022

Westliche Werte

Jetzt wer­den wie­der von Allen Bekennt­nis­se ver­langt. Bevor man irgend­et­was sagen kann, muss man erst mal ein Bekennt­nis able­gen für die west­li­chen Wer­te. Egon Bahr hat einst gesagt: Wenn Poli­ti­ker anfan­gen, von Wer­ten zu reden, soll­te man schnell den Raum ver­las­sen. Aber ich bin kein Poli­ti­ker, und Sie sol­len nicht den Raum ver­las­sen! Des­halb folgt […]

14/2022

Monatsrückblick: Zu heiß zum Aufregen

Vor den Par­la­ments­wah­len in Frank­reich ging es heiß her. Und zwar wört­lich. Die Ther­mo­me­ter im Süden stie­gen auf 47 Grad. Und wer ist schuld? Nein, aus­nahms­wei­se mal nicht der Rus­se, aber fast: Mélen­chon und sein Bünd­nis NUPES, meint zumin­dest Wil­ly Schraen, Chef des fran­zö­si­schen Jagd­ver­bands und Par­tei­gän­ger von Prä­si­dent Macron: »Wäh­rend drei­er Tage wird es heiß, […]

12/2022

Monatsrückblick: Eine laute Klatsche

Auf der Haupt­ver­samm­lung der Bayer-Aktionär*innen am 29.04.22 wur­de der Antrag der Geschäfts­füh­rung auf eine Gehalts­er­hö­hung mit 75 Pro­zent der Stim­men abge­lehnt. »Eine lau­te Klat­sche« schrieb das mana­ger maga­zin am 29.04.22. Die Geschäfts­füh­rung hat­te sich ja alle Mühe gege­ben, im online-Ver­fah­ren Kri­ti­ker aus­zu­schlie­ßen, den­noch war es der »Coor­di­na­ti­on gegen Bay­er-Gefah­ren« (CBG) gelun­gen, zusam­men mit vie­len ande­ren […]

07/2022

Monatsrückblick: Eigene Bilder

Anna­le­na Baer­bock wähnt, auf den Schul­tern der am 23.03. ver­stor­be­nen ehe­ma­li­gen Außen­mi­ni­ste­rin der USA, Made­lei­ne Alb­right, zu ste­hen. Was sieht sie von dort aus? Die hal­be Mil­li­on ira­ki­scher Kin­der, die laut Miss Alb­right die Sank­tio­nen wert waren? Die Ver­nich­tun­gen in Jugo­sla­wi­en, die ihre Poli­tik in Kauf nahm, um im Koso­vo die größ­te US-Mili­tär­ba­sis in Euro­pa […]

06/2022

Kriegserklärung

Es ist Krieg! Krieg ist etwas, das erklärt wer­den muss, weil es nicht ver­stan­den wer­den kann. Krieg ist Fort­set­zung der Poli­tik mit ande­ren Mitteln – mit den Mit­teln des Tötens, der Grau­sam­keit und der Unmenschlichkeit Krieg ist Aus­druck der Hilflosigkeit – wenn kei­ne Diplo­ma­tie mehr hilft, die eige­nen Inter­es­sen durchzusetzen Krieg ist Angriff – mit den Mit­teln des Tötens, der Grau­sam­keit und der Unmenschlichkeit […]

05/2022

Monatsrückblick: Ist der Ruf erst ruiniert …

Die Chi­ne­sen gaben sich alle Mühe, auch die Sport­ler der Win­ter­olym­pia­de gaben alles, aber Sie­ger in der Dis­zi­plin Ver­un­glimp­fen und Ver­leug­nen sind die west­li­chen Repor­ter, die aus Bei­jing berich­te­ten. Offen­sicht­lich gedopt, son­der­ten sie so viel Pro­pa­gan­da ab, dass es weh tat. Nun ja, seit Sot­schi waren sie ja auch geübt dar­in. Damals konn­te man den […]

03/2022

Monatsrückblick: Laufen lassen

Am 14.01. hielt der neue Gesund­sto­ßen-An-Kran­ken-Mini­ster Kla­bau­ter­bach sei­ne Pres­se­kon­fe­renz mit dem Lei­ter des Robert-Koch-Insti­tuts und dem Apo­stel der Viro­lo­gie, Dr. Dro­sten, an sei­ner Sei­te. Wie es einem Apo­stel geziemt, brach­te Dr. Dro­sten ein Gleich­nis. Das Virus sei ein Auto, mein­te er, und die Unge­impf­ten die Auto­bahn, die Geimpf­ten aber ein mat­schi­ger Sand­weg, auf dem die­ses […]

25/2021

Wunschzettel unserer Volksvertreter

Was wün­schen sich Politiker*innen eigent­lich zu Weih­nach­ten? »Frie­den auf Erden und den Men­schen ein Wohl­ge­fal­len«? Wohl eher nicht. Das wäre ja popu­li­stisch! Und die Populist*innen wün­schen sich das auch nicht, denn wo blie­be sonst der wüten­de Wäh­ler? (Die­se Wäh­ler sind ja in der Mehr­heit weib­lich, des­halb kann man da mal auf das Gen­dern ver­zich­ten, hof­fe ich.) […]

24/2021

Monatsrückblick: Trübe Aussichten

Die Welt steht am Abgrund, aber vor­her geht’s noch zum Gip­fel: Die Welt­kli­ma­kon­fe­renz COP 26 tag­te in Glas­gow und ver­ab­schie­de­te nach tage­lan­ger Dis­kus­si­on eine win­del­wei­che Erklä­rung zur Errei­chung der Kli­ma­zie­le, die nicht mehr erreicht wer­den kön­nen, weil schon seit der Pari­ser Kli­ma­kon­fe­renz nichts gemacht wur­de, um bei 1,5 Grad Erd­er­wär­mung zu blei­ben. Aber die Finanz­in­du­strie ist […]

22/2021

Monatsrückblick: Allen Ernstes

Der Herbst ist da und über dem Ber­li­ner Regie­rungs­vier­tel steigt wei­ßer Rauch auf: Habe­mus Amp­lum. In der CDU wackelt die Hack­ord­nung. War sonst noch was? Die Kli­ma- und Umwelt­be­we­gung demon­striert in Ber­lin, um zumin­dest die Grü­nen an ihr Wahl­pro­gramm zu erin­nern. Die Medi­en sehen dar­über hin­weg. Der Wäh­ler hat doch gewählt, was will er mehr? Dass […]

21/2020

Monatsrückblick: Wahlkrampf

Wie groß darf man das klei­ne­re Übel machen, ohne dass es das grö­ße­re wird? Laut Umfra­gen wähl­ten die mei­sten Wäh­ler nicht die Par­tei, die sie gut fin­den, son­dern eine Par­tei, mit deren Hil­fe sie Schlim­me­res ver­hin­dern woll­ten. Anders kann man die Wahl der SPD auch nicht erklä­ren. Und sie ist und bleibt das klei­ne­re Übel. […]

18/2021

Monatsrückblick: Gescheitert

»Das ist geschei­tert«, sag­te Bun­des­in­nen­mi­ni­ster Horst See­ho­fer (CSU) gegen­über der Augs­bur­ger All­ge­mei­nen zum »gro­ßen Ziel« für Afgha­ni­stan, »die Lebens­be­din­gun­gen für die Men­schen zu ver­bes­sern und Sta­bi­li­tät ins Land zu brin­gen« (MAZ 16.08.21). Und was ler­nen wir dar­aus? Dass man sol­che heh­ren Zie­le bes­ser nicht mili­tä­risch zu errei­chen ver­sucht? Frau Wid­mann-Mauz, Inte­gra­ti­ons­staats­mi­ni­ste­rin der CDU, hat dar­aus […]

15/2021

Monatsrückblick: Weil jetzt ein solcher Tag ist …

»Ent­schul­di­gung, jun­ge Frau. Weil jetzt ein sol­cher Tag ist, ändert man nicht die Poli­tik«, sag­te Armin Laschet, NRW-Mini­ster­prä­si­dent, auf die Fra­ge einer WDR-Repor­te­rin, ob er sei­ne Kli­ma-Poli­tik ändern wer­de ange­sichts der Kata­stro­phen in Rhein­land-Pfalz und NRW (jW 17./18.07.21). Und er hat dabei nicht mal gelacht! Nein, egal wel­che Tage sind, die CDU ändert ihre Poli­tik […]

13/2021

Monatsrückblick: Wir Toleranten

Der »impor­tier­te Anti­se­mi­tis­mus« soll gestoppt wer­den, beschließt die Bun­des­re­gie­rung auf Anre­gung von Innen­mi­ni­ster Horst See­ho­fer. (maz 19./20.06.21) Wer anti­se­mi­ti­sche Straf­ta­ten – auch im Baga­tell­be­reich – begeht, darf nicht mehr deut­scher Staats­bür­ger wer­den. Denn wir deut­schen Staats­bür­ger sind kei­ne Anti­se­mi­ten, son­dern tole­rant und fort­schritt­lich. Wie Mar­kus Söder. Der bedau­er­te die Ent­schei­dung der UEFA, die Alli­anz-Are­na in […]

11/2021

Monatsrückblick: So falsch

Die Phar­ma-Gigan­ten Pfi­zer, John­son & John­son und Astra­Ze­ne­ca haben im letz­ten Jahr ihren Aktio­nä­ren 26 Mil­li­ar­den US-Dol­lar in Form von Divi­den­den und Akti­en­rück­käu­fen gezahlt. »Eine Zahl, die aus­reicht, um 1,3 Mil­li­ar­den Men­schen, also die gesam­te Bevöl­ke­rung Afri­kas, zu imp­fen«, schrie­ben die NGOs Oxfam und Emer­gen­cy an die Aktio­närs­ver­samm­lun­gen (jW, 29.04.2021). Ist natür­lich falsch. Was haben Aktio­nä­re […]

10/2021

Hauskonzert mit einem Linken

Ich erleb­te Igor Levit im Kon­zert­saal vor eini­gen Jah­ren bei sei­ner Auf­füh­rung von Fre­de­ric Rzew­skis 36 Varia­tio­nen über »El Pue­blo uni­do jamas sera ven­ci­do«. Da stand die­ser jun­ge Mann, der eben noch die Gold­stein-Varia­tio­nen von Bach ohne alle Allü­ren mit einer unglaub­li­chen Leich­tig­keit durch den Kon­zert­raum hat­te per­len las­sen, und erklär­te den Hörern, dass Rzew­ski […]

09/2021

Monatsrückblick: Das geht zu weit!

Dass die tür­ki­sche Regie­rung Poli­ti­ker, die sich gegen sie stel­len, als Ter­ro­ri­sten ver­folgt, das bringt die EU-Gre­mi­en höch­stens mal zu hoch­ge­zo­ge­nen Augen­brau­en. Aber dass die Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin Ursu­la von der Ley­en bei ihrem Besuch kei­nen Stuhl ange­bo­ten bekommt, das geht zu weit! Kon­ser­va­ti­ve und Sozi­al­de­mo­kra­ten als größ­te Frak­tio­nen im EU-Par­la­ment ver­lang­ten zu der »Sofagate«-Affäre eine Ple­nar­sit­zung […]

07/2021

Monatsrückblick: Totale Verwirrung

Also wenn ich das Virus wäre … Ich wäre total ver­wirrt. Viel­leicht ist das auch die Absicht unse­rer Poli­ti­ker? Das Virus so zu ver­wir­ren, dass es von uns ablässt? Nach dem Mot­to: »Die spin­nen, die Deut­schen.« Das ist schon kei­ne Real­sa­ti­re mehr, das ist ein­fach Hilf­lo­sig­keit. In Bran­den­burg zum Bei­spiel wer­den über Ostern die Impf­zen­tren […]

05/2021

Monatsrückblick: Der Kurs des Virus

Die wei­te­re Ent­wick­lung der Wirt­schaft hän­ge nun »vom Kurs des Virus, inklu­si­ve der Fort­schrit­te bei den Imp­fun­gen« ab. Beschloss die FED (US-Ame­ri­ka­ni­sche Zen­tral­bank) am 27.01.21 (zitiert nach jW 01.02.21). Wel­chen Kurs wird das Virus ein­schla­gen? Und sei­ne diver­sen Muta­tio­nen? Wird es sich den Wün­schen »der Wirt­schaft« unter­ord­nen? Oder den Wün­schen »der Men­schen«? Das Eine wie […]

01/2021

Ausblick auf 2021 von GTP-3,5

Die­sen Text hat ein Robo­ter geschrie­ben. GPT-3,5 ist ein für sati­ri­sche Tex­te wei­ter­ent­wickel­tes Modell einer Künst­li­chen Intel­li­genz namens GPT-3, das bereits im Mai die­ses Jah­res vor­ge­stellt wur­de. Es konn­te sogar Gedich­te schrei­ben – und »natür­lich« wis­sen­schaft­li­che Tex­te oder Kolum­nen. Es hat­te im Inter­net gelernt, wel­che Wor­te mit größ­ter Wahr­schein­lich­keit auf bestimm­te Wor­te fol­gen. GPT-3 macht […]

01/2019

Satirischer Ausblick: Europa im Jahr 2019

Janu­ar: Prä­si­dent Macron ver­hängt das Kriegs­recht. Aus­nah­me­zu­stand ist ja schon gewe­sen, die Gel­ben Westen haben trotz­dem die Stra­ßen beherrscht. Jetzt fah­ren Pan­zer auf den Champs-Ély­sées und brin­gen die Schau­fen­ster-Schei­ben der Gran­de Nati­on zum Erzit­tern. Par­al­lel lässt Macron prü­fen, ob Warn­we­sten Pla­stik ent­hal­ten. Dann könn­te man sie zusam­men mit Wat­te­stäb­chen und Trink­hal­men ver­bie­ten las­sen. Das Aus­wär­ti­ge […]

03/2019

Monatsrückblick: Strahlende Aussichten

Herz­li­chen Glück­wunsch! Ver­mut­lich haben Sie es noch gar nicht bemerkt, aber seit dem Jah­res­wech­sel gehö­ren allen Bun­des­bür­gern ins­ge­samt 15 Atom­müll-Zwi­schen­la­ger nebst hoch­ra­dio­ak­ti­vem Inhalt. Der deut­sche Atom­müll ist jetzt Staats­ei­gen­tum, und damit tra­gen die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger des Lan­des die vol­le Ver­ant­wor­tung für alle Folgekosten. Der Staat – also jeder Bür­ger – soll aber nicht nur […]

05/2019

Monatsrückblick: Vorausschauende Fake-News

Eine Fake-News-Agen­cy (fna) mit dem Anspruch, nur erfun­de­ne Nach­rich­ten zu ver­brei­ten, hat das Ber­li­ner Express-Sati­re-Team gegrün­det. Das schreibt von sich: »Sie dür­fen getrost davon aus­ge­hen, dass unse­re Arti­kel – zumin­dest zum Teil – völ­lig frei erfun­den wur­den. Es kann aber sein, dass Sati­re zur Rea­li­tät wird. Dar­auf Ein­fluss neh­men kön­nen wir aber nicht.« So wie beim […]

07/2019

Monatsrückblick: Schlecht beraten

Die Wirt­schafts­aus­sich­ten schrump­fen in Deutsch­land, der Export bricht ein, die Zulas­sung neu­er Autos ist zurück­ge­gan­gen, aber in den deut­schen Medi­en herrscht Häme dar­über, dass Chi­na »nur« sechs Pro­zent Wirt­schafts­wachs­tum errei­chen will. Häme und Angst. Weil das auch bedeu­tet, dass Chi­na weni­ger impor­tiert. Hoch­tech­no­lo­gie kann Deutsch­land ja kaum noch lie­fern, und die deut­sche Indu­strie wird noch […]

11/2019

Monatsrückblick: Nicht immer schöne Wege

Dass die Flucht nach Euro­pa kein Spa­zier­gang ist, hat sich sogar bis in wel­ten­fern­ste Gefil­de her­um­ge­spro­chen: »Euer Weg ist nicht immer schön«, sag­te Papst Fran­zis­kus vor Flücht­lin­gen, die in Bul­ga­ri­en gestran­det sind (zitiert nach: MAZ, 7.5.19). Das könn­te die Unter­trei­bung des Monats sein, sie wird nur noch über­bo­ten von Öster­reichs Bun­des­prä­si­den­ten Alex­an­der Van der Bel­len, […]

25/2020

Monatsrückblick: Woran wir glauben

Ich samm­le schö­ne Über­schrif­ten. Die­se aus der MAZ vom 1. Dezem­ber ist ein beson­de­res Fund­stück: »Deut­sche glau­ben an Som­mer­ur­laub 2021«. So, also Deut­sche glau­ben nicht mehr an Gott, schon gar nicht an Allah, aber an den Som­mer­ur­laub! Aber ent­ge­gen der Über­schrift sind es auch nur 42 Pro­zent der Befrag­ten, die dar­an glau­ben. Fünf­und­drei­ßig Pro­zent hal­ten es […]

23/2020

Monatsrückblick: Trübe Tage

»Im trau­ri­gen Monat Novem­ber war’s …«, so beginnt Hein­rich Hei­nes Rei­se­be­richt »Deutsch­land. Ein Win­ter­mär­chen«. Die­ses Jahr ist der Novem­ber beson­ders trau­rig. Kul­tur darf nicht statt­fin­den, tou­ri­sti­sche Über­nach­tun­gen sind ver­bo­ten, Essen im Restau­rant unter­sagt. Kon­tak­te müs­sen ein­ge­schränkt wer­den, heißt es. »Jeder Kon­takt, der nicht statt­fin­det, ist gut für die Bekämp­fung der Pan­de­mie«, sag­te Ange­la Mer­kel am […]

21/2020

Monatsrückblick: Die Klopapier-Garantie

»Regie­rung gibt Deut­schen Klo­pa­pier-Garan­tie«, hieß eine BILD-online-Schlag­zei­le am 19. Okto­ber. Dabei hat­te Bun­des­ver­kehrs­mi­ni­ster Scheu­er wohl auf die Fra­ge des Bild-Vize Paul Ron­z­hei­mer, ob es in der Pan­de­mie immer genug Klo­pa­pier geben wer­de, nur mit »Ja« geant­wor­tet. Wie­so das – aus­ge­rech­net aus dem Mund von Andre­as Scheu­er – eine Garan­tie auf Klo­pa­pier-Bezug sein soll, bleibt das […]

17/2020

Monatsrückblick: Schön und nobel

»Nichts ist schö­ner und nobler, als Frei­heit und Demo­kra­tie zu ver­tei­di­gen in dem Land, in dem Frei­heit und Demo­kra­tie erfun­den wur­den«, fin­det US-Außen­mi­ni­ster Mike Pom­peo ange­sichts der mili­tä­ri­schen Prä­senz der USA in Grie­chen­land. Schön und nobel? »Das öst­li­che Mit­tel­meer ent­wickelt sich zur am stärk­sten mili­ta­ri­sier­ten Zone der Welt«, sag­te US-Admi­ral James Fog­go, Chef der US-See­streit­kräf­te […]

19/2020

Monatsrückblick: Wir werden gebraucht!

»Mis­ses Peel, wir wer­den gebraucht!«, das war in den 1960er Jah­ren der Beginn einer auf­re­gen­den Sen­dung mit einer auf­re­gend eman­zi­pier­ten Frau. Dia­na Rigg, die Emma Peel ver­kör­per­te, ist im Sep­tem­ber gestor­ben – war­um erfüllt das Fern­se­hen sei­ne Pflicht nicht und bringt die Serie auf allen Kanä­len? Damals waren »die Rus­sen« noch so selbst­ver­ständ­lich die Bösen, […]

15/2020

Monatsrückblick: Raus oder rein?

»Ich bin wie­der mal raus«, meint Andre­as Kal­bitz – Ex- und Hopp-AfD-Mit­glied und nach wie vor Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der AfD im Bran­den­bur­ger Land­tag – zur Ent­schei­dung des AfD-Bun­des­schieds­ge­richts, das sei­nen Par­tei­aus­schluss durch den Bun­des­vor­stand bestä­tig­te. Raus ist er noch lan­ge nicht – der Rechts­streit geht wei­ter, und die Bran­den­bur­ger AfD steht in Rei­hen fest geschlos­sen hin­ter ihm. […]

13/2020

Monatsrückblick: Atemlos mauern

Ban­gen oder Froh­locken, das ist hier die Fra­ge: In einem Memo­ran­dum wies Prä­si­dent Trump Mit­te Juni das Pen­ta­gon an, 9500 US-ame­ri­ka­ni­sche Sol­da­ten aus Deutsch­land abzu­zie­hen. Aber wie der ehe­ma­li­ge Bot­schaf­ter der USA in Deutsch­land, John Korn­blum, der Pas­sau­er Neu­en Pres­se sag­te: »Trump ist groß in sei­nen Ankün­di­gun­gen und han­delt dann doch nicht. Ich sage vor­aus: […]

11/2020

Monatsrückblick: Nicht systemisch, aber relevant

Das Fern­seh­ma­ga­zin »Kon­tra­ste« fin­det per Zufall eine Sicher­heits­lücke in der Schul-Cloud, die vom Has­so-Platt­ner-Insti­tut ent­wickelt wur­de und von über 300 Schu­len pro­be­wei­se genutzt wird. Es kön­nen Namen und Adres­sen von Schü­lern und deren Chat-Ver­hal­ten von jeder­mann aus­ge­le­sen werden. Der Daten­schutz­ex­per­te Thi­lo Wei­chert spricht von einem »abso­lut unsi­che­ren und offen­sicht­lich inkom­pe­tent gema­nag­ten« Cloud-Ange­bot für Schu­len in […]

09/2020

Monatsrückblick: Große Zeiten

»Mögest du in gro­ßen Zei­ten leben« ist angeb­lich ein chi­ne­si­scher Fluch, das sagt jeden­falls Han­nes in »War­ten auf’n Bus«, eine Serie, die in der ARD-Media­thek jetzt zu sehen ist und die ich jeder Lese­rin und jedem Leser des Ossietzky ans Herz legen möch­te (im rbb immer mitt­wochs um 22 Uhr zu sehen). Ich hät­te nie […]

07/2020

Monatsrückblick: Virenfrei*)

Der Dax win­selt, die Bör­sen­kur­se stür­zen: Die Wirt­schafts- und Finanz­kri­se ist da. Und wie vor­her­zu­se­hen: Als erstes schrei­en die Ban­ken und Unter­neh­mer nach staat­li­cher Hil­fe – pfeif doch auf die Schwar­ze Null und den schlan­ken Staat! Und die Regie­run­gen sprin­gen brav nach dem Stöck­chen und lie­fern. Selbst­ver­ständ­lich nur wegen Corona! »Beim Betrach­ten der aktu­el­len Ent­wick­lung […]

05/2020

Monatsrückblick: Große Schnauze, nichts dahinter

Die USA befin­den sich mit­ten in einem Wirt­schafts­auf­schwung, wie ihn die Welt noch nicht gese­hen habe, tön­te Prä­si­dent Trump beim Welt­wirt­schafts­fo­rum in Davos und bei sei­ner Rede zur Lage der Nati­on. Gro­ße Schnau­ze – und dahin­ter? Ein Wirt­schafts­wachs­tum von sage und schrei­be 2,3 Pro­zent im Jahr 2019. Aber auch in den USA ist der Auf­schwung […]

04/2020

AKK und der weiße Nebel wunderbar

Eines der Glanz­stücke deut­scher Kaba­rett­kunst war der Hel­mut Kohl nach­emp­fun­de­ne Gedicht­vor­trag von Die­ter Hil­de­brandt – Sie erin­nern sich? Die Num­mer begann so: »Der Mond, mei­ne Damen und Her­ren, /​ und das möch­te ich hier in aller Offen­heit sagen, /​ ist auf­ge­gan­gen, …« Und ende­te mit: »… was mei­ne Reden seit jeher aus­zeich­ne­te – /​ der […]

01/2020

Satirische Jahresvorschau: Einfach verschieben

Wie bekom­men wir ein Pro­blem vom Tisch? Indem wir es ver­schie­ben, am besten so, dass es hin­ten run­ter­fällt. Das haben die Poli­ti­ker im letz­ten Jahr schon eif­rig geübt. Und was pas­siert mit einem so ent­sorg­ten Pro­blem? Das dür­fen die nach uns ent­schei­den, nicht wir! Damit ist das Pro­blem für uns gelöst. Und genau­so wird es […]

25/2019

Monatsrückblick: Nicht zufrieden

Die alte Tan­te SPD ist noch für Über­ra­schun­gen gut: Zwei ziem­lich Unbe­kann­te gewin­nen die Wahl zum Vor­sit­zen­den-Duo mit For­de­run­gen nach mil­li­ar­den­schwe­ren Inve­sti­tio­nen, zwölf Euro Min­dest­lohn und mehr Inhalt im Kli­ma-Paket. Mit Hil­fe eines klei­nen Teams aus Jusos haben sie es geschafft, die Kan­di­da­ten der Füh­rungs­rie­ge zu über­run­den, und zwar deut­lich. Olaf Scholz hat ver­lo­ren – […]

23/2019

Monatsrückblick: Lithium und die Wucht der Märkte

Die Auf­recht­erhal­tung von Ruhe und Ord­nung kostet immer dann Gesund­heit oder gar Leben von Men­schen, wenn die­se eine ande­re Ord­nung wol­len. Sei es in Frank­reich oder in Hong­kong. Unter­schied­lich sind auch weni­ger die Maß­nah­men des jewei­li­gen Staa­tes als die Bericht­erstat­tung dar­über in den Medi­en. Wäh­rend in Hong­kong die Unru­hen beklatscht und die Maß­nah­men der Regie­rung […]

13/2019

Monatsrückblick: Kompliziert, damit es nicht auffällt

»Man muss Geset­ze kom­pli­ziert machen, dann fällt das nicht so auf.« Innen­mi­ni­ster Horst See­ho­fer äußer­te sich ver­schmitzt lachend am 6. Juni in einer Rede beim »Zwei­ten Ber­li­ner Kon­gress für wehr­haf­te Demo­kra­tie« dar­über, war­um sein Daten­aus­tausch­ge­setz so still­schwei­gend im Bun­des­tag ein­ge­bracht wurde. Da vie­le Wäh­ler auch nur ein­fa­che Bot­schaf­ten ver­ste­hen, hat­ten die rech­ten Par­tei­en in Euro­pa […]

15/2019

Monatsrückblick: Zittern mit Merkel

Frau Mer­kel muss zit­tern – nicht um ihre Stel­lung, nur mit Armen und Bei­nen. Und die Medi­en zit­tern mit: Schafft sie es, durch­zu­hal­ten? Ist sie schwer krank? Nein, sagt sie. Die Nati­on ist beru­higt. Aber nun ist Frau Mer­kel erst mal im Urlaub und hat in Finanz­mi­ni­ster Scholz eine Ver­tre­tung gefun­den, der sie ver­trau­en kann. […]

21/2019

Monatsrückblick: Friedensbringer und Psychopathen

Eigent­lich soll­te Prä­si­dent Trump den Frie­dens­no­bel­preis bekom­men. Anders als sein Vor­gän­ger Oba­ma hat er tat­säch­lich US-Trup­pen abge­zo­gen. Okay, er hat dafür viel Kri­tik ein­stecken müs­sen, weil die Tür­kei mit ihrer Ope­ra­ti­on »Frie­dens­quel­le« ein­ge­rückt ist, um den Unru­he­herd Kur­di­stan unter Kon­trol­le zu brin­gen. Aber Trump hat so Raum geschaf­fen dafür, dass erstens Kur­den und Syrer wie­der […]

19/2019

Monatsrückblick: Sachbezogen

Face­book kann sei­ne Algo­rith­men zum Her­aus­fil­tern von Hass­mails ver­schrot­ten. Es gibt kei­ne Hass­mails. Das sind alles nur sach­be­zo­ge­ne Mei­nungs­äu­ße­run­gen. Auch kei­ne Belei­di­gun­gen. Denn es geht da – laut Urteil des Ber­li­ner Land­ge­richts in der Cau­sa Kün­ast gegen Face­book – »… dem Äußern­den erkenn­bar nicht dar­um, die Antrag­stel­le­rin als Per­son zu dif­fa­mie­ren …« Der Äußern­de will […]

17/2019

Monatsrückblick: Wir kaufen alles!

War­um nicht Grön­land kau­fen, dach­te sich Prä­si­dent Trump. Schließ­lich hat­ten die USA im 19. Jahr­hun­dert Alas­ka vom rus­si­schen Zaren gekauft. In den Ver­ei­nig­ten Staa­ten ist alles käuf­lich, vor allem Waf­fen, aber auch Land und Men­schen dar­auf. Und außer­dem haben die USA in Grön­land schon einen Mili­tär­stütz­punkt und radio­ak­ti­ve Hin­ter­las­sen­schaf­ten auch. Das Eis wird schmel­zen und […]

9/2019

Monatsrückblick: Wer ist schuld?

Make sure that May ends in April«, rief Bernd Riex­in­ger sei­nen bri­ti­schen Freun­den bei sei­ner Rede im Bun­des­tag zu. Dass The­re­sa May nicht mehr wei­ter­macht, ist aber unwahr­schein­lich. Schließ­lich hat sie sogar ihren Rück­tritt ange­bo­ten, wenn ihre Frak­ti­on end­lich ihrem Deal mit der EU zustimmt. Und nicht mal das zog! Des­halb spricht sie jetzt lie­ber […]